Gefragt
Die Stadtverordnete Rajaa Rafrafi erkundigt sich im Hinblick auf die Wahlen 2025 nach verschiedenen Aspekten der Wahlorganisation und der Wählerverzeichnisse. Sie thematisiert unter anderem Verfahren und Datenbestände beim Wahlrechtsausschluss nach Strafurteilen sowie Neuerungen bei Unterstützungsunterschriften und Briefwahllokalen.
Antwort der Verwaltung
Im Ratsinformationssystem liegt noch keine schriftliche Antwort vor.
Von einer KI zusammengefasst – maßgeblich sind die verlinkten Originaldokumente.