Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 29.10.2024 · Ausschuss für Verkehr · TOP 5.5 sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. Antrag SPD in der Sache erledigt

   • SPD

   Genehmigung von Pedelec- und Elektrokleinstfahrzeug-Verleihsystemen in Wuppertal

   Antrag der SPD-Fraktion vom 28.06.2024

   Zuvor beraten: Ausschuss für Verkehr (03.09.2024) · Rat der Stadt Wuppertal (01.07.2024)

2. 18.06.2024 · Ausschuss für Verkehr · TOP 38.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Antrag B90/Gr Rat

   Genehmigung von Pedelec- und Elektrokleinstfahrzeug-Verleihsystemen in Wuppertal (VO/0799/23/1-Neuf.)

   Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 18.06.2024

   zu: Genehmigung von Pedelec- und Elektrokleinstfahrzeug-Verleihsystemen in Wuppertal (VO/0799/23/1-Neuf.) Antrag der CDU-Fraktion vom 28.05.2024

3. 29.11.2023 · BV Elberfeld · TOP 15.2 Große Anfrage SPD

   • SPD

   Genehmigungsvoraussetzung Außengastronomie Elberfeld

   Große Anfrage der SPD Fraktion

   Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach den Genehmigungsvoraussetzungen für die Außengastronomie in Elberfeld. Zudem möchte sie wissen,…

4. 29.11.2023 · BV Elberfeld · TOP 15.2.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Antwort auf Anfragen

   • SPD

   Genehmigungsvoraussetzung Außengastronomie Elberfeld

   Große Anfrage der SPD Fraktion

   Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Elberfeld fragt nach den Genehmigungsvoraussetzungen für Außengastronomie und möchte wissen, ob…

   zu: Genehmigungsvoraussetzung Außengastronomie Elberfeld - Große Anfrage der SPD Fraktion

5. 05.09.2023 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 11.9 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage geändert beschlossen

   Genehmigung von Pedelec- und Elektrokleinstfahrzeug-Verleihsystemen in Wuppertal

   Zuvor beraten: Hauptausschuss (04.09.2023) · Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen (31.08.2023) · Ausschuss für Verkehr (22.08.2023) und 15 weitere

6. 05.09.2023 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 11.9.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Gemeinsamer Antrag Rat ungeändert beschlossen

   • CDU
   • SPD
   • WfW

   Ergänzungsantrag der Fraktionen von SPD, CDU und DIE LINKE und der Ratsgruppe Freie Wähler/WfW zur Vorlage „Genehmigung von Pedelec- und Elektrokleinstfahrzeug-Verleihsystemen in Wuppertal“ (VO/0354/23)

   zu: Genehmigung von Pedelec- und Elektrokleinstfahrzeug-Verleihsystemen in Wuppertal

   Zuvor beraten: Hauptausschuss (04.09.2023) · Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen (31.08.2023) · Ausschuss für Verkehr (22.08.2023)

7. 14.10.2026 · BV Elberfeld · TOP 7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen

   Infoveranstaltung "Reparatur-Weltrekord" am 01.10.2026 auf dem Laurentiusplatz - Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

   Die Bezirksvertretung Elberfeld hat der Durchführung einer Informationsveranstaltung zum landesweiten „Reparatur-Weltrekord“ auf dem…

8. 02.09.2026 · BV Vohwinkel · TOP 13 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen

   Brücke Nördliche Homannstraße - Ersatzneubau als Dammbauwerk mit Durchlass - Genehmigung von überplanmäßigen Mitteln

   Die Bezirksvertretung Vohwinkel hat den Ersatzneubau der Brücke Nördliche Homannstraße als Dammbauwerk mit integriertem Durchlass für…

9. 03.12.2025 · BV Elberfeld · TOP 4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen

   Veranstaltung "NFL-Roadtour" am 04.10.2025 auf dem Bahnhofsvorplatz Döppersberg - Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

10. 22.01.2025 · BV Elberfeld · TOP 4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    Fällung einer Platane auf dem Parkplatz an der Bundesallee 76 - Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

11. 11.11.2024 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 5.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Antrag CDU

    • CDU

    Genehmigung von Pedelec- und Elektrokleinstfahrzeug-Verleihsystemen in Wuppertal (VO/0799/23/1-Neuf.)

    Antrag der CDU-Fraktion vom 28.05.2024

    Zuvor beraten: Hauptausschuss (07.11.2024) · Ausschuss für Verkehr (29.10.2024) · Ausschuss für Verkehr (03.09.2024) und 4 weitere

12. 11.11.2024 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 6.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen

    Berichtigung: Änderung des Taxentarifs / Neufassung der Rechtsverordnung über die Festsetzung von Beförderungsentgelten und Beförderungsbedingungen für die von der Stadt Wuppertal als Genehmigungsbehörde zugelassenen Taxen (Taxentarif)

    Zuvor beraten: Hauptausschuss (07.11.2024) · Ausschuss für Verkehr (29.10.2024)

13. 16.09.2024 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 6.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen

    Änderung des Taxentarifs / Neufassung der Rechtsverordnung über die Festsetzung von Beförderungsentgelten und Beförderungsbedingungen für die von der Stadt Wuppertal als Genehmigungsbehörde zugelassenen Taxen (Taxentarif)

    Zuvor beraten: Hauptausschuss (12.09.2024) · Ausschuss für Verkehr (03.09.2024)

14. 03.09.2024 · Ausschuss für Verkehr · TOP 32 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage geändert beschlossen

    Anregung nach § 24 GO NRW: Genehmigungen von Außengastronomien an öffentlichen Straßen und Wegen nur mit retroreflektierenden gelben Rückstrahlenern.

15. 19.06.2024 · Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW · TOP 7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen

    Antrag nach §24 GO NRW – Stadt Wuppertal zur „Erweiterung der Genehmigung nach § 11 TierSchG um Nebenbestimmungen zum Landschafts- und Naturschutz“

    Zuvor beraten: Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW (17.04.2024)

16. 12.06.2024 · Ausschuss für Schule und Bildung · TOP 15 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Antrag SPD ungeändert beschlossen

    Vorstellung des Genehmigungsverfahrens für den Einsatz von Inklusionskräften

17. 23.05.2024 · BV Uellendahl-Katernberg · TOP 20 verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.

    Am Eckbusch 74-76: Antrag auf Genehmigung zur Fällung von 5 Straßenbäumen inkl. Ersatzpflanzung

18. 26.10.2023 · Betriebsausschuss Gebäudemanagement · TOP 5 sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. in der Sache erledigt

    Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe - Abschluss eines Mietvertrages und Leistung einer Mietsonderzahlung für die Erweiterung der Rettungsdienstakademie der Feuerwehr Wuppertal

19. 25.10.2023 · BV Elberfeld · TOP 6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen

    Veranstaltung 25 jähriges Bestehen des Hospitzdienstes "Die Pusteblume" am 16.09.2023 auf der Sophienstraße - Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

20. 22.08.2023 · Ausschuss für Verkehr · TOP 16 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen

    Instandsetzung der Brücke Kabelstraße - Genehmigung von überplanmäßigen Mitteln

    Zuvor beraten: BV Elberfeld-West (16.08.2023)