Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 05.04.2022 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 7.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen

   Verlängerung des Verzichts auf die Gebührenerhebung für gaststättenrechtliche Änderungsanträge anlässlich der Hinzunahme oder Veränderung einer Außengastronomie

   Zuvor beraten: Hauptausschuss (31.03.2022) · Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW (29.03.2022) · Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW (23.03.2022)

2. 21.12.2021 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 7.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen

   Verlängerung des Verzichts auf die Gebührenerhebung für gaststättenrechtliche Änderungsanträge anlässlich der Hinzunahme oder Veränderung einer Außengastronomie

   Zuvor beraten: Hauptausschuss (16.12.2021) · Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW (14.12.2021) · Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW (08.12.2021)

3. 16.11.2021 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 7.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen

   Verlängerung des Verzichts auf die Gebührenerhebung für gaststättenrechtliche Änderungsanträge anlässlich der Hinzunahme oder Veränderung einer Außengastronomie

   Zuvor beraten: Hauptausschuss (11.11.2021) · Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW (10.11.2021) · Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW (09.11.2021)

4. 10.05.2021 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 7.4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen

   Verzicht auf die Gebührenerhebung für gaststättenrechtliche Änderungsanträge anlässlich der Hinzunahme oder Veränderung einer Außengastronomie

   Zuvor beraten: Hauptausschuss (06.05.2021) · Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW (04.05.2021) · Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW (28.04.2021)

5. 29.11.2023 · BV Elberfeld · TOP 15.2 Große Anfrage SPD

   • SPD

   Genehmigungsvoraussetzung Außengastronomie Elberfeld

   Große Anfrage der SPD Fraktion

   Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach den Genehmigungsvoraussetzungen für die Außengastronomie in Elberfeld. Zudem möchte sie wissen,…

6. 29.11.2023 · BV Elberfeld · TOP 15.2.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Antwort auf Anfragen

   • SPD

   Genehmigungsvoraussetzung Außengastronomie Elberfeld

   Große Anfrage der SPD Fraktion

   Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Elberfeld fragt nach den Genehmigungsvoraussetzungen für Außengastronomie und möchte wissen, ob…

   zu: Genehmigungsvoraussetzung Außengastronomie Elberfeld - Große Anfrage der SPD Fraktion