Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 23.09.2026 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Bürgerservice und Digitalisierung & Betriebsausschuss ESW · TOP 4.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Gemeinsamer Antrag Rat ungeändert beschlossen

   • CDU
   • SPD

   Einführung digitaler Abstimmungen in Ratssitzung

   Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und CDU vom 08.09.2026

   Die Stadtverwaltung wurde beauftragt zu prüfen, wie ein digitales Abstimmungssystem für Ratssitzungen eingeführt werden kann, und ein…

2. 18.12.2023 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 1.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen

   Verfahren zur Geschäftsordnung des Rates in Sachen Ordnungsruf gegen die Stadtverordnete Frau Bötte (AfD-Fraktion) in der Ratssitzung am 13. November 2023 (nur Rat)

   Zuvor beraten: Hauptausschuss (14.12.2023)

3. 18.12.2023 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 1.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen

   Verfahren zur Geschäftsordnung des Rates in Sachen Ordnungsrufe gegen den Stadtverordneten Herrn Meyer (Fraktion Lokalpatrioten) in der Ratssitzung am 13. November 2023 (nur Rat)

   Zuvor beraten: Hauptausschuss (14.12.2023)

4. 16.11.2021 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 11.10 Beschlussvorlage

   • Einzel

   (Nur Hauptausschuss) Verfahren zur Geschäftsordnung des Rates in Sachen Geschäftsordnungsantrag des Stadtverordneten Herrn Meyer (Ratsgruppe Lokalpatrioten) in der Ratssitzung am 07. September 2021

   Zuvor beraten: Hauptausschuss (11.11.2021)

5. 17.06.2021 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 4.4 zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr. Antrag DIE LINKE. Rat OB

   Abgesetzt. Der Antrag wurde durch die Fraktion DIE LINKE zurückgezogen. Döppersberg Mauer und Fassade: schriftlicher Bericht zu jeder Ratssitzung

   Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 26.05.2021

   Zuvor beraten: Hauptausschuss (16.06.2021)

6. 15.12.2025 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 2.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Große Anfrage AfD

   „Bedrohungs“ -Narrativ der Oberbürgermeisterin sowie des Stadtdirektors

   Große Anfrage der AfD-Fraktion vom 28.11.2025

   Die AfD-Fraktion fragt nach konkreten Vorfällen von strafrechtlich relevanter Bedrohung oder Nötigung sowie Ordnungsrufen im Rat der Stadt…

   Zuvor beraten: Haupt- und Personalausschuss (11.12.2025)

7. 18.04.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen · TOP 8.1.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Antwort auf Anfragen

   • SPD

   Nachnutzung des Gebäudes der Galeria Kaufhof - Antwort zur Anfrage der SPD-Fraktion vom 19.03.2024

   Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach dem aktuellen Sachstand zur Nachnutzung des ehemaligen Galeria-Kaufhof-Gebäudes in Wuppertal-Elberfeld.…

   zu: Nachnutzung des Gebäudes der Galeria Kaufhof Anfrage der SPD-Fraktion vom 19.03.2024