Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 15.12.2025 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 2.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Große Anfrage AfD

   „Bedrohungs“ -Narrativ der Oberbürgermeisterin sowie des Stadtdirektors

   Große Anfrage der AfD-Fraktion vom 28.11.2025

   …Bedrohungen gegenüber Bürgern aus der Kommunalpolitik heraus nicht hingenommen würden.

   Zuvor beraten: Haupt- und Personalausschuss (11.12.2025)

2. 24.09.2026 · Haupt- und Personalausschuss · TOP 8.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen

   Entlastung der Mitglieder der Organe der Stadtsparkasse Wuppertal für das Geschäftsjahr 2025

   Die Mitglieder der Organe der Stadtsparkasse Wuppertal wurden für ihre Tätigkeit im Geschäftsjahr 2025 formell entlastet. Ratsmitglieder,…

3. 22.09.2026 · Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Controlling & Betriebsausschuss WAW · TOP 2.5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen

   Errichtung von Fahrradparkhäusern an den Verwaltungsgebäuden Rathaus Barmen und Verwaltungsgebäude Elberfeld

   …für Bedienstete und Kommunalpolitiker schaffen.

4. 09.07.2026 · Haupt- und Personalausschuss · TOP 12.4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Antrag AfD ungeändert beschlossen

   Personelle Veränderungen in den Ausschüssen

   Antrag der AfD-Fraktion vom 01.06.2026

   Der Haupt- und Personalausschuss hat personelle Umbesetzungen der AfD-Fraktion in mehreren städtischen Ausschüssen beschlossen. Die…

5. 09.07.2026 · Haupt- und Personalausschuss · TOP 12.8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Antrag die Linke ungeändert beschlossen

   • Linke

   Gremienbesetzung

   Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 01.07.2026

   Der Ausschuss hat personellen Umbesetzungen auf Antrag der Fraktion Die Linke zugestimmt. Die Änderungen umfassen neue Benennungen für den…

6. 07.05.2026 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 1.2.8 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Antrag FDP / WfW Rat AU

   • FDP

   Ergänzungsantrag der FDP/WFW-Fraktion im Rat der Stadt Wuppertal vom 04.05.2026 zum Haushaltsicherungskonzept (HSK)

   Ein Antrag zur Verringerung der Bezirksvertretungen von zehn auf sechs zur Kommunalwahlperiode 2030–2035 wurde vom Rat abgelehnt. Ebenso…