Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 01.04.2025 · Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW · TOP 6.14 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Große Anfrage CDU

   • CDU

   Anfrage CDU-Fraktion Grundsteuer B: Wie sind die bisherigen Erfahrungen?

   …nach der Zahl der eingegangenen Einsprüche, dem Vergleich zu Städten mit differenzierten Hebesätzen, dem tatsächlichen Steueraufkommen und…

2. 28.09.2026 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 2.2.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Antwort auf Anfragen

   Zusammenarbeit zwischen der Verwaltung und staatlichen Behörden bei der Abschiebung ausreisepflichtiger Ausländer Antwort auf die Große Anfrage der AfD-Fraktion vom 14.09.2026

   …Reaktionen auf Abschiebelisten, Einsprüchen der Verwaltung gegen Abschiebungen sowie möglichen Rügen durch Landes- oder Bundesbehörden.

   zu: Zusammenarbeit zwischen der Verwaltung und staatlichen Behörden bei der Abschiebung ausreisepflichtiger Ausländer Große Anfrage der AfD-Fraktion vom 14.09.2026

   Zuvor beraten: Haupt- und Personalausschuss (24.09.2026)