Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 07.12.2022 · Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW · TOP 10 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Antrag CDU

   • CDU

   KFZ-Zulassungsstelle offenhalten während der "Weihnachtspause" der Stadtverwaltung

   Antrag der CDU-Fraktion vom 30.11.2022

2. 07.12.2022 · Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW · TOP 10.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Bericht

   Bericht zum Prüfauftrag VO/1509/22 der CDU-Fraktion

   zu: KFZ-Zulassungsstelle offenhalten während der "Weihnachtspause" der Stadtverwaltung - Antrag der CDU-Fraktion vom 30.11.2022

3. 05.02.2025 · Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW · TOP 5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Große Anfrage SPD

   • SPD

   Servicequalität Führerscheinstelle;

   Große Anfrage der SPD-Ratsfraktion

   Die SPD-Ratsfraktion fragt nach Maßnahmen zur Verbesserung der Servicequalität und der Online-Terminvergabe in der Zulassungs- und…

4. 05.02.2025 · Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW · TOP 5.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Antwort auf Anfragen

   • SPD

   Servicequalität Führerscheinstelle; Antwort der Verwaltung auf die Große Anfrage der SPD-Ratsfraktion

   Die SPD-Ratsfraktion erkundigt sich nach Maßnahmen zur Verbesserung der Online-Terminvergabe in der Zulassungs- und Führerscheinstelle.…

   zu: Servicequalität Führerscheinstelle; Große Anfrage der SPD-Ratsfraktion