Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 04.12.2024 · Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW · TOP 7 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Große Anfrage CDU

   • CDU

   Cannabiskonsum

   Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 13.11.2024

   …der gesetzlichen Regeln beim Cannabiskonsum. Zudem fragt sie nach den bisherigen Fallzahlen festgestellter Verstöße und dem Personalbedarf…

2. 04.12.2024 · Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW · TOP 7.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Große Anfrage CDU

   • CDU

   Cannabiskonsum - Antwort auf die Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 13.11.2024

   …mit der geänderten Rechtslage zum Cannabiskonsum im öffentlichen Raum. Sie fragt nach bisherigen Maßnahmen zur Ahndung von Verstößen, den…

   zu: Cannabiskonsum - Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 13.11.2024