2 Tagesordnungspunkte RSS-Feed Suche …

Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

  1. 23.09.2026 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Bürgerservice und Digitalisierung & Betriebsausschuss ESW · TOP 4.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Gemeinsamer Antrag Rat ungeändert beschlossen
    • CDU
    • SPD

    Einführung digitaler Abstimmungen in Ratssitzung

    Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und CDU vom 08.09.2026

    Die Stadtverwaltung wurde beauftragt zu prüfen, wie ein digitales Abstimmungssystem für Ratssitzungen eingeführt werden kann, und ein…

  2. 15.12.2025 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 2.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Große Anfrage AfD

    „Bedrohungs“ -Narrativ der Oberbürgermeisterin sowie des Stadtdirektors

    Große Anfrage der AfD-Fraktion vom 28.11.2025

    Die AfD-Fraktion fragt nach konkreten Vorfällen von strafrechtlich relevanter Bedrohung oder Nötigung sowie Ordnungsrufen im Rat der Stadt…

    Zuvor beraten: Haupt- und Personalausschuss (11.12.2025)