Gefragt
Die Stadtverordnete Rajaa Rafrafi fragt, ob und warum über viele Jahre hinweg Miet- und Betriebskostenzuschüsse als Dauerauftrag an die Wuppertal Marketing GmbH gezahlt wurden. Zudem möchte sie wissen, ob die Zahlungen gestoppt wurden, wer das Geld tatsächlich erhalten hat und ob die Summe zurückgefordert wird.
Antwort der Verwaltung
Die Stadtverwaltung teilt mit, dass der Dauerauftrag unverzüglich nach Entdeckung beendet wurde und zum 1. Januar 2023 keine Zahlungen mehr erfolgten. Weitere Recherchen ergaben, dass die Mittel bereits seit dem Doppelhaushalt 2001/2002 flossen, allerdings nicht an die Marketing GmbH, sondern direkt an das städtische Gebäudemanagement. Da die Zahlungen innerhalb des städtischen Haushaltskreislaufs verblieben sind und dem Gesamtdeckungsprinzip unterliegen, scheidet eine Rückforderung prinzipiell aus.
- Die Zahlungen wurden zum 01.01.2023 gestoppt.
- Nach Recherchen der Verwaltung wurden die Mittel bereits seit dem Doppelhaushalt 2001/2002 gezahlt.
- Die Fragestellerin beziffert die im Raum stehende Summe auf 113.355 Euro.
Von einer KI zusammengefasst – maßgeblich sind die verlinkten Originaldokumente.