Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 17.02.2025 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 6.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen

   Satzungsänderung der Dr. Alfred-Springorum-Stiftung

   Zuvor beraten: Hauptausschuss (13.02.2025) · Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW (11.02.2025)

2. 10.05.2021 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 6.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Satzungsbeschluss ungeändert beschlossen

   Satzungsänderungen der Freiherr Von der Heydt-Stiftung und der Hedwig-Wülfing-Stiftung

   Zuvor beraten: Hauptausschuss (06.05.2021) · Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW (04.05.2021)

3. 07.07.2026 · Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Controlling & Betriebsausschuss WAW · TOP 3.5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

   Dritte Satzung zur Änderung der Satzung der Jobcenter Wuppertal AöR

   …Details zu den Inhalten der Satzungsänderung liegen im Dokument nicht vor.

4. 28.09.2026 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 6.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen

   Zweite Satzung zur Änderung der Satzung zur Erhebung einer Infrastrukturförderabgabe in der Stadt Wuppertal vom 16.12.2019

   Der Rat hat eine Anpassung der Satzung zur bisherigen Infrastrukturförderabgabe beschlossen. Die Abgabe wird künftig einheitlich als…

   Zuvor beraten: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Controlling & Betriebsausschuss WAW (22.09.2026)

5. 28.09.2026 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 8.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen

   Satzungsangelegenheiten der Stadtsparkasse Wuppertal

   Der Rat hat eine Änderung der Satzung der Stadtsparkasse Wuppertal beschlossen, nach der die Vorstandsbesetzung flexibilisiert wird und…

   Zuvor beraten: Haupt- und Personalausschuss (24.09.2026) · Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Controlling & Betriebsausschuss WAW (22.09.2026)

6. 08.09.2026 · Ausschuss für Soziales, Gleichstellung und Inklusion · TOP 1.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen

   Änderung der Satzung des Beirates der Menschen mit Behinderung

   Der Ausschuss hat eine Neufassung der Satzung für den Beirat der Menschen mit Behinderung empfohlen. Damit wird das Regelwerk an…

7. 30.06.2026 · Ausschuss für Verkehr · TOP 25 Große Anfrage SPD

   • SPD

   Sachstand zur Umsetzung des Ratsbeschlusses zur Regulierung von E-Scootern in Wuppertal;

   Große Anfrage der SPD-Fraktion

   Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach dem aktuellen Umsetzungsstand des Ratsbeschlusses zur Regulierung von E-Scootern im Stadtgebiet.…

8. 23.06.2026 · Ausschuss für Soziales, Gleichstellung und Inklusion · TOP 2.4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

   Dritte Satzung zur Änderung der Satzung der Jobcenter Wuppertal AöR

   Der Ausschuss beschloss die dritte Änderung der Satzung für das Jobcenter Wuppertal. Zu den genauen inhaltlichen Details lagen im Gremium…