Hauptausschuss
Donnerstag, 7. November 2024, 16:00-16:25 Uhr
Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal
Öffentliche Tagesordnung
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1
Übergeordnete Angelegenheiten
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1.1
Gedenk- und Lernort ehemaliges Konzentrationslager Kemna
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
2
Fragestunde (nur Rat)
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2.1
Präventions- und Schutzmaßnahmen für Kinder und Jugendliche im Zuge der Teillegalisierung von Cannabis Große Anfrage der Stadtverordneten Rafrafi vom 17.09.2024
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2.1.1
Präventions- und Schutzmaßnahmen für Kinder und Jugendliche im Zuge der Teillegalisierung von Cannabis Antwort auf die Große Anfrage der Stadtverordneten Rafrafi vom 17.09.2024
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2.2
Wahlen 2025 Große Anfrage der Stadtverordneten Rafrafi vom 17.09.2024
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2.2.1
Wahlen 2025 Antwort auf die Große Anfrage der Stadtverordneten Rafrafi vom 17.09.2024
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2.3
Situation des sozialen und barrierefreien Wohnungsbaus Große Anfrage der Stadtverordneten Rafrafi vom 17.09.2024
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2.3.1
Situation des sozialen und barrierefreien Wohnungsbaus Antwort auf die Große Anfrage der Stadtverordneten Rafrafi vom 17.09.2024
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2.4
Kosten des Flüsterasphalts Große Anfrage Linkes Bündnis Wuppertal vom 08.10.2024
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2.4.1
Kosten des Flüsterasphalts Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion Linkes Bündnis Wuppertal vom 08.10.2024
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2.5
Unterhaltskosten des Schauspielhauses Große Anfrage Linkes Bündnis Wuppertal vom 22.10.2024
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2.5.1
Unterhaltskosten des Schauspielhauses Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion Linkes Bündnis Wuppertal vom 22.10.2024
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2.6
Wohnbauflächen, Monteurs- und Ferienwohnungen Große Anfrage Linkes Bündnis Wuppertal vom 22.10.2024
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2.6.1
Wohnbauflächen, Monteurs- und Ferienwohnungen Antwort auf die Große Anfrage Linkes Bündnis Wuppertal vom 22.10.2024
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2.7
Bisherige Kosten der BuGa-Planung und Engagement des Fördervereins Große Anfrage der Fraktion Freie Wähler/WfW vom 22.10.2024
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2.7.1
Bisherige Kosten der BuGa-Planung und Engagement des Fördervereins Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion Freie Wähler/WfW vom 22.10.2024
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2.8
Hängeseilbrücke: Materialität und Nachhaltigkeit Große Anfrage Linkes Bündnis Wuppertal vom 28.10.2024
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2.8.1
Hängeseilbrücke: Materialität und Nachhaltigkeit Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion Linkes Bündnis Wuppertal vom 28.10.2024
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3
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
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3.1
Anregung gemäß § 24 GO NRW - Aufsichtsrat der BUGA 2031 gGmbH
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
4
Anträge
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4.1
Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Überprüfung der Strukturen und Prozesse zur Verbesserung der Zusammenarbeit zwischen Verwaltung und Wirtschaft Antrag der CDU-Fraktion vom 01.10.2024
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4.2
Einführung eines Ehrenamtsstipendiums Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Linkes Bündnis Wuppertal vom 26.09.2024
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Beratung und Entscheidung verwiesen -
4.3
Rücknahme der Ausweisung von Tempo30-Abschnitten als Folge der Fortschreibung des Lärmaktionsplans Antrag der Fraktion Freie Wähler/WfW vom xx
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Vorberatung verwiesen -
4.4
Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Wuppertal vom 20.12.2001 Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, FDP und Freie Wähler/WfW vom 11.10.2024
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
4.5
Schwimmbadpersonal entlasten - Einsatz von künstlicher Intelligenz in Schwimmbädern Antrag der FDP-Fraktion vom 22.10.2024
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Vorberatung verwiesen -
4.6
Respekt für obdach- und wohnungslose Menschen Antrag der Fraktion Linkes Bündnis Wuppertal vom 28.10.2024
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Vorberatung verwiesen -
4.7
Massive Kürzungen im Bundes- und Landeshaushalt verhindern Gemeinsamer Appell der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP, Linkes Bündnis und Freie Wähler vom 31.10.2024
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Beratung und Entscheidung verwiesen -
5
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 12 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
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5.1
Genehmigung von Pedelec- und Elektrokleinstfahrzeug-Verleihsystemen in Wuppertal (VO/0799/23/1-Neuf.) Antrag der CDU-Fraktion vom 28.05.2024
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. -
5.2
Kurzfristige Verbesserung der Situation von Pedelec- und Elektrokleinstfahrzeugen im Verleihsystem Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und FDP vom 24.06.2024
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen -
5.3
Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Bezahlkarte für Leistungen aus dem Asylbewerberleistungsgesetz Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Linkes Bündnis Wuppertal vom 20.03.2024
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5.3.1
Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Einführung einer Bezahlkarte für Flüchtlinge Antrag der FDP-Fraktion vom 20.02.2024
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6
Ortsrecht
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6.1
Beschluss einer Hebesatzsatzung zur Umsetzung der Grundsteuerreform zum 01.01.2025
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Beratung und Entscheidung verwiesen -
6.1.1
Änderungsantrag zu VO/1220/24 - Beschluss einer Hebesatzung zur Umsetzung der Grundsteuerreform zum 01.01.2025 Antrag zur Tagesordnung der Fraktion Linkes Bündnis Wuppertal vom 05.11.2024
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Beratung und Entscheidung verwiesen -
6.2
Berichtigung: Änderung des Taxentarifs / Neufassung der Rechtsverordnung über die Festsetzung von Beförderungsentgelten und Beförderungsbedingungen für die von der Stadt Wuppertal als Genehmigungsbehörde zugelassenen Taxen (Taxentarif)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
7
Haushaltsangelegenheiten
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7.1
Haushalt 2025 - Aktuelle Entwicklung der Haushaltslage 2025
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
7.2
Überplanmäßige Mittelbereitstellung zu Umsetzung von Sicherungsmaßnahmen am Kalktrichterofen
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Beratung und Entscheidung verwiesen -
7.3
Überplanmäßige Mittelbereitstellung zur Zahlung der gesetzlichen Unfallversicherung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
7.4
Dienstanweisung Ermächtigungsübertragungen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
7.5
Überplanmäßige Mittelbereitstellung für DV-Verfahrenswechsel im Ordnungsamt
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
7.6
Zusammenstellung der unerheblichen über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen gemäß § 83 GO NRW für den Zeitraum 24.08.2024-25.10.2024
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
7.7
Sachstand zum Projekt zur Entwicklung eines kommunalen Nachhaltigkeitshaushaltes
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
7.8
Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für die Beauftragung von Partnerschaft Deutschland mit der Durchführung von Ausschreibungsverfahren
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
8
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
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8.1
Fünfte Satzung zur Änderung der Satzung der Wirtschaftsförderung Wuppertal AöR
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
8.2
Sechste Satzung zur Änderung der Betriebssatzung des Eigenbetriebs Straßenreinigung (ESW)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
8.3
Jahresabschluss 2023 - Entlastung des Aufsichtsrates Bergische Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH Solingen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
8.4
Fünfte Satzung zur Änderung der Betriebssatzung des Eigenbetriebs Wasser und Abwasser Wuppertal (WAW)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
8.5
Neufassung des Gesellschaftsvertrags der WVW Wertstoffverwertung Wuppertal GmbH
verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. -
8.6
Änderungen von Gesellschaftsverträgen und Satzungen städtischer Tochtergesellschaften
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
9
Planverfahren
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9.1
Bericht zum Antrag "Änderung des Regionalplans Düsseldorf im Bereich der Adolf-Vorwerk-Straße in der Stadt Wuppertal" (VO/0436/24)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
9.2
Bebauungsplan 214 - Georg-Arends-Weg - 3. Änderung des Bebauungsplanes - Satzungsbeschluss -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
10
Baumaßnahmen
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10.1
Verhandlungsverfahren mit Teilnahmewettbewerb: Errichtung einer neuen Schule im Stadtbezirk Oberbarmen
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Beratung und Entscheidung verwiesen -
11
Allgemeine Vorlagen
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11.1
Containerklassenlösung ab Sommer 2025 wegen steigender Schülerzahl an Grundschulen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
11.2
Neuausrichtung des Vergabewesens
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
11.3
Mietspiegel 2024
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
11.4
Umsetzung der Empfehlungen aus der Evaluation der Leitlinien Bürgerbeteiligung
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Beratung und Entscheidung verwiesen -
11.5
Konkretisierung der Machbarkeitsstudie für die Bundesgartenschau 2031 in Wuppertal
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Beratung und Entscheidung verwiesen -
11.6
Stellungnahme zum Neubau einer Maßregelvollzugsklinik an der Parkstraße - Beteiligung der Gemeinde nach § 79 BauO NRW 2018 -
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
11.7
Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Antidiskriminierungsstrategie der Stadt Wuppertal, 2024 - 2027
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11.8
Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Leitbild, Planungsgrundsätze und Leitsätze für ein klimaangepasstes und klimaschutzgerechtes Wuppertal
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11.9
Bericht über die Verbesserung der Aufenthaltsqualität in der Elberfelder Innenstadt (nur Rat)
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Beratung und Entscheidung verwiesen -
12
Gremienbesetzung / Benennung
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12.1
Gremienumbesetzung Jugendhilfeausschuss
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
12.2
Umbesetzung im Planungsbeirat für die Klinik des Maßregelvollzugs (Forensik) des Landschaftsverbandes Rheinland (LVR) in Wuppertal-Ronsdorf
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
12.3
Besetzung des Beirats Bürgerbeteiligung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
12.4
Wahl der Beisitzerinnen und Beisitzer des Wahlausschusses für die Kommunal- und Integrationsratswahlen 2025 (nur Rat)
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Beratung und Entscheidung verwiesen -
12.5
Umbesetzung Ausschussmitglied im Betriebsausschuss APH und KiJu Antrag der FDP-Fraktion vom 11.09.2024
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
12.6
Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen - Benennung der Delegierten der Stadt Wuppertal
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
12.7
Zweckverband Naturpark Bergisches Land - Änderung der Bestellung einer Vertretung der Verwaltung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
12.8
Gremienbesetzungen Antrag der SPD-Fraktion vom 30.10.2024
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
12.9
Gremienumbesetzung Ausschuss für Schule und Bildung Antrag der Fraktion Linkes Bündnis Wuppertal vom 05.11.2024
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. -
12.10
Gremienbesetzung/Benennung Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 05.11.2024
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. -
12.11
Gremienbesetzung/Benennung Antrag der CDU-Fraktion vom 06.11.2024
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
12.12
Bestellung des beratenden Mitglieds für den Betriebsausschuss Gebäudemanagement Antrag der FDP-Fraktion vom 07.11.2024
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.