Sitzungen im Stadtbezirk BV Barmen
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Tagesordnungspunkte
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Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.
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BV Barmen TOP 3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Bericht
„Sicherheit und Konfliktmanagement im öffentlichen Raum“ - mdl. Bericht Berichterstattung Frau Mahmoudi
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BV Barmen TOP 4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage
Verbesserung der Barrierefreiheit in der Innenstadt Barmen
ungeändert beschlossen
Zuvor beraten: BV Barmen (08.09.2026)
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BV Barmen TOP 5.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Gemeinsamer Antrag BV
Verwendung der Mittel nach dem Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) -gemeinsamer Antrag SPD, CDU,AfD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP
ungeändert beschlossen
Zuvor beraten: BV Barmen (08.09.2026)
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BV Barmen TOP 5.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Gemeinsamer Antrag BV
Verwendung der freien Mittel - gemeinsamer Antrag SPD, CDU, AfD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP
ungeändert beschlossen
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BV Barmen TOP 5.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Antrag B90/Grüne BV
Hesselnberg - Entschärfung eines Unfallschwerpunktes - Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
ungeändert beschlossen
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BV Barmen TOP 5.4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Antrag B90/Grüne BV
Sichere Querung der Rudolfstraße am Zugang zur Nordbahntrasse - Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
ungeändert beschlossen
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BV Barmen TOP 5.5 zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr. Antrag AfD
Auswirkungen der Bauarbeiten am Werth auf das Weihnachtsgeschäft 2026 von Einzelhandel und Gastronomie – Maßnahmen zur Schadensbegrenzung - Antrag der AfD-Fraktion
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BV Barmen TOP 5.6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Gemeinsamer Antrag BV
Parksituation in der Straße Rott - gemeinsamer Antrag Bündnis 90/Die Grünen, BSW
ungeändert beschlossen
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BV Barmen TOP 6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage
Barrierefreier Ausbau der Bushaltestelle Petrus-Krankenhaus in Fahrtrichtung Norden (Ri. Rott)
ungeändert beschlossen
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BV Barmen TOP 7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage
Bebauungsplan 1273/2 - Christbusch / Ritterstraße - (mit Flächennutzungsplanberichtigung 119B) - Erneuter Aufstellungsbesschluss -
ungeändert beschlossen
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BV Barmen TOP 8.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Bericht
Verbesserung der Barrierefreiheit in der Kreuzung Schönebecker Straße/Rudolfstraße
Zuvor beraten: BV Barmen (08.09.2026)
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BV Barmen TOP 8.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Bericht
Umnutzung der Unterkunft für geflüchtete Menschen in der Schleichstr. zur Unterbringung wohnungsloser Familien
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BV Barmen TOP 4 zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.
Bürgerantrag gem. § 24 GO NRW - einheitliche Tempo 30 Strecke ohne zeitliche Befristung
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BV Barmen TOP 5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage
Bürgerantrag gem. § 24 GO NRW - Buslinie 614 auf dem Rott
ungeändert beschlossen
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BV Barmen TOP 6 verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. Beschlussvorlage
Bürgerantrag gem. § 24 GO NRW - Lärmschutzmaßnahme für die Schönebecker Straße
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BV Barmen TOP 7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage
Neuwahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Barmen-Süd
ungeändert beschlossen
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BV Barmen TOP 8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage
Veranstaltung "Familienfest IWM" 26.09.-27.09.2026 auf dem Johannes-Rau-Platz
ungeändert beschlossen
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BV Barmen TOP 9.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Gemeinsamer Antrag BV
Antrag zum Zustand der Verkehrswege in Barmer Stadtquartieren - gem. Antrag SPD + Bündnis 90/Die Grünen
geändert beschlossen
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BV Barmen TOP 9.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Gemeinsamer Antrag BV
E-Scooter - gemeinsamer Antrag SPD + Bündnis 90/Die Grünen
geändert beschlossen
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BV Barmen TOP 9.3 verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. Gemeinsamer Antrag BV
Antrag zur Schaffung eines neuen Treffpunkts für Senioren, Vereine und weitere Gruppierungen im Bereich Bromberger Straße / Carnaper Straße- gem. Antrag SPD + Bündnis 90/Die Grünen