Ausschüsse & Rat · 27. September – 3. Oktober 2026
Rat beschließt neue Sondernutzungssatzung und Millionen für die Feuerwehr
Von Frisch Auf! Wuppertal · · aktualisiert
In der Sitzungswoche vom 27. September bis 03. Oktober 2026 hat der Rat der Stadt Wuppertal über weitreichende Vorhaben für das Stadtgebiet entschieden. Neben der Verabschiedung einer aktualisierten Sondernutzungssatzung wurden über elf Millionen Euro für künftige Feuerwehrfahrzeuge freigegeben. Zudem brachte das Gremium Maßnahmen zur Aktivierung von leerstehendem Wohnraum sowie Planungen für neue Sporthallen und Fahrradparkhäuser auf den Weg.
29 Beschlüsse in 1 Gremium.
Anträge der Fraktionen
- Meiste Anträge
- Bündnis 90/Die Grünen, FDP und WfW je 1 Antrag
- Höchste Erfolgsquote
- Bündnis 90/Die Grünen 100 % (1 von 1 Antrag durchgekommen)
| Partei | Verteilung | Durchgekommen | Quote |
|---|---|---|---|
| 1 von 1 Antrag | 100 % | ||
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| 0 von 1 Antrag | 0 % | ||
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| 0 von 1 Antrag | 0 % | ||
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durchgekommen abgelehnt Gezählt werden Anträge, über die abgestimmt wurde; gemeinsame Anträge zählen bei jeder beteiligten Partei. Personalanträge (z. B. Umbesetzungen in Gremien) zählen nicht, weil sie praktisch immer angenommen werden – hier 3 Anträge. Zum Prüfen eine Partei anklicken – dann erscheinen alle gezählten Beschlüsse mit Link ins Ratsinformationssystem.
Rat der Stadt Wuppertal
Der Rat beschloss unter anderem die Neufassung der Sondernutzungssatzung, rund 11,36 Millionen Euro für Fahrzeugbeschaffungen der Feuerwehr sowie ein detailliertes Kataster zur Bekämpfung von Wohnungsleerstand. Ein Änderungsantrag zur Senkung städtischer Gebühren für Ladesäulen wurde hingegen abgelehnt.
Sitzung vom Montag, 28. September 2026
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Prüfauftrag zur Weiterentwicklung des Leerstandsmonitorings zur Aktivierung von Wohnraum in Wuppertal Gemeinsamer Antrag der Fraktionen DIE LINKE und B90/DIE GRÜNEN vom 09.09.2026
Geändert beschlossenDer Rat hat einen geänderten Prüfauftrag beschlossen, um das städtische Leerstandsmonitoring zu einem detaillierten Kataster weiterzuentwickeln. Dadurch sollen ungenutzte Wohnungen auf Gebäude- und Adressebene erfasst und mit gezielten Maßnahmen wieder für den Wohnungsmarkt nutzbar gemacht werden.
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Sondernutzungssatzung gem. Straßen und Wegegesetz NRW - Neufassung
Geändert beschlossenDer Rat hat die Neufassung der Sondernutzungssatzung für öffentliche Straßen und Wege in geänderter Fassung beschlossen. Damit werden unter anderem aktualisierte Vorgaben für die Außengastronomie, Gebührenerhöhungen für E-Scooter und Pedelecs sowie Regelungen für Wahlwerbestände festgeschrieben.
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Ein Änderungsantrag der FDP/WfW-Fraktion zur Sondernutzungssatzung wurde vom Rat abgelehnt. Der Antrag forderte niedrigere monatliche Sondernutzungsgebühren für das Betreiben elektrischer Ladesäulen auf städtischen Flächen ab dem sechsten Betriebsjahr.
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Zweite Satzung zur Änderung der Satzung zur Erhebung einer Infrastrukturförderabgabe in der Stadt Wuppertal vom 16.12.2019
Ungeändert beschlossenDer Rat hat eine Anpassung der Satzung zur bisherigen Infrastrukturförderabgabe beschlossen. Die Abgabe wird künftig einheitlich als Beherbergungsabgabe bezeichnet, zudem wurden die Melde- und Zahlungsfristen für Beherbergungsbetriebe praxisfreundlicher gestaltet.
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Änderung der Satzung des Beirates der Menschen mit Behinderung
Ungeändert beschlossenDer Rat hat die Satzung des Beirates der Menschen mit Behinderung überarbeitet und beschlossen, um sie an die aktuellen rechtlichen Vorgaben wie das Behindertengleichstellungsgesetz NRW anzupassen. Die Neufassung soll die barrierefreie Gestaltung in Wuppertal fördern und Menschen mit Behinderung künftig noch stärker an politischen Entscheidungen beteiligen.
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Überplanmäßige Mittelbereitstellung zur Deckung der Bedarfe der Feuerwehr – Verpflichtungsermächtigungen 2028
Ungeändert beschlossenDer Rat hat überplanmäßige Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von rund 11,36 Millionen Euro für anstehende Fahrzeugbeschaffungen der Feuerwehr beschlossen. Da es bei den Ausschreibungen zu Verzögerungen kam, werden die Einsatzfahrzeuge voraussichtlich 2028 ausgeliefert und bezahlt, um den gesetzlichen Brand- und Katastrophenschutz sicherzustellen.
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Mietkostenzuschuss für die Wuppertaler Initiative für Demokratie und Toleranz e.V.
Ungeändert beschlossenFür die Wuppertaler Initiative für Demokratie und Toleranz e.V. hat der Rat einen jährlichen freiwilligen Mietkostenzuschuss von maximal 40.000 Euro beschlossen, da die bisherigen städtischen Räume gekündigt wurden. Durch die eigenständige Anmietung neuer Vereinsräume spart die Stadtverwaltung künftig Betriebskosten und mindestens 31.200 Euro pro Jahr ein.
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Jahresabschluss 2025 der Stadtsparkasse Wuppertal
Ungeändert beschlossenDer Rat hat über die Verwendung des Jahresüberschusses der Stadtsparkasse Wuppertal für 2025 in Höhe von rund 12,85 Millionen Euro entschieden. Davon werden knapp 4,16 Millionen Euro an den städtischen Haushalt ausgeschüttet, während die restlichen rund 8,69 Millionen Euro die Sicherheitsrücklage der Sparkasse stärken.
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Entlastung der Mitglieder der Organe der Stadtsparkasse Wuppertal für das Geschäftsjahr 2025
Ungeändert beschlossenDer Rat hat den Mitgliedern der Organe der Stadtsparkasse Wuppertal für das Geschäftsjahr 2025 die Entlastung erteilt. Ratsmitglieder, die selbst bei der Sparkasse tätig waren oder Organen angehörten, durften wegen möglicher Interessenkonflikte nicht an der Abstimmung teilnehmen.
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Satzungsangelegenheiten der Stadtsparkasse Wuppertal
Ungeändert beschlossenDer Rat hat eine Änderung der Satzung der Stadtsparkasse Wuppertal beschlossen, nach der die Vorstandsbesetzung flexibilisiert wird und künftig aus bis zu drei Personen bestehen kann. Damit können künftige Leitungsstrukturen, Zuständigkeiten und Vertretungsregelungen des Geldinstituts bedarfsgerecht angepasst werden.
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Abberufung der stellvertretenden Betriebsleitung KIJU
Ungeändert beschlossenDer Rat hat die bisherige stellvertretende Betriebsleitung des Eigenbetriebs der Kinder- und Jugendwohngruppen (KIJU) abberufen, da diese intern zum städtischen Gebäudemanagement gewechselt ist. Da eine weitere stellvertretende Leitung im Amt bleibt, ist die Führung der städtischen Jugendhilfeeinrichtung weiterhin gesichert.
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Festsetzung der Pflegesätze für die Alten und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal Am Diek, Hölkesöhde und Herichhauser Straße für die Zeit vom 01.04.2026 bis 31.03.2027
Ungeändert beschlossenDer Rat hat die Pflegesätze für drei städtische Altenpflegeheime für den Zeitraum von April 2026 bis März 2027 rückwirkend neu festgesetzt. Grund für die Anpassung der Entgelte für Pflege, Unterkunft und Verpflegung sind gestiegene Personal- und Sachkosten, um einen kostendeckenden Betrieb der Heime zu gewährleisten.
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Festsetzung der Pflegesätze für die Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal für die Einrichtungen Vogelsangstraße, Wuppertaler Hof und Neviandtstraße für die Zeit vom 01.04.2026 bis 31.03.2027
Ungeändert beschlossenDer Rat hat die Pflegesätze für städtische Alten- und Pflegeheime für den Zeitraum von April 2026 bis März 2027 rückwirkend neu beschlossen. Notwendig wurde die Anpassung vor allem durch Tariferhöhungen beim Personal sowie gestiegene Sachkosten. Damit werden die Entgelte für Pflege, Unterkunft und Verpflegung in den städtischen Einrichtungen neu geregelt.
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Veräußerung der Anteile an der DBR Deponiebetriebsgesellschaft Remscheid mbH
Ungeändert beschlossenDer Rat hat dem Verkauf der Anteile an der Deponiebetriebsgesellschaft Remscheid mbH an die Stadt Remscheid zugestimmt. Da die Verfüllung der Deponie Solinger Straße bereits 2009 abgeschlossen wurde und Restarbeiten anstehen, übernimmt Remscheid die Gesellschaft künftig komplett. Wuppertal war zuvor mittelbar mit rund sieben Prozent an der Gesellschaft beteiligt.
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Jahresabschluss der Jobcenter Wuppertal AöR für das Geschäftsjahr 2025
Ungeändert beschlossenDer Rat hat den Jahresabschluss des Jobcenters Wuppertal für das Geschäftsjahr 2025 festgestellt und den Vorstand entlastet. Das Geschäftsjahr schloss bei einer Bilanzsumme von rund 36,7 Millionen Euro mit einem ausgeglichenen Ergebnis ab. Zudem wurde die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft für das Jahr 2026 bestimmt.
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Der Rat hat die geänderte Gestaltungs- und Erhaltungssatzung für den Bereich Kaiserstraße und Vohwinkeler Straße beschlossen. Die Vorgaben sollen das historische Erscheinungsbild im Zentrum Vohwinkels sichern und unter anderem gewerbliche Werbeanlagen regeln. Zudem hob der Rat frühere Teilaufhebungsbeschlüsse für umliegende Bebauungspläne auf.
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149. Flächennutzungsplanänderung - Nahversorgungszentrum Uellendahl - - Feststellungsbeschluss -
Ungeändert beschlossenDer Rat hat die Änderung des Flächennutzungsplans für das Nahversorgungszentrum Uellendahl beschlossen. Damit werden die planungsrechtlichen Grundlagen geschaffen, um veraltete Nahversorgungs- und Schulgebäude an der Uellendahler Straße durch moderne Angebote und neuen Wohnraum zu ersetzen. Gleichzeitig soll das Gebiet besser vor Hochwasser geschützt werden.
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Neubau einer Sport- und einer Turnhalle (vier Halleneinheiten) für die 7. Gesamtschule auf dem Grundstück Rauental 111
Geändert beschlossenDer Rat hat in geänderter Fassung beschlossen, die Planungen für eine Dreifachsporthalle und eine Turnhalle für die 7. Gesamtschule an der Straße Rauental voranzutreiben. Zudem wurde der Rückbau der bestehenden, leerstehenden Soccerhallen auf dem Gelände beauftragt. Nach Fertigstellung sollen die vier neuen Halleneinheiten neben der Schule auch Wuppertaler Sportvereinen zur Verfügung stehen.
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Errichtung einer Einfachturnhalle an der Grundschule Hainstraße
Ungeändert beschlossenDer Rat hat die Planungen zur Errichtung einer neuen Einfachturnhalle an der Grundschule Hainstraße auf den Weg gebracht. Die Planungskosten bis zum Durchführungsbeschluss betragen rund 129.000 Euro. Die neue Halle soll den erhöhten Raumbedarf des Grundschulneubaus sichern und außerhalb der Unterrichtszeiten auch dem Vereinssport dienen.
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Errichtung von Fahrradparkhäusern an den Verwaltungsgebäuden Rathaus Barmen und Verwaltungsgebäude Elberfeld
Ungeändert beschlossenDer Rat hat den Bau zweier Fahrradparkhäuser an den Rathäusern in Barmen und Elberfeld beschlossen. Am Barmer Rathaus sollen mindestens 60 und am Verwaltungsgebäude am Elberfelder Willy-Brandt-Platz mindestens 20 sichere Stellplätze für Fahrräder und Pedelecs entstehen. Die Stadtverwaltung soll für das Vorhaben Fördermittel beantragen.
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Annahme einer Sachspende in Form von 300 Eintrittskarten für eine Vorstellung des Weihnachtscircus Wuppertal für einkommensschwache und bedürftige Familien.
Ungeändert beschlossenDer Rat hat die Annahme einer Sachspende der Winterzauber Event GmbH im Wert von 8.400 Euro beschlossen. Die 300 Eintrittskarten für eine Vorstellung des Wuppertaler Weihnachtscircus werden an einkommensschwache und bedürftige Familien verteilt.
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Stadtteilbibliothek Beyenburg – Auftrag zur Prüfung der Einrichtung einer Open Library
Ungeändert beschlossenDie Stadtverwaltung wurde beauftragt zu prüfen, ob die Stadtteilbibliothek Beyenburg im Zuge ihrer Sanierung als „Open Library“ eingerichtet werden kann. Bei einem positiven Ergebnis sollen Fördermittel beantragt werden, damit Bürgerinnen und Bürger die Bibliothek künftig auch außerhalb der regulären Personalzeiten eigenständig nutzen können.
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Beitritt zur K4K Kompetenz für kommunale Innovation und Digitalisierung eG
Ungeändert beschlossenDer Rat hat den Beitritt der Stadt Wuppertal zur Genossenschaft K4K Kompetenz für kommunale Innovation und Digitalisierung beschlossen. Die Mitgliedschaft ermöglicht es insbesondere dem Jobcenter Wuppertal, gemeinsam mit anderen Kommunen digitale Lösungen und Verwaltungsstrukturen zu entwickeln.
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ISEK Barmen – Umsetzung des Teilprojektes Mehrgenerationenpark am Heubruch "Felssporn"
Ungeändert beschlossenDer Rat hat den Planungen und der Umsetzung für den neuen Mehrgenerationenpark am Heubruch („Felssporn“) im Rahmen des ISEK Barmen zugestimmt. Für Gesamtkosten von 750.000 Euro, bei einem städtischen Eigenanteil von 120.000 Euro, entsteht eine Freizeit- und Spiellandschaft mit Burgthematik für Anwohnerinnen und Anwohner aller Altersgruppen.
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Neubesetzung Beirat Bürgerbeteiligung
Ungeändert beschlossenDer Rat hat die Neubesetzung mehrerer Sitze im Beirat Bürgerbeteiligung beschlossen. Durch das Ausscheiden bisheriger Mitglieder wurden Vertretungen für den Bereich Schulen, den Geschäftsbereich 3 sowie für die gelosten Plätze neu bestellt.
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Gremienumbesetzung Antrag der SPD-Fraktion vom 21.09.2026
Ungeändert beschlossenDer Rat hat einer personellen Umbesetzung im Aufsichtsrat der BUGA Wuppertal 2031 gGmbH zugestimmt. Für das ausgeschiedene Mitglied Servet Köksal rückt der Stadtverordnete Arif Izgi nach.
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Umbesetzungsantrag der Fraktion Die Linke vom 21.09.2026
Ungeändert beschlossenDer Rat hat den vorgeschlagenen Umbesetzungen der Fraktion Die Linke zugestimmt. Die Änderungen betreffen Nachbesetzungen und Vertretungen im Beirat der Menschen mit Behinderung, in der Alters- und Pflegekonferenz sowie im Gestaltungsbeirat.
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Wahl der sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohner - Hier: Nachbesetzung im Ausschuss für Kultur
Ungeändert beschlossenFür den Kunst- und Museumsverein Wuppertal wurden neue Vertretungen als beratende Mitglieder in den städtischen Ausschuss für Kultur gewählt. Gudrun Klassen übernimmt die Mitgliedschaft, Rolf Hengesbach wurde als stellvertretendes Mitglied benannt.
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Gremienbesetzung / Benennung Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 22.09.2026
Ungeändert beschlossenIm Rat der Stadt Wuppertal wurde ein Wechsel bei der Besetzung des Verkehrsausschusses beschlossen. Anika Reinshagen scheidet aus dem Gremium aus, und Rainer Widmann wurde zu ihrem Nachfolger benannt.