27 Tagesordnungspunkte RSS-Feed Suche …

Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

  1. 13.07.2026 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 2.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Große Anfrage AfD

    Auskunft zu Personal- und Haushaltsmitteln für den Bereich sexuelle Vielfalt (LGBTIQA+)

    Große Anfrage der AfD-Fraktion vom 02.07.2026

    Die AfD-Fraktion bittet um Auskunft über die eingesetzten Personal- und Haushaltsmittel im Bereich der sexuellen Vielfalt (LGBTIQA+) für die…

    Zuvor beraten: Haupt- und Personalausschuss (09.07.2026)

  2. 13.07.2026 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 2.3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Antwort auf Anfragen

    Auskunft zu Personal- und Haushaltsmitteln für den Bereich sexuelle Vielfalt (LGBTIQA+) Antwort auf die Große Anfrage der AfD-Fraktion vom 02.07.2026

    Die AfD-Fraktion bittet um detaillierte Auskunft über die Personal- und Haushaltsmittel, die in den Jahren 2023 bis 2025 für den…

    zu: Auskunft zu Personal- und Haushaltsmitteln für den Bereich sexuelle Vielfalt (LGBTIQA+) Große Anfrage der AfD-Fraktion vom 02.07.2026

  3. 16.09.2024 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 7.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen

    Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel zur Deckung entstandener Mehrkosten bei der Sanierung des Bibliotheksstandortes am Rott, Rödiger Str. 69

    Zuvor beraten: Hauptausschuss (12.09.2024) · Ausschuss für Kultur (11.09.2024) · Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW (10.09.2024) und 2 weitere

  4. 19.03.2024 · BV Barmen · TOP 5.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Antrag SPD geändert beschlossen

    Haushaltsmittel Stadtbetrieb Schulen

    Antrag SPD

  5. 13.03.2024 · BV Cronenberg · TOP 12.3 zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr. Antrag SPD
    • SPD

    Antrag auf Haushaltsmittel für einen Verkehrsversuch - Antrag der SPD-Fraktion

  6. 16.11.2023 · Unterausschuss Digitalisierung · TOP 3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Bericht

    Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) 2.0 mit verfügbaren Haushaltsmitteln

  7. 08.05.2023 · Rat der Stadt Wuppertal, Arbeitskreis Schulentwicklungsplanung, Aufsichtsrat Bergische Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH · TOP 7.1 Beschlussvorlage

    Bereitstellung außerplanmäßiger Haushaltsmittel für einen Baukostenzuschuss zur Herrichtung eines Bibliothekstandortes am Rott, Rödiger Str. 69

    Zuvor beraten: Hauptausschuss (04.05.2023) · Ausschuss für Kultur (03.05.2023) · Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW (02.05.2023) und 2 weitere

  8. 01.03.2023 · BV Elberfeld · TOP 4.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Antrag SPD ungeändert beschlossen
    • SPD

    Bereitstellung von Haushaltsmitteln für den Platz Kölner Straße / Südstraße in der Südstadt (Mittelfristige Finanzmittel)

    Antrag der SPD Fraktion

  9. 23.02.2023 · Integrationsausschuss · TOP 14 an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. Antrag gewähltes Mitglied zur Beratung und Entscheidung verwiesen

    Zuschuss zur Errichtung des muslimischen Friedhofes an der Krummacher Straße aus Haushaltsmitteln

  10. 31.01.2023 · BV Ronsdorf · TOP 5.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Antrag SPD ungeändert beschlossen
    • SPD

    Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Planung bzw. Prüfung eines Radwegenetzes in Ronsdorf

    Antrag der SPD-Fraktion vom 23.01.2023

    zu: Einbringung des Haushaltsplanentwurfs 2023

  11. 21.12.2021 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 7.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen

    Bereitstellung außerplanmäßiger Haushaltsmittel für einen Baukostenzuschuss zur Herrichtung eines Bibliothekstandortes im BOB Campus

    Zuvor beraten: Hauptausschuss (16.12.2021) · Ausschuss für Kultur (15.12.2021) · Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW (14.12.2021) und 2 weitere

  12. 05.12.2023 · Ausschuss für Verkehr · TOP 8 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Große Anfrage CDU
    • CDU

    Umgang mit Mitteln zur Errichtung von Radverkehrsanlagen

    Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 12.10.2023

    Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach den Haushalts- und Bundesfördermitteln für Radverkehrsanlagen sowie nach den bereits getätigten und…

    Zuvor beraten: Ausschuss für Verkehr (31.10.2023)

  13. 05.12.2023 · Ausschuss für Verkehr · TOP 8.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Antwort auf Anfragen
    • CDU

    Antwort auf die Große Anfrage der CDU-Fraktion "Umgang mit Mitteln zur Errichtung von Radverkehrsanlagen" vom 12.10.2023 (VO/1042/23)

    Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach der Höhe, Verwendung und Planung der Haushaltsmittel für Radverkehrsanlagen im Jahr 2023. Hintergrund…

    zu: Umgang mit Mitteln zur Errichtung von Radverkehrsanlagen Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 12.10.2023

    Zuvor beraten: Ausschuss für Verkehr (31.10.2023)

  14. 06.05.2026 · Haupt- und Personalausschuss · TOP 11.5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen

    Weiterführung Sonntagsöffnung Stadtbibliotheken

    Dafür werden jährliche Haushaltsmittel von 38.860 Euro bereitgestellt, um den Bürgerinnen und Bürgern auch sonntags kostenlosen Zugang zu…

    Zuvor beraten: Ausschuss für Kultur (05.05.2026) · BV Barmen (21.04.2026) · BV Vohwinkel (15.04.2026) und 1 weitere

  15. 21.04.2026 · BV Barmen · TOP 16.1 Große Anfrage B90/Grüne
    • Grüne

    Bordsteinabsenkung Rudolfstraße

    Große Anfrage Bündnis 90/Die Grünen

    …Prioritätenliste sowie vorgesehene Haushaltsmittel für solche Absenkungen im Bezirk Barmen und stadtweit gibt.

  16. 21.04.2026 · Ausschuss für Soziales, Gleichstellung und Inklusion · TOP 3.1 Antwort auf Anfragen
    • SPD

    Gesundheitskiosk - Antwort auf die große Anfrage der SPD-Ratsfraktion vom 27.03.2026 - VO/0378/26

    Die SPD-Ratsfraktion erkundigt sich nach dem aktuellen Umsetzungsstand eines Gesundheitskiosks in Wuppertal. Sie fragt nach den…

    zu: Gesundheitskiosk; Große Anfrage der SPD vom 27.3.2026

  17. 04.02.2026 · BV Elberfeld · TOP 28.3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Antwort auf Anfragen
    • Grüne

    Problem- und Schrottimmobilien (BV Elberfeld)

    Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich nach dem aktuellen Bestand an Problem- und Schrottimmobilien im Stadtbezirk Elberfeld…

    zu: Problem- und Schrottimmobilien - Große Anfrage der Fraktion Bündnis90/ Die Grünen

  18. 16.12.2024 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 2.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Große Anfrage SPD
    • SPD

    Verstetigung Nachtbürgermeister

    Große Anfrage der SPD-Fraktion vom 05.12.2024

    …einbezogen wurden und aus welchen Haushaltsmitteln die Stelle beim Ordnungsamt finanziert wird.

    Zuvor beraten: Hauptausschuss (12.12.2024)

  19. 21.03.2024 · BV Uellendahl-Katernberg · TOP 14.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Große Anfrage B90/Grüne
    • Grüne

    Anfrage zur Umsetzung des Bebauungsplans 1223 (August-Jung-Weg) - Große Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

    …sowie der Verwendung von eingeplanten Haushaltsmitteln.

  20. 21.03.2024 · BV Uellendahl-Katernberg · TOP 14.1.1 Antwort auf Anfragen
    • Grüne

    Umsetzung des Bebauungsplans 1223 (August-Jung-Weg) Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

    …sowie den dafür eingeplanten Haushaltsmitteln.

    zu: Anfrage zur Umsetzung des Bebauungsplans 1223 (August-Jung-Weg) - Große Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen