Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 26.06.2024 · BV Elberfeld · TOP 11.3 Große Anfrage B90/Grüne

   • Grüne

   GFG-Mittel für die Preßburger Treppe

   Große Anfrage der Fraktion Bündnis90/ Die Grünen

   Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt nach dem Umsetzungsstand zur Sanierung und Begrünung der Preßburger Treppe. Sie möchte wissen,…

2. 29.11.2023 · BV Elberfeld · TOP 15.1 Gemeinsame große Anfrage

   • SPD
   • Grüne
   • Linke

   GFG Mittel

   Große Anfrage von SPD, Bündnis90/ Die Grünen und Die Linke

3. 29.11.2023 · BV Elberfeld · TOP 15.1.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Antwort auf Anfragen

   • SPD
   • Grüne
   • Linke

   Antwort auf die Große Anfrage der Fraktionen von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE "GfG Mittel" vom 23.10.2023 (VO/1106/23)

   zu: GFG Mittel - Große Anfrage von SPD, Bündnis90/ Die Grünen und Die Linke

4. 22.11.2022 · BV Barmen · TOP 5.2 verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. Gemeinsamer Antrag BV

   Verwendung der Mittel nach dem Gemeindefinanzierungsgesetz (GfG)

   gemeinsamer Antrag CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE, WfW, FDP

5. 22.11.2022 · BV Barmen · TOP 5.2.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Antwort auf Anfragen

   • Grüne

   Situation am Völklinger Platz - Antwort auf Große Anfrage Bündnis 90/Die Grünen

   zu: Verwendung der Mittel nach dem Gemeindefinanzierungsgesetz (GfG) - gemeinsamer Antrag CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE, WfW, FDP

6. 22.11.2022 · BV Barmen · TOP 5.2.2 verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. Gemeinsamer Antrag BV

   Verwendung der GfG-Mittel - Änderungsantrag

   gemeinsamer Antrag SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE

   zu: Verwendung der Mittel nach dem Gemeindefinanzierungsgesetz (GfG) - gemeinsamer Antrag CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE, WfW, FDP

7. 03.09.2026 · BV Uellendahl-Katernberg · TOP 8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage geändert beschlossen

   Verwendung von GFG Mitteln der Bezirksvertretung

   …finanzielle Unterstützung aus ihren Mitteln für das rund 56.000 Euro teure Vorhaben.

8. 02.09.2026 · BV Vohwinkel · TOP 19.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Gemeinsamer Antrag BV geändert beschlossen

   • CDU
   • SPD
   • Grüne

   Verwendung von GFG-Mitteln

   Gemeinsamer Antrag von SPD, CDU und Bündnis90/ Die Grünen

   Die Bezirksvertretung Vohwinkel hat in geänderter Form beschlossen, 50.000 Euro aus GFG-Mitteln des Jahres 2026 für die Sanierung des…

9. 19.10.2022 · BV Vohwinkel · TOP 12.2 verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. Gemeinsamer Antrag BV

   Verwendung von GfG-Mitteln 2022

   gemeinsamer Antrag SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE

10. 19.10.2022 · BV Vohwinkel · TOP 12.2.1 verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. Antrag B90/Grüne BV

    • Grüne

    Teilnutzung der GFG-Mittel des Jahres 2022

    Antrag der Fraktion Bündnis90/ Die Grünen

    zu: Verwendung von GfG-Mitteln 2022 - gemeinsamer Antrag SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE

    Zuvor beraten: BV Vohwinkel (17.08.2022)

11. 01.09.2026 · BV Heckinghausen · TOP 6.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Gemeinsamer Antrag BV ungeändert beschlossen

    • CDU
    • SPD
    • Grüne
    • FDP

    Vergabe Freier Mittel und GFG-Mittel aus dem Budget 2026

    Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, B90/DIE GRÜNEN, sowie DIE LINKE und FDP vom 28.08.2026

12. 09.10.2024 · BV Elberfeld · TOP 15.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Antwort auf Anfragen

    • Grüne

    GFG-Mittel für die Preßburger Treppe - Antwort der Verwaltung

    Die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN in der Bezirksvertretung Elberfeld erkundigt sich nach Möglichkeiten zur Begrünung der Hauswände an der…

13. 21.05.2024 · BV Oberbarmen · TOP 9 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Gemeinsamer Antrag BV ungeändert beschlossen

    Verwendung der freien Mittel und der GFG-Mittel

14. 16.05.2023 · BV Ronsdorf · TOP 15.1 verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.

    Verwendung nicht in Anspruch genommener GFG-Mittel für die Entsiegelungsmaßnahme Elias-Eller-Straße/Breite Straße sowie Bereitstellung weiterer Mittel für diese Maßnahme Mitteilung R 103.3 vom 21.04.2023

15. 27.10.2026 · BV Barmen · TOP 5.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Gemeinsamer Antrag BV ungeändert beschlossen

    Verwendung der Mittel nach dem Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG)

    gemeinsamer Antrag SPD, CDU,AfD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP

    Zuvor beraten: BV Barmen (08.09.2026)

16. 21.10.2026 · BV Cronenberg · TOP 5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen

    Verwendung von GFG Mitteln der Bezirksvertretung

17. 02.09.2026 · BV Elberfeld-West · TOP 10 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Gemeinsamer Antrag BV ungeändert beschlossen

    Verwendung von GFG Mitteln der Bezirksvertretung

    Zuvor beraten: BV Elberfeld-West (17.06.2026)

18. 01.09.2026 · BV Oberbarmen · TOP 4.4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Gemeinsamer Antrag BV ungeändert beschlossen

    Verwendung der Mittel nach dem Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG)

    gemeinsamer Antrag Fraktionen CDU, SPD

    Vorgesehen sind unter anderem Mittel für barrierefreie Mobilität an der Färberstraße und Wittener Straße, eine Bewässerungsanlage für…

19. 01.09.2026 · BV Langerfeld-Beyenburg · TOP 9.4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    Antrag der Interessensgemeinschaft "Alte Pumpe Beyenburg" auf Gewährung von GFG-Mitteln

    Die Bezirksvertretung Langerfeld-Beyenburg hat dem Antrag auf Gewährung von GFG-Mitteln für die Interessensgemeinschaft „Alte Pumpe…

20. 24.06.2026 · BV Elberfeld · TOP 20.4.1 Antrag gewähltes Mitglied

    • Einzel

    Ergänzungsantrag zum TOP 20.4 - Umwidmung von GFG Mitteln - Antrag von Herrn Kring