Beschlüsse im Stadtbezirk BV Oberbarmen

236 Beschlüsse

1. September 2026 · TOP 4.1

beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.

Lösung der problematischen Verkehrssituation im Bereich des Freibades Mählersbeck

Antrag der CDU-Fraktion

Die Bezirksvertretung Oberbarmen hat beschlossen, dass die Stadtverwaltung bis zur Freibadsaison 2027 ein Konzept gegen die Park- und…
1. September 2026 · TOP 4.2

beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.

Einrichtung einer beidseitigen Parkverbotszone für LKW über 3,5t in der Straße Beule 1-65

Antrag der CDU-Fraktion

Die Bezirksvertretung Oberbarmen hat in geänderter Form beschlossen, die Verwaltung um die Ausweisung einer Parkverbotszone für Lastwagen…
1. September 2026 · TOP 4.3

beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.

Verwendung der freien Mittel

gemeinsamer Antrag Fraktionen CDU, SPD

Die Bezirksvertretung Oberbarmen hat die Vergabe von freien Fördermitteln für verschiedene lokale Initiativen und Projekte beschlossen.…
1. September 2026 · TOP 4.4

beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.

Verwendung der Mittel nach dem Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG)

gemeinsamer Antrag Fraktionen CDU, SPD

Die Bezirksvertretung Oberbarmen hat über die Verwendung von Geldern nach dem Gemeindefinanzierungsgesetz entschieden. Vorgesehen sind unter…
16. Juni 2026 · TOP 2

beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.

Bebauungsplan 1305 - Dieselstraße / Sondergebiet Einzelhandel - Flächennutzungsplanänderung 175 - Dieselstraße / Sondergebiet Einzelhandel - - Aufstellungsbeschluss - Berichterstattung Herr Queins, (EDEKA Rhein-Ruhr Stiftung + Co.KG)

Für das frühere Real-Areal an der Dieselstraße wurde die Aufstellung eines Bebauungsplans und die Änderung des Flächennutzungsplans…
16. Juni 2026 · TOP 3

beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.

Bebauungsplan 1304 - Nördlich Olga-Heubeck-Weg - (mit Flächennutzungsplanänderung 174) - Aufstellungsbeschluss -

Für ein rund 17.000 Quadratmeter großes Gebiet nördlich des Olga-Heubeck-Wegs wurde der Aufstellungsbeschluss für einen Bebauungsplan und…
16. Juni 2026 · TOP 4

beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.

Vorhabenbezogener Bebauungsplan 1276/1 V - Einern (Gut Einern Süd) - - Satzungsbeschluss -

Der vorhabenbezogene Bebauungsplan für das Projekt Gut Einern Süd wurde als Satzung beschlossen. Auf dem Gelände soll ein Mischgebiet…
16. Juni 2026 · TOP 5

beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.

Richtlinie der Stadt Wuppertal über die Gewährung von Zuwendungen für die Begrünung und Gestaltung von privaten und kommunalen Haus- und Hofflächen

Die aktualisierte Richtlinie für das Hof- und Fassadenprogramm in ausgewählten Stadtteilen wurde beschlossen. Der Förderzuschuss wird von 30…
16. Juni 2026 · TOP 6

beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.

6. Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes (ABK 2027-2032)

Die Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzepts für den Zeitraum 2027 bis 2032 wurde beschlossen und wird nun der Bezirksregierung…
16. Juni 2026 · TOP 7

beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.

Stadtentwässerung - Maßnahmenkatalog 2027/Katalogentwurf 2028

Dem Maßnahmenkatalog für die Stadtentwässerung im Jahr 2027 wurde zugestimmt, der Entwurf für 2028 wurde zur Kenntnis genommen. Das Programm…
16. Juni 2026 · TOP 8

beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.

Stadtteilbibliothek BIB@BOB – Räumliche Änderung und Prüfung der Einrichtung einer Open Library

Die räumliche Umgestaltung der Stadtteilbibliothek auf dem BOB-Campus wurde zur Kenntnis genommen und eine Prüfung beauftragt, ob dort…
16. Juni 2026 · TOP 9

beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.

Erweiterung der Baumaßnahme "Sanierungsmaßnahme Gennebrecker Straße um den Teilabschnitt "Olga-Heubeck-Weg" bis "Schimmelsburg

Die geplante Fahrbahnsanierung der Gennebrecker Straße wird um den Abschnitt zwischen Olga-Heubeck-Weg und Schimmelsburg erweitert,…
14. April 2026 · TOP 4

beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.

Neuwahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Oberbarmen
14. April 2026 · TOP 5

beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.

Aufstellen eines Geldautomaten-Pavillon auf dem Wupperfelder Markt
14. April 2026 · TOP 6

beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.

Aufnahme des Abschnitts der Nordbahntrasse an der Dr. Kurt-Herberts-Straße in eine Tempo 30-Zone
14. April 2026 · TOP 7.1

abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt.

Transparente Information über Ersatzpflanzungen und Ersatzpflanzungen für nicht-nachpflanzbare Bäumen im Bezirk Oberbarmen

gemeinsamer Antrag Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen, BSW
14. April 2026 · TOP 9

beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.

Abschlussbericht Schulentwicklungsplanung
14. April 2026 · TOP 10

beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.

Temporäre Aufstellung eines Wetterschutzhauses im Bereich Berliner Straße/Höhe Rückseite P+R-Parkplatz Höfen
14. April 2026 · TOP 11

beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.

Neugestaltung und Sanierung von Spiel- und Bolzplätzen 2026/2027
14. April 2026 · TOP 12

beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll.

Konzept zur Verbesserung der Infrastruktur öffentlicher Toiletten