Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 08.07.2025 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 7.9 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen

   Überplanmäßige Mittelbereitstellung zur Deckung von Mehrkosten bei den Sach- und Dienstleistungen im Rettungsdienst und Fahrzeugbeschaffungen im Rettungsdienst

   Zuvor beraten: Hauptausschuss (07.07.2025) · Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW (01.07.2025) · Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW (25.06.2025)

2. 02.02.2022 · Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW · TOP 11 Große Anfrage CDU

   • CDU

   Gebäudeinfrastruktur der Feuerwehr im Brandschutz und Rettungsdienst

   Anfrage der CDU-Fraktion vom 22.10.2021

   Zuvor beraten: Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW (08.12.2021) · Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW (10.11.2021)

3. 02.02.2022 · Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW · TOP 11.1 Antwort auf Anfragen

   • CDU

   Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion vom 22.10.2021 "Gebäudeinfrastruktur der Feuerwehr im Brandschutz und Rettungsdienst"

   zu: Gebäudeinfrastruktur der Feuerwehr im Brandschutz und Rettungsdienst - Anfrage der CDU-Fraktion vom 22.10.2021

   Zuvor beraten: Betriebsausschuss Gebäudemanagement (27.01.2022) · Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW (08.12.2021)

4. 15.12.2025 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 6.8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen

   Neue Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Stadt Wuppertal

   Zuvor beraten: Haupt- und Personalausschuss (11.12.2025) · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Bürgerservice und Digitalisierung & Betriebsausschuss ESW (10.12.2025) · Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Controlling & Betriebsausschuss WAW (09.12.2025)

5. 08.07.2025 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 11.17 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen

   Rettungsdienstbedarfsplan der Stadt Wuppertal 2025

   Zuvor beraten: Hauptausschuss (07.07.2025) · Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW (01.07.2025) · Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW (25.06.2025)

6. 26.03.2025 · Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW · TOP 9 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Bericht

   Sachstandsbericht Brandschutzbedarfsplan, Katastrophenschutzbedarfsplan und Rettungsdienstbedarfsplan

7. 16.09.2024 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 7.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen

   Überplanmäßige Mittelbereitstellung zur Deckung von Mehrkosten bei den Sach- und Dienstleistungen im Rettungsdienst und außerplanmäßige Mittelbereitstellung zur Betriebsaufnahme des Telenotarztsystems

   Zuvor beraten: Hauptausschuss (12.09.2024) · Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW (10.09.2024) · Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW (04.09.2024)

8. 13.11.2023 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 7.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen

   Überplanmäßige Mittelbereitstellung zur Deckung von Mehrkosten bei den Sach- und Dienstleistungen der Feuerwehr und im Rettungsdienst

   Zuvor beraten: Hauptausschuss (09.11.2023) · Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW (07.11.2023)

9. 26.10.2023 · Betriebsausschuss Gebäudemanagement · TOP 5 sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. in der Sache erledigt

   Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe - Abschluss eines Mietvertrages und Leistung einer Mietsonderzahlung für die Erweiterung der Rettungsdienstakademie der Feuerwehr Wuppertal

10. 17.08.2023 · Betriebsausschuss Gebäudemanagement · TOP 6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe - Abschluss eines Mietvertrages und Leistung einer Mietsonderzahlung für die Erweiterung der Rettungsdienstakademie der Feuerwehr Wuppertal

11. 02.06.2021 · Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW · TOP 8 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Antrag CDU Rat AU

    QR-Codes auf Fahrzeugen der Feuerwehr und des Rettungsdienstes

12. 07.12.2020 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 6.5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen

    Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Stadt Wuppertal

    Zuvor beraten: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW (01.12.2020)

13. 06.12.2023 · Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW · TOP 11 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Große Anfrage B90/Grüne

    • Grüne

    Auswirkungen von Krankenhausschließungen im Umland auf Wuppertal

    Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 28.11.2023

    …nach Folgen für den Wuppertaler Rettungsdienst, Fahrzeiten, möglicher überörtlicher Unterstützung sowie zusätzlichen Belastungen für die…

14. 06.12.2023 · Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW · TOP 11.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Antwort auf Anfragen

    • Grüne

    Auswirkungen von Krankenhausschließungen im Umland auf Wuppertal - Antwort auf Anfrage

    …Mehrbelastungen für den Wuppertaler Rettungsdienst, der Patientenversorgung in Wuppertaler Kliniken sowie der Beteiligung an der…

    zu: Auswirkungen von Krankenhausschließungen im Umland auf Wuppertal - Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 28.11.2023

15. 23.09.2026 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Bürgerservice und Digitalisierung & Betriebsausschuss ESW · TOP 7.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Gemeinsamer Antrag Rat ungeändert beschlossen

    • CDU
    • SPD

    Einführung und regelmäßige Wiederholung einer "Blaulicht-Meile" in Wuppertal

    Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und CDU vom 14.09.2026

    Die Verwaltung bereitet gemeinsam mit Rettungsdiensten, Feuerwehren, Polizei und Katastrophenschutz die nächste „Blaulicht-Meile“ vor. Das…

16. 13.07.2026 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 6.4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen

    Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Unterhaltung einer gemeinsamen Gruppe Leitender Notärztinnen und Leitender Notärzte der Städte Remscheid, Solingen und Wuppertal

    Der Rat hat die Aktualisierung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über den gemeinsamen Einsatz Leitender Notärztinnen und Notärzte…

    Zuvor beraten: Haupt- und Personalausschuss (09.07.2026) · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Bürgerservice und Digitalisierung & Betriebsausschuss ESW (08.07.2026) · Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Controlling & Betriebsausschuss WAW (07.07.2026)

17. 21.05.2024 · BV Ronsdorf · TOP 6.1.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Antwort auf Anfragen

    • SPD

    Antwort auf die Große Anfrage der SPD-Fraktion zur Realisierung der L 419

    Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Ronsdorf erkundigt sich nach dem aktuellen Stand zum Ausbau der Landesstraße 419. Sie fragt…

    zu: Ausbau der L 419 in Ronsdorf - Große Anfrage der SPD-Fraktion vom 02.05.2024

18. 09.02.2023 · BV Uellendahl-Katernberg · TOP 16 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Antwort auf Anfragen

    • Grüne

    Zukünftige Nutzung der Räumlichkeiten der St. Anna-Klinik - Aufgabe des Altenheimstandortes Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 15.11.2022

    Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fragt nach den Gründen für die Aufgabe des Altenheimstandorts „Olipla“ in der St. Anna-Klinik sowie…

    Zuvor beraten: Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit (29.11.2022) · Betriebsausschuss APH und KIJU (29.11.2022)

19. 26.10.2022 · Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW · TOP 11.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Antwort auf Anfragen

    • CDU

    Wuppertal im Falle eines mehrtägigen Stromausfalls krisenfest machen - Antwort der Verwaltung

    …Notstromlösungen für Verwaltung und Rettungsdienste sowie Informationsangeboten für die Bevölkerung.

    zu: Wuppertal im Falle eines mehrtägigen Stromausfalls krisenfest machen – Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 30.09.2022