Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 30.06.2026 · Ausschuss für Verkehr · TOP 30 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen

   Bürgerantrag gem. § 24 GO NRW - Parkplatzsituation Neviandtstraße/ Baumstraße

   Ein Bürgerantrag forderte Maßnahmen gegen den Parkplatzmangel im Bereich Neviandtstraße und Baumstraße. Der Ausschuss lehnte den…

   Zuvor beraten: BV Elberfeld (24.06.2026)

2. 03.11.2026 · Ausschuss für Verkehr · TOP 19 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen

   Bürgerantrag gem. § 24 GO NRW - Tempo 30 Nützenberger Straße

   Der Verkehrsausschuss hat einen Bürgerantrag zur Einführung von Tempo 30 auf der Nützenberger Straße abgelehnt. Grund dafür sind…

   Zuvor beraten: BV Elberfeld-West (14.10.2026) · Ausschuss für Verkehr (15.09.2026) · BV Elberfeld-West (02.09.2026) und 2 weitere

3. 20.11.2024 · BV Elberfeld · TOP 8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage geändert beschlossen

   Bürgerantrag gem. § 24 GO NRW: Gehwegparken Hombüchel

4. 20.11.2024 · BV Elberfeld · TOP 8.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Antrag SPD geändert beschlossen

   • SPD

   Ergänzungsantrag der SPD Fraktion zu VO/1123/24 - Bürgerantrag gem § 24 GO NRW: Gehwegparken Hombüchel

   zu: Bürgerantrag gem. § 24 GO NRW: Gehwegparken Hombüchel

5. 22.09.2026 · Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Controlling & Betriebsausschuss WAW · TOP 5.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen

   Bürgerantrag nach § 24 GO NRW zur Errichtung von öffentlichen Trinkwasserbrunnen an Sport- und Spielplätzen

   Der Ausschuss hat die Vorschläge eines Bürgerantrags abgelehnt, der die Aufstellung von öffentlichen Trinkwasserbrunnen gezielt an Sport-…

6. 15.09.2026 · Ausschuss für Verkehr · TOP 17 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen

   Bürgerantrag gem. § 24 GO NRW - Buslinie 614 auf dem Rott

   Der Ausschuss hat die Ablehnung eines Bürgerantrags zur Buslinie 614 auf dem Rott beschlossen. Laut Verwaltung ist das Quartier durch andere…

   Zuvor beraten: BV Barmen (08.09.2026)

7. 15.09.2026 · Ausschuss für Verkehr · TOP 19 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen

   Bürgerantrag gem. § 24 GO NRW - Lärmschutzmaßnahme für die Schönebecker Straße

   Der Ausschuss stimmte gegen die Annahme eines Bürgerantrags für Lärmschutz und eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf 40 km/h an der…

   Zuvor beraten: BV Barmen (08.09.2026)

8. 16.08.2023 · BV Elberfeld · TOP 6 Beschlussvorlage

   Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW - Parken Mirker-Viertel

9. 16.08.2023 · BV Elberfeld · TOP 6.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Antrag SPD ungeändert beschlossen

   • SPD

   Änderungsantrag zum Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW Parken Mirker-Viertel VO/0590/23 - Antrag der SPD Fraktion

   zu: Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW - Parken Mirker-Viertel

10. 24.08.2022 · BV Elberfeld · TOP 6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage BV geändert beschlossen

    Bürgerantrag gem. § 24 GO NRW Autofreier Gehweg in der Oberstraße

    Zuvor beraten: BV Elberfeld (25.05.2022) · BV Elberfeld (09.03.2022) · BV Elberfeld (25.08.2021)

11. 24.08.2022 · BV Elberfeld · TOP 6.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage geändert beschlossen

    Bürgerantrag gem. § 24 GO NRW Autofreier Gehweg in der Oberstraße - Ergänzung

    zu: Bürgerantrag gem. § 24 GO NRW Autofreier Gehweg in der Oberstraße

12. 18.01.2022 · BV Barmen · TOP 1.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Bericht

    Bürgerantrag § 24 GO: Tunnelstraße - Umwandlung in eine Einbahnstraße - Ergänzung

    zu: Bürgerantrag § 24 GO: Tunnelstraße - Umwandlung in eine Einbahnstraße

13. 03.11.2021 · BV Elberfeld · TOP 8.6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage BV ungeändert beschlossen

    Bürgerantrag §24 GO: Radweg Mäuerchen - Freie Sicht auf Verkehrsströme

    Zuvor beraten: BV Elberfeld (25.08.2021)

14. 03.11.2021 · BV Elberfeld · TOP 8.6.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Bericht

    Bürgerantrag §24 GO: Radweg Mäuerchen - Freie Sicht auf Verkehrsströme - Ergänzung

    zu: Bürgerantrag §24 GO: Radweg Mäuerchen - Freie Sicht auf Verkehrsströme

15. 25.05.2021 · BV Barmen · TOP 3.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage BV geändert beschlossen

    Bürgerantrag § 24 GO: Tunnelstraße - Öffnung für den Radverkehr

    Zuvor beraten: BV Barmen (16.02.2021)

16. 25.05.2021 · BV Barmen · TOP 3.1.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Bericht

    Bürgerantrag § 24 GO: Tunnelstraße - Öffnung für den Radverkehr - Ergänzung

    zu: Bürgerantrag § 24 GO: Tunnelstraße - Öffnung für den Radverkehr

17. 04.11.2026 · Ausschuss für Umwelt, Gesundheit, Klima, Verbraucherschutz und Nachhaltigkeit · TOP 2.1 Beschlussvorlage

    Bürgerantrag nach §24 GO NRW - Energiekosten in Investitionen umlenken

18. 04.11.2026 · Ausschuss für Umwelt, Gesundheit, Klima, Verbraucherschutz und Nachhaltigkeit · TOP 2.2 Beschlussvorlage

    Bürgerantrag nach §24 GO NRW - Neophyten

19. 14.10.2026 · BV Elberfeld · TOP 5 verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. Beschlussvorlage

    Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW, Tempo 30 Augustastraße

    Zuvor beraten: BV Elberfeld (09.09.2026)

20. 14.10.2026 · BV Elberfeld · TOP 6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen

    Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW: Gathe / Nebenstraßen

    Die Bezirksvertretung Elberfeld hat beschlossen, die Friedrichschulstraße von der Gathe aus für den Radverkehr zu öffnen und die…