Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 06.02.2025 · Integrationsausschuss · TOP 8 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Große Anfrage B90/Grüne

   • Grüne

   Bezahlkarte für Asylbewerber*innen in Wuppertal

   Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 20.03.2024

   …nach den Rahmenbedingungen für eine Bezahlkarte für Asylbewerberinnen und Asylbewerber in Wuppertal. Sie fragt nach der Anzahl der…

   Zuvor beraten: Integrationsausschuss (05.12.2024) · Integrationsausschuss (31.10.2024) · Integrationsausschuss (20.06.2024) und 2 weitere

2. 06.02.2025 · Integrationsausschuss · TOP 8.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Antwort auf Anfragen

   • Grüne

   Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN vom 20.03.2024 - Bezahlkarte für Asylbewerber*innen in Wuppertal

   …und möglichen Auswirkungen einer Bezahlkarte für Asylbewerberinnen und Asylbewerber in Wuppertal. Sie fragt unter anderem, wie viele…

   zu: Bezahlkarte für Asylbewerber*innen in Wuppertal Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 20.03.2024

   Zuvor beraten: Integrationsausschuss (05.12.2024) · Integrationsausschuss (31.10.2024) · Integrationsausschuss (20.06.2024) und 1 weitere

3. 08.07.2025 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 5.2 verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. Antrag FDP / WfW Rat AU

   • FDP

   Einführung einer Bezahlkarte für Flüchtlinge

   Antrag der FDP-Fraktion vom 20.02.2024

   Zuvor beraten: Hauptausschuss (07.07.2025) · Rat der Stadt Wuppertal (07.04.2025) · Hauptausschuss (03.04.2025) und 17 weitere

4. 08.07.2025 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 5.2.1 verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. Gemeinsamer Antrag Rat

   Bezahlkarte für Leistungen aus dem Asylbewerberleistungsgesetz

   Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Linkes Bündnis Wuppertal vom 30.01.2025

   zu: Einführung einer Bezahlkarte für Flüchtlinge Antrag der FDP-Fraktion vom 20.02.2024

   Zuvor beraten: Hauptausschuss (07.07.2025) · Rat der Stadt Wuppertal (07.04.2025) · Hauptausschuss (03.04.2025) und 3 weitere

5. 08.07.2025 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 5.2.2 verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.

   • CDU
   • SPD
   • FDP

   Ersetzungsantrag zu TOP 5.2.1, VO/0200/24, „Einführung einer Bezahlkarte für Flüchtlinge“

   Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, FDP und Freie Wähler vom 13.02.2025

   zu: Einführung einer Bezahlkarte für Flüchtlinge Antrag der FDP-Fraktion vom 20.02.2024

6. 07.04.2025 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 5.1.2 verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.

   • CDU
   • SPD
   • FDP

   Ersetzungsantrag zu TOP 5.1, VO/0200/24, „Einführung einer Bezahlkarte für Flüchtlinge“

   Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, FDP und Freie Wähler vom 13.02.2025

   zu: Einführung einer Bezahlkarte für Flüchtlinge Antrag der FDP-Fraktion vom 20.02.2024

7. 03.04.2025 · Hauptausschuss · TOP 5.1.2 verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.

   • CDU
   • SPD
   • FDP

   Ersetzungsantrag zu TOP 5.1, VO/0200/24, „Einführung einer Bezahlkarte für Flüchtlinge“

   Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, FDP und Freie Wähler vom 13.02.2025

   zu: Einführung einer Bezahlkarte für Flüchtlinge Antrag der FDP-Fraktion vom 20.02.2024

8. 17.02.2025 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 5.1.1 verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.

   • CDU
   • SPD
   • FDP

   Ersetzungsantrag zu TOP 5.1, VO/0200/24, „Einführung einer Bezahlkarte für Flüchtlinge“

   Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, FDP und Freie Wähler vom 13.02.2025

   zu: Einführung einer Bezahlkarte für Flüchtlinge Antrag der FDP-Fraktion vom 20.02.2024

9. 13.02.2025 · Hauptausschuss · TOP 5.1.1 an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Beratung und Entscheidung verwiesen

   • CDU
   • SPD
   • FDP

   Ersetzungsantrag zu TOP 5.1, VO/0200/24, „Einführung einer Bezahlkarte für Flüchtlinge“

   Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, FDP und Freie Wähler vom 13.02.2025

   zu: Einführung einer Bezahlkarte für Flüchtlinge Antrag der FDP-Fraktion vom 20.02.2024

10. 15.12.2025 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 11.13 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen

    Die Bezahlkarte als Leistungserbringung für Geflüchtete im Leistungsbezug des Asylbewerberleistungsgesetzes – Anwendung der Opt-Out-Regelung

    Zuvor beraten: Haupt- und Personalausschuss (11.12.2025) · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (04.12.2025)

11. 06.02.2025 · Integrationsausschuss · TOP 11 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Bericht

    Aktueller Sachstand zur Einführung Bezahlkarte

12. 16.12.2024 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 5.1 verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. Gemeinsamer Antrag Rat

    Vertagt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Bezahlkarte für Leistungen aus dem Asylbewerberleistungsgesetz

    Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Linkes Bündnis Wuppertal vom 20.03.2024

    Zuvor beraten: Hauptausschuss (12.12.2024) · Integrationsausschuss (05.12.2024) · Rat der Stadt Wuppertal (11.11.2024) und 9 weitere