Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.
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22.11.2022 · BV Barmen · TOP 5.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Antrag B90/Grüne BV geändert beschlossen
Änderung der Bushaltestellenposition „Bogenstraße“, Prüfung einer Haltverbotstecke und einer Vorfahrtsberechtigung im Zuge des Linienweges der Buslinie 644 und endgültige Herstellung der Halteposition Rotter Platz in der Rödiger Straße -Antrag Bündni
Zuvor beraten: BV Barmen (25.10.2022)
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22.11.2022 · BV Barmen · TOP 5.3.1 Gemeinsamer Antrag BV
Ergänzung zur Drucksache Nr. VO/1221/22 „Änderung der Bushaltestellenposition „Bogenstraße“ und Prüfung einer Haltverbotstecke und einer Vorfahrtsberechtigung im Zuge des Linienweges der Buslinie 644“
zu: Änderung der Bushaltestellenposition „Bogenstraße“, Prüfung einer Haltverbotstecke und einer Vorfahrtsberechtigung im Zuge des Linienweges der Buslinie 644 und...
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18.06.2026 · BV Uellendahl-Katernberg · TOP 12.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Antrag CDU geändert beschlossen
- CDU
Prüfung auf eine zeitliche Einschränkung des absoluten Haltverbotes (befristet vom 03.02.2026 bis 11.07.2026) an den Parkplätzen an der Nevigeser Straße unterhalb der Bäckerei Evertzberg (Gabelpunkt)
Antrag der CDU-Fraktion
Die Bezirksvertretung Uellendahl-Katernberg hat eine Prüfung zur zeitlichen Einschränkung des absoluten Halteverbots an den Parkplätzen an…
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28.04.2026 · Ausschuss für Verkehr · TOP 31 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen
Bürgerantrag gemäß §24 GO NRW - Grundsätzliche Vorgehensweise zur Anordnung von Haltverboten und Radfreigaben in engen Straßen
Der Ausschuss hat einen Bürgerantrag zu generellen Vorgaben für Haltverbote und die Freigabe von Einbahnstraßen für den gegenläufigen…
Zuvor beraten: BV Elberfeld (22.04.2026)
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20.08.2024 · BV Ronsdorf · TOP 4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen
Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW - Entfernung des eingeschränkten Haltverbotes Kurfürstenstraße/ Einmündung Staubenthaler Straße
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31.01.2024 · BV Elberfeld · TOP 11 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen
Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW - Eingeschränktes Haltverbot Diakonische Altenhilfe Luisenstraße
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24.01.2024 · BV Cronenberg · TOP 15 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Bericht
Prüfauftrag zur Einrichtung von Haltverboten für den ÖPNV Rennbaumer Str. / Oberheidt (VO/1226/23)
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22.11.2023 · BV Cronenberg · TOP 6.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Antrag CDU ungeändert beschlossen
- CDU
Einrichtung von eingeschränkten bzw. absoluten Haltverboten in den Straßen Rennbauer Straße und Oberheidt
Antrag der CDU-Fraktion
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30.05.2023 · Ausschuss für Verkehr · TOP 36 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen
Anregung gemäß § 24 GO NRW - Einrichtung eines Haltverbots (Zeichen 283) auf der Dessauerstraße 7 bis 11
Zuvor beraten: BV Elberfeld (26.04.2023)
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30.05.2023 · Ausschuss für Verkehr · TOP 39 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen
Anregung gemäß § 24 GO NRW - Haltverbot in der Fußgängerzone und Kabelbrücke
Zuvor beraten: BV Elberfeld (24.05.2023)
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27.04.2023 · BV Uellendahl-Katernberg · TOP 5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen
Bürgerantrag § 24 GO NRW Einrichtung eines Haltverbots auf der Lenbachstraße und Wegfall von Gehwegparken auf der Menzelstraße 1-5
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07.02.2023 · BV Heckinghausen · TOP 12 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen
Einrichtung einer absoluten Haltverbotstrecke in der Berg-Mark-Straße gegenüber Haus Nr. 2-4
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16.11.2022 · BV Cronenberg · TOP 11.2 zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr. Antrag SPD
Einrichtung eines Haltverbotes in der Hütter Straße zur Reinigung von Kanalschachtdeckeln
Antrag SPD Fraktion
Zuvor beraten: BV Cronenberg (19.10.2022)
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15.03.2022 · BV Cronenberg · TOP 2.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Antrag die Linke geändert beschlossen
Einrichung eines absoluten Haltverbotes
Antrag DIE LINKE Vgl. VO/0557/21
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08.03.2022 · BV Barmen · TOP 5.7 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Antrag B90/Grüne BV
Den Nordpark besser erreichbar machen und die Straße Mallack vom Parksuchverkehr entlasten: Durch Haltverbote und eine Bewirtschaftung für die Parkplätze am Nordpark in Barmen
Zuvor beraten: BV Barmen (18.01.2022)
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18.01.2022 · BV Barmen · TOP 8.7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Gemeinsamer Antrag BV ungeändert beschlossen
Änderung der Bushaltestellenposition „Bogenstraße“ und Prüfung einer Haltverbotsstrecke und einer Vorfahrtsberechtigung im Zuge des Linienweges der Buslinie 644
gemeinsamer Antrag CDU, Bündnis90/Die Grünen
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03.11.2021 · BV Elberfeld · TOP 8.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen
Bürgerantrag §24 GO NRW - Einrichtung Haltverbot in der Zollstraße
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03.11.2021 · BV Elberfeld · TOP 8.4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage BV ungeändert beschlossen
Bürgerantrag §24 GO Obergrünewalder Straße, absolutes Haltverbot westliche Fahrbahnseite
Zuvor beraten: BV Elberfeld (25.08.2021)
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03.11.2021 · BV Cronenberg · TOP 8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen
Einrichtung von beidseitigen Haltverboten im Bereich Oberkamper Straße 4a bis zur Einmündung Hauptstraße.
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25.11.2020 · BV Elberfeld · TOP 7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage BV ungeändert beschlossen
Antrag nach §24 GO NRW Haltverbot an der Wülfrather Straße