Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 29.10.2024 · Ausschuss für Verkehr · TOP 5.5 sonstiges: Ergebnis ohne feste Kategorie – Details im Ergebnistext und im Protokoll. Antrag SPD in der Sache erledigt

   • SPD

   Genehmigung von Pedelec- und Elektrokleinstfahrzeug-Verleihsystemen in Wuppertal

   Antrag der SPD-Fraktion vom 28.06.2024

   Zuvor beraten: Ausschuss für Verkehr (03.09.2024) · Rat der Stadt Wuppertal (01.07.2024)

2. 18.06.2024 · Ausschuss für Verkehr · TOP 38.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Antrag B90/Gr Rat

   Genehmigung von Pedelec- und Elektrokleinstfahrzeug-Verleihsystemen in Wuppertal (VO/0799/23/1-Neuf.)

   Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 18.06.2024

   zu: Genehmigung von Pedelec- und Elektrokleinstfahrzeug-Verleihsystemen in Wuppertal (VO/0799/23/1-Neuf.) Antrag der CDU-Fraktion vom 28.05.2024

3. 13.11.2023 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 2.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Große Anfrage CDU

   • CDU

   Einführung eines E-Scooter- und Pedelec-Verleihsystems in Wuppertal

   Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 25.10.2023

   …neu eingeführte E-Scooter- und Pedelec-Verleihsystem in Wuppertal. Hintergrund sind Beschlüsse des Rates zu Vorgaben wie Abstellzonen,…

   Zuvor beraten: Hauptausschuss (09.11.2023)

4. 13.11.2023 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 2.3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Antwort auf Anfragen

   • CDU

   Einführung eines E-Scooter- und Pedelec-Verleihsystems in Wuppertal Antwort auf die Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 25.10.2023

   Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach den Details zur Einführung eines Verleihsystems für E-Scooter und Pedelecs in Wuppertal. Sie fragt…

   zu: Einführung eines E-Scooter- und Pedelec-Verleihsystems in Wuppertal Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 25.10.2023

   Zuvor beraten: Hauptausschuss (09.11.2023)

5. 05.09.2023 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 11.9 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage geändert beschlossen

   Genehmigung von Pedelec- und Elektrokleinstfahrzeug-Verleihsystemen in Wuppertal

   Zuvor beraten: Hauptausschuss (04.09.2023) · Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen (31.08.2023) · Ausschuss für Verkehr (22.08.2023) und 15 weitere

6. 05.09.2023 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 11.9.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Gemeinsamer Antrag Rat ungeändert beschlossen

   • CDU
   • SPD
   • WfW

   Ergänzungsantrag der Fraktionen von SPD, CDU und DIE LINKE und der Ratsgruppe Freie Wähler/WfW zur Vorlage „Genehmigung von Pedelec- und Elektrokleinstfahrzeug-Verleihsystemen in Wuppertal“ (VO/0354/23)

   zu: Genehmigung von Pedelec- und Elektrokleinstfahrzeug-Verleihsystemen in Wuppertal

   Zuvor beraten: Hauptausschuss (04.09.2023) · Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen (31.08.2023) · Ausschuss für Verkehr (22.08.2023)

7. 24.05.2023 · BV Elberfeld · TOP 19.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Antwort auf Anfragen

   • SPD

   Antwort auf die Große Anfrage der SPD-Fraktion der BV-Elberfeld vom 09.03.2023 zum geplanten E-Scooter Verleih System (VO/0076/23)

   …den Rahmenbedingungen für das geplante Verleihsystem von E-Scootern und Pedelecs. Im Mittelpunkt stehen dabei Abstell- und Sperrflächen in…

   zu: Große Anfrage der SPD-Fraktion zum geplanten E-Scooter Verleih System

8. 02.03.2022 · BV Cronenberg · TOP 10.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Große Anfrage SPD

   • SPD

   E-Roller Verleih in Cronenberg

   Antrag der SPD Fraktion

   Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach dem aktuellen Stand der Gespräche der Stadtverwaltung mit Verleihfirmen von E-Tretrollern. Zudem möchte…

9. 15.09.2026 · Ausschuss für Verkehr · TOP 4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Gemeinsamer Antrag Rat ungeändert beschlossen

   • CDU
   • SPD

   E-Scooter-Verleihsysteme: Vorbereitung eines strukturierten Auswahlverfahrens;

   Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und CDU

   Der Ausschuss hat beschlossen, dass die Verwaltung ein strukturiertes Auswahlverfahren für den Verleih von E-Scootern ab 2027 vorbereitet.…

10. 11.11.2024 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 5.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Antrag CDU

    • CDU

    Genehmigung von Pedelec- und Elektrokleinstfahrzeug-Verleihsystemen in Wuppertal (VO/0799/23/1-Neuf.)

    Antrag der CDU-Fraktion vom 28.05.2024

    Zuvor beraten: Hauptausschuss (07.11.2024) · Ausschuss für Verkehr (29.10.2024) · Ausschuss für Verkehr (03.09.2024) und 4 weitere

11. 11.11.2024 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 5.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Gemeinsamer Antrag Rat geändert beschlossen

    • CDU
    • FDP

    Kurzfristige Verbesserung der Situation von Pedelec- und Elektrokleinstfahrzeugen im Verleihsystem

    Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und FDP vom 24.06.2024

    Zuvor beraten: Hauptausschuss (07.11.2024) · Ausschuss für Verkehr (29.10.2024) · Ausschuss für Verkehr (03.09.2024) und 2 weitere

12. 29.10.2024 · Ausschuss für Verkehr · TOP 5.1 Bericht

    Jahresbericht zur Pilotphase von Pedelec- und Elektrokleinstfahrzeug-Verleihsystemen in Wuppertal

13. 29.10.2024 · Ausschuss für Verkehr · TOP 5.2 Bericht

    Bericht zu Anträgen der Fraktionen zum gewerblichen E-Scooter/Pedelec Verleihsystem

    Zuvor beraten: Ausschuss für Verkehr (03.09.2024)

14. 03.09.2024 · Ausschuss für Verkehr · TOP 27 verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. Beschlussvorlage

    Anregung nach § 24 GO NRW Identitätsfeststellung beim Verleih von E-Scootern

15. 03.09.2024 · Ausschuss für Verkehr · TOP 28 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen

    Anregung nach § 24 GO NRW zur Klärung u. Beseitigung von Widersprüchen zwischen der für den E-Scooter-Verleih erteilten Sondernutzungserlaubnissen und den ausgewiesenen Stellflächen

16. 13.06.2024 · Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Nachhaltigkeit · TOP 5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen

    Bürgeranregung nach §24 GO NRW vom 02.04.2024 zu den Bedingungen des E-Tretroller-Verleihs in Wuppertal (301/23 )

17. 29.11.2023 · BV Elberfeld · TOP 14.2 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Antrag SPD

    • SPD

    Ergänzungen zum E-Scooter/E-Bike Verleihsystem

    Antrag der SPD Fraktion

18. 13.06.2023 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 1.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen

    Beschluss über die Verleihung des Ehrenringes der Stadt Wuppertal an Herrn Eberhard Hasenclever (nur Rat)

    Zuvor beraten: Hauptausschuss (12.06.2023)

19. 24.05.2023 · BV Elberfeld · TOP 9.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Antrag SPD geändert beschlossen

    • SPD

    Klar definierte Abstellzonen für das geplante E-Scooter Verleihsystem in Wohngebieten

    Antrag der SPD Fraktion

    zu: Genehmigung von Pedelec- und Elektrokleinstfahrzeug-Verleihsystemen in Wuppertal

20. 26.04.2023 · BV Elberfeld · TOP 27.3 Große Anfrage SPD

    • SPD

    Große

    Anfrage der SPD-Fraktion zum geplanten E-Scooter Verleih System

    …nach Details zum geplanten E-Scooter-Verleihsystem. Sie fragt unter anderem nach der Festlegung von Abstell- und Sperrzonen, technischen…