24 Tagesordnungspunkte RSS-Feed Suche …

Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

  1. 03.09.2024 · Ausschuss für Verkehr · TOP 7 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Antrag gewähltes Mitglied

    Appell an den Verkehrsausschuss und Rat zur Revidierung der Beschlussfassung Nahverkehrsplan Stadt Wuppertal -Teil 3- Flexible Bedienformen und Nachtverkehr

    Zuvor beraten: BV Vohwinkel (21.08.2024)

  2. 25.04.2023 · Ausschuss für Verkehr · TOP 4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Gemeinsamer Antrag Rat ungeändert beschlossen
    • CDU
    • SPD

    Schwerpunktsetzungen des Verkehrsausschusses

    Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE vom 18.04.2023

  3. 01.03.2021 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 12.2.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Gemeinsamer Antrag CDU / B 90/Die GRÜNEN ungeändert beschlossen
    • CDU

    Benennung sachkundiger Einwohner*innen im Verkehrsausschuss

    Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 22.02.2021

    zu: Wahl der Sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohner für die Kommunalwahlperiode 2020-2025

    Zuvor beraten: Hauptausschuss (25.02.2021)

  4. 01.03.2021 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 12.7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Gemeinsamer Antrag CDU / B 90/Die GRÜNEN ungeändert beschlossen
    • CDU

    Sachkundige Einwohner*innen im Verkehrsausschuss

    Antrag von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 16.02.2021

    Zuvor beraten: Hauptausschuss (25.02.2021)

  5. 03.11.2026 · Ausschuss für Verkehr · TOP 6 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Antrag AfD

    Auswahlverfahren für E-Scooter-Vermieter (Ergänzung zu Drucksache VO/1098/26)

    Antrag der AFD-Fraktion

    Der Verkehrsausschuss hat einen Antrag abgelehnt, der strengere Vorgaben für Verleiher von E-Scootern vorsah. Gefordert wurden unter anderem…

    zu: E-Scooter-Verleihsysteme: Vorbereitung eines strukturierten Auswahlverfahrens; Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und CDU

  6. 03.11.2026 · Ausschuss für Verkehr · TOP 9 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Antrag CDU

    Temporäre Parkzone am Grünstreifen Parkstraße

    Antrag der BV Ronsdorf

    Der Verkehrsausschuss lehnte einen Antrag ab, die Grünstreifen an der Parkstraße nahe des dortigen Sportplatzes am Wochenende als…

    Zuvor beraten: BV Ronsdorf (13.10.2026)

  7. 03.11.2026 · Ausschuss für Verkehr · TOP 12 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen

    Barrierefreier Ausbau der Bushaltestelle Klingelholl in Fahrtrichtung Norden (Ri. Oberbarmen Bf.)

    Der Verkehrsausschuss stimmte dem barrierefreien Ausbau der Haltestelle Klingelholl in Richtung Oberbarmen Bahnhof zu. Für die Umsetzung…

  8. 03.11.2026 · Ausschuss für Verkehr · TOP 13 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen

    Barrierefreier Ausbau der Bushaltestelle Briller Schloss in Fahrtrichtung Süden (Ri. W-Hbf)

    Der Verkehrsausschuss hat den barrierefreien Ausbau der Bushaltestelle Briller Schloss in Fahrtrichtung Wuppertal Hauptbahnhof…

  9. 03.11.2026 · Ausschuss für Verkehr · TOP 15 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen

    Durchführungsbeschluss - Neugestaltung Kirchplatz und Umgebung

    Der Verkehrsausschuss befürwortet die Neugestaltung des Elberfelder Kirchplatzes sowie der Calvin- und Kirchstraße mit Gesamtkosten von rund…

  10. 03.11.2026 · Ausschuss für Verkehr · TOP 19 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen

    Bürgerantrag gem. § 24 GO NRW - Tempo 30 Nützenberger Straße

    Der Verkehrsausschuss hat einen Bürgerantrag zur Einführung von Tempo 30 auf der Nützenberger Straße abgelehnt. Grund dafür sind…

  11. 14.10.2026 · BV Elberfeld · TOP 12 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen

    Barrierefreier Ausbau der Bushaltestelle Unterer Grifflenberg

    …umgesetzt werden und liegt nun dem Verkehrsausschuss zur Entscheidung vor.

  12. 28.09.2026 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 12.5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Antrag B90/Gr Rat ungeändert beschlossen
    • Grüne

    Gremienbesetzung / Benennung

    Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 22.09.2026

    Im Rat der Stadt Wuppertal wurde ein Wechsel bei der Besetzung des Verkehrsausschusses beschlossen. Anika Reinshagen scheidet aus dem…

    Zuvor beraten: Haupt- und Personalausschuss (24.09.2026)

  13. 07.09.2026 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen

    Wahl der Sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohner für die Kommunalwahlperiode 2025-2030 - Hier: Nachbesetzung im Ausschuss für Verkehr

    Für den Ausschuss für Verkehr wurde Andrea Esken vom Wuppertal Institut als stellvertretende sachkundige Einwohnerin und damit als…

  14. 09.07.2026 · Haupt- und Personalausschuss · TOP 12.7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen

    Wahl der Sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohner für die Kommunalwahlperiode 2025-2030 - Hier: Wechsel bei den Vertretungen für den Beirat der Menschen mit Behinderung

    …Beirat der Menschen mit Behinderung im Verkehrsausschuss sowie im Ausschuss für Stadtentwicklung gewählt. Der Wechsel wurde erforderlich, da…

  15. 30.06.2026 · Ausschuss für Verkehr · TOP 5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Gemeinsamer Antrag Rat ungeändert beschlossen
    • CDU
    • SPD

    Ladeinfrastruktur in dicht besiedelten Quartieren weiterentwickeln; Prüfauftrag der Fraktionen von SPD und CDU

    Der Verkehrsausschuss hat einen Prüfauftrag beschlossen, um den Ausbau von Ladestationen für Elektrofahrzeuge in dicht besiedelten…

  16. 30.06.2026 · Ausschuss für Verkehr · TOP 7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Antrag B90/Grüne BV geändert beschlossen
    • Grüne

    Optimierung der Radwegeverbindung zwischen der Sambatrasse und dem Schulzentrum Süd über Korzert und die Theishahner Straße

    Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

    Der Verkehrsausschuss hat in geänderter Fassung einen Antrag beschlossen, der die Verbesserung der Radwegeverbindung zwischen der…

    Zuvor beraten: BV Cronenberg (22.04.2026)

  17. 30.06.2026 · Ausschuss für Verkehr · TOP 9 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Gemeinsamer Antrag BV geändert beschlossen
    • CDU
    • SPD
    • Grüne
    • Linke
    • FDP

    Einrichtung von Tempo 30 sowie eines Fußgängerüberwegs am Westfalenweg

    Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, SPD-Fraktion, Die Linke, CDU-Fraktion, FDP

    …am Westfalenweg wurde vom Verkehrsausschuss in geänderter Form beschlossen. Die Maßnahme soll für mehr Verkehrssicherheit auf diesem…

    Zuvor beraten: BV Uellendahl-Katernberg (18.06.2026)

  18. 30.06.2026 · Ausschuss für Verkehr · TOP 10 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Antrag CDU geändert beschlossen
    • CDU

    Prüfung auf eine zeitliche Einschränkung des absoluten Halteverbotes (befristet vom 03.02.2026 bis 11.07.2026) an den Parkplätzen an der Nevigeser Straße unterhalb der Bäckerei Evertzberg (Gabelpunkt)

    Antrag der CDU-Fraktion

    Der Verkehrsausschuss hat in geänderter Fassung beschlossen, eine zeitliche Einschränkung des absoluten Halteverbotes an den Parkplätzen der…

    Zuvor beraten: BV Uellendahl-Katernberg (18.06.2026)

  19. 30.06.2026 · Ausschuss für Verkehr · TOP 11 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen

    Instandsetzungsmaßnahme Waldeckstraße

    Der Verkehrsausschuss hat die Sanierung der Waldeckstraße mit geschätzten Gesamtkosten von einer Million Euro beschlossen, vorbehaltlich…

    Zuvor beraten: BV Heckinghausen (16.06.2026)

  20. 30.06.2026 · Ausschuss für Verkehr · TOP 13 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen

    Instandsetzungsmaßnahme Pahlkestraße

    Der Verkehrsausschuss hat die Instandsetzung der schadhaften Pahlkestraße mit Kosten von 850.000 Euro beschlossen. Die Fahrbahn erhält dabei…

    Zuvor beraten: BV Uellendahl-Katernberg (18.06.2026) · BV Elberfeld-West (17.06.2026)