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Stadt wählen, aktuell: Wuppertal

Stadtbezirk BV Oberbarmen

Was die Bezirksvertretung BV Oberbarmen beschließt und gefragt wird – mit Links zu den Originaldokumenten im Ratsinformationssystem.

Beschlüsse

236 Beschlüsse

  1. 1. September 2026 · TOP 4.1
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.

    Lösung der problematischen Verkehrssituation im Bereich des Freibades Mählersbeck

    Antrag der CDU-Fraktion

  2. 1. September 2026 · TOP 4.2
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.

    Einrichtung einer beidseitigen Parkverbotszone für LKW über 3,5t in der Straße Beule 1-65

    Antrag der CDU-Fraktion

  3. 1. September 2026 · TOP 4.3
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.

    Verwendung der freien Mittel

    gemeinsamer Antrag Fraktionen CDU, SPD

  4. 1. September 2026 · TOP 4.4
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.

    Verwendung der Mittel nach dem Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG)

    gemeinsamer Antrag Fraktionen CDU, SPD

  5. 16. Juni 2026 · TOP 2
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.

    Bebauungsplan 1305 - Dieselstraße / Sondergebiet Einzelhandel - Flächennutzungsplanänderung 175 - Dieselstraße / Sondergebiet Einzelhandel - - Aufstellungsbeschluss - Berichterstattung Herr Queins, (EDEKA Rhein-Ruhr Stiftung + Co.KG)

  6. 16. Juni 2026 · TOP 3
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.

    Bebauungsplan 1304 - Nördlich Olga-Heubeck-Weg - (mit Flächennutzungsplanänderung 174) - Aufstellungsbeschluss -

  7. 16. Juni 2026 · TOP 4
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.

    Vorhabenbezogener Bebauungsplan 1276/1 V - Einern (Gut Einern Süd) - - Satzungsbeschluss -

  8. 16. Juni 2026 · TOP 5
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.

    Richtlinie der Stadt Wuppertal über die Gewährung von Zuwendungen für die Begrünung und Gestaltung von privaten und kommunalen Haus- und Hofflächen

  9. 16. Juni 2026 · TOP 6
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.

    6. Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes (ABK 2027-2032)

  10. 16. Juni 2026 · TOP 7
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.

    Stadtentwässerung - Maßnahmenkatalog 2027/Katalogentwurf 2028

  11. 16. Juni 2026 · TOP 8
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.

    Stadtteilbibliothek BIB@BOB – Räumliche Änderung und Prüfung der Einrichtung einer Open Library

  12. 16. Juni 2026 · TOP 9
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.

    Erweiterung der Baumaßnahme "Sanierungsmaßnahme Gennebrecker Straße um den Teilabschnitt "Olga-Heubeck-Weg" bis "Schimmelsburg

  13. 14. April 2026 · TOP 4
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.

    Neuwahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Oberbarmen

  14. 14. April 2026 · TOP 5
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.

    Aufstellen eines Geldautomaten-Pavillon auf dem Wupperfelder Markt

  15. 14. April 2026 · TOP 6
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.

    Aufnahme des Abschnitts der Nordbahntrasse an der Dr. Kurt-Herberts-Straße in eine Tempo 30-Zone

  16. 14. April 2026 · TOP 7.1
    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt.

    Transparente Information über Ersatzpflanzungen und Ersatzpflanzungen für nicht-nachpflanzbare Bäumen im Bezirk Oberbarmen

    gemeinsamer Antrag Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen, BSW

  17. 14. April 2026 · TOP 9
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.

    Abschlussbericht Schulentwicklungsplanung

  18. 14. April 2026 · TOP 10
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.

    Temporäre Aufstellung eines Wetterschutzhauses im Bereich Berliner Straße/Höhe Rückseite P+R-Parkplatz Höfen

  19. 14. April 2026 · TOP 11
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.

    Neugestaltung und Sanierung von Spiel- und Bolzplätzen 2026/2027

  20. 14. April 2026 · TOP 12
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.

    Konzept zur Verbesserung der Infrastruktur öffentlicher Toiletten