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1. 29.11.2023 · BV Elberfeld · TOP 15.2 Große Anfrage SPD

   • SPD

   Genehmigungsvoraussetzung Außengastronomie Elberfeld

   Große Anfrage der SPD Fraktion

   Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach den Genehmigungsvoraussetzungen für die Außengastronomie in Elberfeld. Zudem möchte sie wissen,…

2. 29.11.2023 · BV Elberfeld · TOP 15.2.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Antwort auf Anfragen

   • SPD

   Genehmigungsvoraussetzung Außengastronomie Elberfeld

   Große Anfrage der SPD Fraktion

   Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Elberfeld fragt nach den Genehmigungsvoraussetzungen für Außengastronomie und möchte wissen, ob…

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3. 24.06.2026 · BV Cronenberg · TOP 7.2 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Antrag die Linke

   Deko-Frei - gebührenfreie Warenpräsentation und Außengastronomie als Pilotprojekt

   Antrag Die Linke

4. 14.04.2026 · BV Heckinghausen · TOP 12 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen

   Außengastronomie auf Parkflächen - Waldeckstr. 6

   Zuvor beraten: BV Heckinghausen (25.11.2025)

5. 24.06.2025 · Ausschuss für Verkehr · TOP 20 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Beschlussvorlage

   Außengastronomie auf Parkflächen - Friedrich-Ebert-Str. 268

   Zuvor beraten: BV Elberfeld-West (18.06.2025)

6. 04.03.2025 · BV Ronsdorf · TOP 4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen

   Außengastronomie auf Parkflächen - Lüttringhauser Str. 22-24

7. 03.09.2024 · Ausschuss für Verkehr · TOP 32 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage geändert beschlossen

   Anregung nach § 24 GO NRW: Genehmigungen von Außengastronomien an öffentlichen Straßen und Wegen nur mit retroreflektierenden gelben Rückstrahlenern.

8. 30.05.2023 · Ausschuss für Verkehr · TOP 27 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen

   Sondernutzung Außengastronomie Erholungstraße zwischen Herzogstraße und Neumarktstraße

   Zuvor beraten: BV Elberfeld (24.05.2023)

9. 18.04.2023 · BV Ronsdorf · TOP 9.2 Antrag CDU

   Genehmigungen für Außengastronomieflächen in Ronsdorf im Jahr 2023

10. 01.03.2023 · BV Elberfeld · TOP 8.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Antrag SPD ungeändert beschlossen

    • SPD

    Sondernutzung Außengastronomie Erholungstraße zwischen Herzogstraße und Neumarktstraße

    Antrag der SPD Fraktion

11. 21.02.2023 · Ausschuss für Verkehr · TOP 29 Beschlussvorlage

    Abgesetzt. Von dem Petenten zurückgezogen. Anregung gemäß § 24 GO NRW - Zugänglichkeit Radabstellanlage Neumarkt - Fragen zur Außengastronomie

    Zuvor beraten: BV Elberfeld (08.02.2023)

12. 05.04.2022 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 7.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen

    Verlängerung des Verzichts auf die Gebührenerhebung für gaststättenrechtliche Änderungsanträge anlässlich der Hinzunahme oder Veränderung einer Außengastronomie

    Zuvor beraten: Hauptausschuss (31.03.2022) · Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW (29.03.2022) · Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW (23.03.2022)

13. 05.04.2022 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 7.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen

    Verlängerung der Aussetzung der Erhebung von Sondernutzungsgebühren für die Außengastronomie sowie der Erhebung einer Infrastrukturabgabe

    Zuvor beraten: Hauptausschuss (31.03.2022) · Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW (29.03.2022)

14. 09.03.2022 · BV Elberfeld · TOP 5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen

    Antrag auf Nutzung öffentlicher Fläche für Außengastronomie - Aue 34

15. 21.12.2021 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 7.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen

    Verlängerung der Aussetzung der Erhebung von Sondernutzungsgebühren für die Außengastronomie sowie der Erhebung einer Infrastrukturabgabe

    Zuvor beraten: Hauptausschuss (16.12.2021) · Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW (14.12.2021)

16. 21.12.2021 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 7.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen

    Verlängerung des Verzichts auf die Gebührenerhebung für gaststättenrechtliche Änderungsanträge anlässlich der Hinzunahme oder Veränderung einer Außengastronomie

    Zuvor beraten: Hauptausschuss (16.12.2021) · Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW (14.12.2021) · Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW (08.12.2021)

17. 16.11.2021 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 7.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen

    Verlängerung des Verzichts auf die Gebührenerhebung für gaststättenrechtliche Änderungsanträge anlässlich der Hinzunahme oder Veränderung einer Außengastronomie

    Zuvor beraten: Hauptausschuss (11.11.2021) · Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW (10.11.2021) · Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW (09.11.2021)

18. 16.11.2021 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 11.4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen

    Verlängerung der Aussetzung der Erhebung von Sondernutzungsgebühren für die Außengastronomie sowie der Erhebung einer Infrastrukturförderabgabe

    Zuvor beraten: Hauptausschuss (11.11.2021) · Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW (09.11.2021)

19. 16.11.2021 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 11.4.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen

    Aussetzung der Erhebung von Sondernutzungsgebühren für die Wuppertaler Weihnachtsmärkte

    zu: Verlängerung der Aussetzung der Erhebung von Sondernutzungsgebühren für die Außengastronomie sowie der Erhebung einer Infrastrukturförderabgabe

    Zuvor beraten: Hauptausschuss (11.11.2021)

20. 09.11.2021 · Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW · TOP 6.5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Gemeinsamer Antrag Rat ungeändert beschlossen

    • CDU

    Prüfauftrag Gebühren für Außengastronomie auf städtischen Flächen

    Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 02.11.2021