Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 23.02.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen · TOP 1.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Große Anfrage B90/Grüne

   • Grüne

   Beschränkung ebenerdiger Parkflächen bei Geschäften, Gewerbe- und Industriebetrieben

   Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 29.11.2022

   Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fragt, ob es rechtlich möglich ist, bei Neubauten von Geschäften, Gewerbe- und Industriebetrieben die…

2. 23.02.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen · TOP 1.1.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Antwort auf Anfragen

   • Grüne

   Beschränkung ebenerdiger Parkflächen bei Geschäften, Gewerbe- und Industriebetrieben Beantwortung der Großen

   Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 29.11.2022

   Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt, ob die Anzahl ebenerdiger Parkplätze bei Neubauten von Geschäften, Gewerbe- und Industriebetrieben…

   zu: Beschränkung ebenerdiger Parkflächen bei Geschäften, Gewerbe- und Industriebetrieben Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 29.11.2022

3. 28.04.2026 · Ausschuss für Verkehr · TOP 20 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen

   Heckinghauser Straße 8-12, Umwandlung der Parkflächen in eine Parkscheibenregleung Mo-Fr 10-21h

4. 14.04.2026 · BV Heckinghausen · TOP 12 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen

   Außengastronomie auf Parkflächen - Waldeckstr. 6

   Zuvor beraten: BV Heckinghausen (25.11.2025)

5. 02.09.2025 · BV Ronsdorf · TOP 4.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Antrag CDU geändert beschlossen

   Kennzeichnung von 8 Parkflächen für die Freiwillige Feuerwehr Ronsdorf

   Antrag CDU-Fraktion

6. 24.06.2025 · Ausschuss für Verkehr · TOP 20 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Beschlussvorlage

   Außengastronomie auf Parkflächen - Friedrich-Ebert-Str. 268

   Zuvor beraten: BV Elberfeld-West (18.06.2025)

7. 04.03.2025 · BV Ronsdorf · TOP 4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen

   Außengastronomie auf Parkflächen - Lüttringhauser Str. 22-24

8. 04.03.2025 · BV Ronsdorf · TOP 6.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Antrag SPD ungeändert beschlossen

   Ausweisung von Parkflächen Elias-Eller-Str, 1-5

   Antrag SPD-Fraktion

9. 26.06.2024 · BV Elberfeld · TOP 3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen

   Nutzung öffentlicher Parkflächen für außengastronomische Zwecke - Friedrich-Ebert-Str. 58

10. 20.03.2024 · BV Elberfeld-West · TOP 13 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen

    Antrag auf Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis zur Nutzung von Parkflächen für außengastronomische Zwecke

11. 29.08.2023 · BV Ronsdorf · TOP 3 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Beschlussvorlage

    Nutzung öffentlicher Parkflächen für außengastronomische Zwecke - Lüttringhauser Str. 22-24

12. 18.04.2023 · BV Ronsdorf · TOP 9.1 Beschlussvorlage

    Antrag zur Nutzung öffentlicher Parkflächen für außengastronomische Zwecke

13. 03.11.2026 · Ausschuss für Verkehr · TOP 9 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Antrag CDU

    Temporäre Parkzone am Grünstreifen Parkstraße

    Antrag der BV Ronsdorf

    Der Verkehrsausschuss lehnte einen Antrag ab, die Grünstreifen an der Parkstraße nahe des dortigen Sportplatzes am Wochenende als…

    Zuvor beraten: BV Ronsdorf (13.10.2026)

14. 30.06.2026 · Ausschuss für Verkehr · TOP 10 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Antrag CDU geändert beschlossen

    • CDU

    Prüfung auf eine zeitliche Einschränkung des absoluten Halteverbotes (befristet vom 03.02.2026 bis 11.07.2026) an den Parkplätzen an der Nevigeser Straße unterhalb der Bäckerei Evertzberg (Gabelpunkt)

    Antrag der CDU-Fraktion

    Die Überprüfung betrifft Parkflächen unterhalb einer Bäckerei am Gabelpunkt.

    Zuvor beraten: BV Uellendahl-Katernberg (18.06.2026)

15. 18.04.2023 · BV Oberbarmen · TOP 5.1 Große Anfrage CDU

    • CDU

    Zustand Außenmauern Berufskolleg Barmen, Sternstraße

    Große Anfrage CDU-Fraktion

    …Schulgelände sowie für angrenzende Parkflächen bekannt sind und wann die Schäden behoben werden.