Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 14.02.2024 · Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW · TOP 5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Antwort auf Anfragen

   • CDU
   • SPD
   • FDP

   Probewarnung 14.09.2023 - Nachgereichter Bericht zum 18.10.2023

   Die Fraktionen von SPD, CDU und FDP bitten die Verwaltung um einen Sachstandsbericht zur Probewarnung vom 14. September 2023. Im Fokus…

2. 17.04.2024 · Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW · TOP 9 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Bericht

   Bericht zur Probewarnung 14.03.2024

3. 18.10.2023 · Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW · TOP 5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Gemeinsamer Antrag Rat ungeändert beschlossen

   • CDU
   • SPD
   • FDP

   Probewarnung 14.09.2023

   Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und FDP vom 11.10.2023