Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 16.11.2021 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 11.4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen

   Verlängerung der Aussetzung der Erhebung von Sondernutzungsgebühren für die Außengastronomie sowie der Erhebung einer Infrastrukturförderabgabe

   Zuvor beraten: Hauptausschuss (11.11.2021) · Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW (09.11.2021)

2. 16.11.2021 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 11.4.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen

   Aussetzung der Erhebung von Sondernutzungsgebühren für die Wuppertaler Weihnachtsmärkte

   zu: Verlängerung der Aussetzung der Erhebung von Sondernutzungsgebühren für die Außengastronomie sowie der Erhebung einer Infrastrukturförderabgabe

   Zuvor beraten: Hauptausschuss (11.11.2021)

3. 08.11.2022 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 11.8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen

   Aussetzung der Erhebung von Sondernutzungsgebühren für die Wuppertaler Weihnachtsmärkte

   Zuvor beraten: Hauptausschuss (07.11.2022) · Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW (02.11.2022)

4. 05.04.2022 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 3.3 Beschlussvorlage

   Anregung gemäß § 24 GO NRW - Sondernutzungsgebühren für Warenauslagen

   Zuvor beraten: Hauptausschuss (31.03.2022)

5. 05.04.2022 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 7.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen

   Verlängerung der Aussetzung der Erhebung von Sondernutzungsgebühren für die Außengastronomie sowie der Erhebung einer Infrastrukturabgabe

   Zuvor beraten: Hauptausschuss (31.03.2022) · Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW (29.03.2022)

6. 21.12.2021 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 7.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen

   Verlängerung der Aussetzung der Erhebung von Sondernutzungsgebühren für die Außengastronomie sowie der Erhebung einer Infrastrukturabgabe

   Zuvor beraten: Hauptausschuss (16.12.2021) · Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW (14.12.2021)

7. 07.12.2020 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 11.5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen

   Verlängerung der Aussetzung der Erhebung von Sondernutzungsgebühren für die Außengastronomie sowie der Erhebung einer Infrastrukturförderabgabe

   Zuvor beraten: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW (01.12.2020)

8. 28.09.2026 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 6.1.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Antrag FDP / WfW Rat AU

   • FDP
   • WfW

   Änderungsantrag zu TOP 6.1 der Sitzung des Rates der Stadt Wuppertal am 28.09.2026 - Vorlage VO/1097/26 „Sondernutzungssatzung gem. Straßen und Wegenetz NRW - Neufassung Antrag der FDP/WfW-Fraktion vom 28.09.2026

   …Antrag forderte niedrigere monatliche Sondernutzungsgebühren für das Betreiben elektrischer Ladesäulen auf städtischen Flächen ab dem…

   zu: Sondernutzungssatzung gem. Straßen und Wegegesetz NRW - Neufassung

9. 19.02.2026 · Haupt- und Personalausschuss · TOP 4.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Gemeinsamer Antrag Rat geändert beschlossen

   • CDU
   • SPD

   Regulierung von E-Scootern in Wuppertal

   Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und CDU vom 03.02.2026

   Vorgesehen sind unter anderem feste Sondernutzungsgebühren, verpflichtende Abstellflächen im Stadtgebiet sowie ein härteres Vorgehen des…

10. 13.11.2023 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 2.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Große Anfrage CDU

    • CDU

    Einführung eines E-Scooter- und Pedelec-Verleihsystems in Wuppertal

    Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 25.10.2023

    …Abstellzonen, Altersbeschränkungen und Sondernutzungsgebühren, deren Umsetzung die Fraktion hinterfragt.

    Zuvor beraten: Hauptausschuss (09.11.2023)

11. 13.11.2023 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 2.3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Antwort auf Anfragen

    • CDU

    Einführung eines E-Scooter- und Pedelec-Verleihsystems in Wuppertal Antwort auf die Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 25.10.2023

    …Park- und Verbotszonen, Sondernutzungsgebühren sowie Kontrollmaßnahmen.

    zu: Einführung eines E-Scooter- und Pedelec-Verleihsystems in Wuppertal Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 25.10.2023

    Zuvor beraten: Hauptausschuss (09.11.2023)