Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 09.12.2025 · Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Controlling & Betriebsausschuss WAW · TOP 2.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Bericht

   Sachstandsbericht zum Antragsverfahren gemäß Altschuldenentlastungsgesetz (ASEG NRW)

2. 04.06.2025 · Ausschuss für Schule und Bildung · TOP 14 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Große Anfrage CDU

   • CDU

   Treuhandkonten für Schulen

   Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 08.05.2025

   …solche Konten bereits nutzen, wie das Antragsverfahren abläuft und welche Maßnahmen ergriffen werden, damit Lehrkräfte keine Privatkonten…

3. 07.05.2025 · BV Elberfeld · TOP 10.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Große Anfrage CDU

   • CDU

   Machbarkeit einer Umgestaltung der Grünfläche Herrmannnshöhe

   Große Anfrage der CDU Fraktion

   …im laufenden Jahr ohne gesondertes Antragsverfahren umgesetzt werden kann. Ziel der Maßnahme ist es, den Artenschutz zu fördern und die…

   Zuvor beraten: BV Elberfeld (12.03.2025)

4. 07.05.2025 · BV Elberfeld · TOP 10.4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Antwort auf Anfragen

   • CDU

   Antwort auf Große Anfrage der CDU Fraktion - Machbarkeit einer Umgestaltung der Grünfläche Herrmannnshöhe

   …im laufenden Jahr und ohne formelles Antragsverfahren aus dem laufenden Geschäft heraus umgesetzt werden kann.

   zu: Machbarkeit einer Umgestaltung der Grünfläche Herrmannnshöhe - Große Anfrage der CDU Fraktion

5. 05.02.2025 · Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW · TOP 5.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Antwort auf Anfragen

   • SPD

   Servicequalität Führerscheinstelle; Antwort der Verwaltung auf die Große Anfrage der SPD-Ratsfraktion

   Die SPD-Ratsfraktion erkundigt sich nach Maßnahmen zur Verbesserung der Online-Terminvergabe in der Zulassungs- und Führerscheinstelle.…

   zu: Servicequalität Führerscheinstelle; Große Anfrage der SPD-Ratsfraktion

6. 26.11.2024 · Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit · TOP 5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Große Anfrage B90/Grüne

   • Grüne

   Bearbeitungszeiten von Anträgen zum Bildungs- und Teilhabepaket

   Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 19.11.2024

   Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt nach den Bearbeitungszeiten von Anträgen zum Bildungs- und Teilhabepaket und der Entwicklung der…

7. 13.12.2023 · Ausschuss für Kultur · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Antwort auf Anfragen

   • CDU
   • SPD
   • Grüne
   • Linke
   • FDP

   Unterstützung der Freien Kulturszene

   Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und DIE LINKE - Antwort auf Anfrage

   Die Fraktionen von CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und DIE LINKE bitten um die Erstellung eines Leerstands-Nutzungsplans städtischer…