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  1. 22.11.2022 · BV Barmen · TOP 5.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Antrag B90/Grüne BV geändert beschlossen

    Änderung der Bushaltestellenposition „Bogenstraße“, Prüfung einer Haltverbotstecke und einer Vorfahrtsberechtigung im Zuge des Linienweges der Buslinie 644 und endgültige Herstellung der Halteposition Rotter Platz in der Rödiger Straße -Antrag Bündni

    Zuvor beraten: BV Barmen (25.10.2022)

  2. 22.11.2022 · BV Barmen · TOP 5.3.1 Gemeinsamer Antrag BV

    Ergänzung zur Drucksache Nr. VO/1221/22 „Änderung der Bushaltestellenposition „Bogenstraße“ und Prüfung einer Haltverbotstecke und einer Vorfahrtsberechtigung im Zuge des Linienweges der Buslinie 644“

    zu: Änderung der Bushaltestellenposition „Bogenstraße“, Prüfung einer Haltverbotstecke und einer Vorfahrtsberechtigung im Zuge des Linienweges der Buslinie 644 und...

  3. 18.06.2026 · BV Uellendahl-Katernberg · TOP 12.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Antrag CDU geändert beschlossen
    • CDU

    Prüfung auf eine zeitliche Einschränkung des absoluten Haltverbotes (befristet vom 03.02.2026 bis 11.07.2026) an den Parkplätzen an der Nevigeser Straße unterhalb der Bäckerei Evertzberg (Gabelpunkt)

    Antrag der CDU-Fraktion

    Die Bezirksvertretung Uellendahl-Katernberg hat eine Prüfung zur zeitlichen Einschränkung des absoluten Halteverbots an den Parkplätzen an…

  4. 28.04.2026 · Ausschuss für Verkehr · TOP 31 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen

    Bürgerantrag gemäß §24 GO NRW - Grundsätzliche Vorgehensweise zur Anordnung von Haltverboten und Radfreigaben in engen Straßen

    Der Ausschuss hat einen Bürgerantrag zu generellen Vorgaben für Haltverbote und die Freigabe von Einbahnstraßen für den gegenläufigen…

    Zuvor beraten: BV Elberfeld (22.04.2026)

  5. 20.08.2024 · BV Ronsdorf · TOP 4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen

    Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW - Entfernung des eingeschränkten Haltverbotes Kurfürstenstraße/ Einmündung Staubenthaler Straße

  6. 31.01.2024 · BV Elberfeld · TOP 11 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen

    Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW - Eingeschränktes Haltverbot Diakonische Altenhilfe Luisenstraße

  7. 24.01.2024 · BV Cronenberg · TOP 15 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Bericht

    Prüfauftrag zur Einrichtung von Haltverboten für den ÖPNV Rennbaumer Str. / Oberheidt (VO/1226/23)

  8. 22.11.2023 · BV Cronenberg · TOP 6.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Antrag CDU ungeändert beschlossen
    • CDU

    Einrichtung von eingeschränkten bzw. absoluten Haltverboten in den Straßen Rennbauer Straße und Oberheidt

    Antrag der CDU-Fraktion

  9. 30.05.2023 · Ausschuss für Verkehr · TOP 36 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen

    Anregung gemäß § 24 GO NRW - Einrichtung eines Haltverbots (Zeichen 283) auf der Dessauerstraße 7 bis 11

    Zuvor beraten: BV Elberfeld (26.04.2023)

  10. 30.05.2023 · Ausschuss für Verkehr · TOP 39 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen

    Anregung gemäß § 24 GO NRW - Haltverbot in der Fußgängerzone und Kabelbrücke

    Zuvor beraten: BV Elberfeld (24.05.2023)

  11. 27.04.2023 · BV Uellendahl-Katernberg · TOP 5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen

    Bürgerantrag § 24 GO NRW Einrichtung eines Haltverbots auf der Lenbachstraße und Wegfall von Gehwegparken auf der Menzelstraße 1-5

  12. 07.02.2023 · BV Heckinghausen · TOP 12 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen

    Einrichtung einer absoluten Haltverbotstrecke in der Berg-Mark-Straße gegenüber Haus Nr. 2-4

  13. 16.11.2022 · BV Cronenberg · TOP 11.2 zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr. Antrag SPD

    Einrichtung eines Haltverbotes in der Hütter Straße zur Reinigung von Kanalschachtdeckeln

    Antrag SPD Fraktion

    Zuvor beraten: BV Cronenberg (19.10.2022)

  14. 15.03.2022 · BV Cronenberg · TOP 2.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Antrag die Linke geändert beschlossen

    Einrichung eines absoluten Haltverbotes

    Antrag DIE LINKE Vgl. VO/0557/21

  15. 08.03.2022 · BV Barmen · TOP 5.7 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Antrag B90/Grüne BV

    Den Nordpark besser erreichbar machen und die Straße Mallack vom Parksuchverkehr entlasten: Durch Haltverbote und eine Bewirtschaftung für die Parkplätze am Nordpark in Barmen

    Zuvor beraten: BV Barmen (18.01.2022)

  16. 18.01.2022 · BV Barmen · TOP 8.7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Gemeinsamer Antrag BV ungeändert beschlossen

    Änderung der Bushaltestellenposition „Bogenstraße“ und Prüfung einer Haltverbotsstrecke und einer Vorfahrtsberechtigung im Zuge des Linienweges der Buslinie 644

    gemeinsamer Antrag CDU, Bündnis90/Die Grünen

  17. 03.11.2021 · BV Elberfeld · TOP 8.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen

    Bürgerantrag §24 GO NRW - Einrichtung Haltverbot in der Zollstraße

  18. 03.11.2021 · BV Elberfeld · TOP 8.4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage BV ungeändert beschlossen

    Bürgerantrag §24 GO Obergrünewalder Straße, absolutes Haltverbot westliche Fahrbahnseite

    Zuvor beraten: BV Elberfeld (25.08.2021)

  19. 03.11.2021 · BV Cronenberg · TOP 8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen

    Einrichtung von beidseitigen Haltverboten im Bereich Oberkamper Straße 4a bis zur Einmündung Hauptstraße.

  20. 25.11.2020 · BV Elberfeld · TOP 7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage BV ungeändert beschlossen

    Antrag nach §24 GO NRW Haltverbot an der Wülfrather Straße