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Stadt wählen, aktuell: Wuppertal

Rat der Stadt Wuppertal · 28. September 2026 · TOP 6.1.1

Änderungsantrag zu TOP 6.1 der Sitzung des Rates der Stadt Wuppertal am 28.09.2026 - Vorlage VO/1097/26 „Sondernutzungssatzung gem. Straßen und Wegenetz NRW - Neufassung Antrag der FDP/WfW-Fraktion vom 28.09.2026

Abgelehnt
  • FDP
  • WfW

Worum es geht

Ein Änderungsantrag der FDP/WfW-Fraktion zur Sondernutzungssatzung wurde vom Rat abgelehnt. Der Antrag forderte niedrigere monatliche Sondernutzungsgebühren für das Betreiben elektrischer Ladesäulen auf städtischen Flächen ab dem sechsten Betriebsjahr.

Von einer KI zusammengefasst – maßgeblich sind die verlinkten Originaldokumente.