Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 27.10.2026 · BV Barmen · TOP 5.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Gemeinsamer Antrag BV ungeändert beschlossen

   Verwendung der Mittel nach dem Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG)

   gemeinsamer Antrag SPD, CDU,AfD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP

   Die Bezirksvertretung beschloss die Verteilung von Fördermitteln nach dem Gemeindefinanzierungsgesetz für verschiedene Projekte im…

   Zuvor beraten: BV Barmen (08.09.2026)

2. 22.09.2026 · Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Controlling & Betriebsausschuss WAW · TOP 1.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Bericht

   Eckpunkte des Gemeindefinanzierungsgesetz 2027 und LVR-Umlage ab 2027

3. 01.09.2026 · BV Oberbarmen · TOP 4.4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Gemeinsamer Antrag BV ungeändert beschlossen

   Verwendung der Mittel nach dem Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG)

   gemeinsamer Antrag Fraktionen CDU, SPD

   Die Bezirksvertretung Oberbarmen hat über die Verwendung von Geldern nach dem Gemeindefinanzierungsgesetz entschieden. Vorgesehen sind unter…

4. 17.06.2025 · BV Barmen · TOP 16.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Gemeinsamer Antrag BV geändert beschlossen

   • CDU
   • SPD
   • Grüne

   Verwendung der Mittel nach dem Gemeindefinanzierungsgesetz (GfG)

   gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, Linkes Bündnis Wuppertal

5. 10.06.2025 · BV Oberbarmen · TOP 4.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Gemeinsamer Antrag BV geändert beschlossen

   Verwendung der Mittel nach dem Gemeindefinanzierungsgesetz (GfG)

6. 11.02.2025 · Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW · TOP 8.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Bericht

   Klage gegen die Festsetzungsbescheide für die Zuweisungen aus dem Gemeindefinanzierungsgesetz 2025 und für die Zahlung der Landschaftsumlage 2025

7. 16.09.2024 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 11.7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen

   Beitritt zur Verfassungsbeschwerde gegen das Gemeindefinanzierungsgesetz 2024 wegen Verfassungswidrigkeit der differenzierten fiktiven Realsteuerhebesätze

   Zuvor beraten: Hauptausschuss (12.09.2024) · Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW (10.09.2024)

8. 10.09.2024 · Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW · TOP 8.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Bericht

   Eckpunkte des Gemeindefinanzierungsgesetz 2025 und die Arbeitskreisrechnung 2025

9. 24.10.2023 · BV Barmen · TOP 4.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Gemeinsamer Antrag BV ungeändert beschlossen

   Verwendung der Mittel nach dem Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG)

   gemeinsamer Antrag SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE, WfW, FDP

10. 17.10.2023 · BV Oberbarmen · TOP 11.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Gemeinsamer Antrag BV ungeändert beschlossen

    Verwendung der Mittel nach dem Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG)

11. 05.09.2023 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 7.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen

    Beitritt zur Verfassungsbeschwerde gegen das Gemeindefinanzierungsgesetz 2023

    Zuvor beraten: Hauptausschuss (04.09.2023) · Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW (29.08.2023)

12. 22.08.2023 · BV Oberbarmen · TOP 9.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Gemeinsamer Antrag BV ungeändert beschlossen

    Verwendung von Mitteln nach dem Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG)

    Gemeinsamer Antrag CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE, FDP

13. 24.05.2023 · BV Barmen · TOP 4.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Gemeinsamer Antrag BV ungeändert beschlossen

    Verwendung der Mittel nach dem Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG)

    Gemeinsamer Antrag SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE, WfW

14. 28.02.2023 · Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW · TOP 10.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Bericht

    Klage gegen den Festsetzungsbescheid für die Zuweisungen aus dem Gemeindefinanzierungsgesetz 2023

15. 08.12.2022 · BV Barmen · TOP 2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Gemeinsamer Antrag BV ungeändert beschlossen

    Verwendung der Mittel nach dem Gemeindefinanzierungsgesetz (GfG)

16. 22.11.2022 · BV Barmen · TOP 5.2 verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. Gemeinsamer Antrag BV

    Verwendung der Mittel nach dem Gemeindefinanzierungsgesetz (GfG)

    gemeinsamer Antrag CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE, WfW, FDP

17. 22.11.2022 · BV Barmen · TOP 5.2.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Antwort auf Anfragen

    • Grüne

    Situation am Völklinger Platz - Antwort auf Große Anfrage Bündnis 90/Die Grünen

    Bündnis 90/Die Grünen fragen nach der Situation am Völklinger Platz und der Hünefeldstraße im Umfeld eines Kinderspielplatzes und einer…

    zu: Verwendung der Mittel nach dem Gemeindefinanzierungsgesetz (GfG) - gemeinsamer Antrag CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE, WfW, FDP

18. 22.11.2022 · BV Barmen · TOP 5.2.2 verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. Gemeinsamer Antrag BV

    Verwendung der GfG-Mittel - Änderungsantrag

    gemeinsamer Antrag SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE

    zu: Verwendung der Mittel nach dem Gemeindefinanzierungsgesetz (GfG) - gemeinsamer Antrag CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE, WfW, FDP

19. 15.11.2022 · BV Oberbarmen · TOP 7.5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Gemeinsamer Antrag BV ungeändert beschlossen

    Verwendung der Mittel nach dem Gemeindefinanzierungsgesetz (GfG)

    gemeinsamer Antrag CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE, FDP

20. 13.09.2022 · Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW · TOP 4.3 an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. Bericht zur Beratung und Entscheidung verwiesen

    Arbeitskreis-Rechnung zum Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) 2023 und Auswirkungen auf den Haushalt 2023