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Stadt wählen, aktuell: Wuppertal

BV Barmen

Mittwoch, 24. Mai 2023, 18:00-19:10 Uhr
Rathaus Barmen, 1. Sitzungszimmer, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Bericht des Bezirksbürgermeisters

  2. 2

    Bericht aus dem Jugendrat

  3. 3

    Bericht aus dem Beirat der Menschen mit Behinderung

  4. 4

    Anträge

  5. 4.1

    Verwendung der freien Mittel - Gemeinsamer Antrag SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE, WfW

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  6. 4.2

    Verwendung der Mittel nach dem Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) - Gemeinsamer Antrag SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE, WfW

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  7. 4.3

    Einrichtung einer Fahrradstraße zwischen Nordbahntrasse und Barmer Innenstadt / Rathaus - Antrag Bündnis 90/Die Grünen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  8. 4.3.1

    Antwort der Verwaltung auf die Anfrage Bündnis 90/Die Grünen vom 24.05.2023 - Einrichtung einer Fahrradstraße zwischen Nordbahntrasse und Barmer Innenstadt

  9. 4.4

    Freigabe des Weges zwischen Heusner Straße und Sanderstraße am Landhaus Schönebeck für Radfahrende - Antrag Bündnis 90/Die Grünen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  10. 4.5

    Freigabe der Brombergerstraße für Radfahrende - Antrag Bündnis 90/Die Grünen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  11. 4.6

    Buslinienverkehr Rott - Antrag Bündnis 90/Die Grünen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  12. 5

    Radabstellanlage Bendahler Straße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  13. 6

    Gutachten für eine Grundschulentwicklungsplanung der Stadt Wuppertal

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  14. 7

    Stadtentwässerung - Maßnahmenkatalog 20024/Katalogentwurf 2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  15. 8

    Bericht zu VO/0857/22 - Verbesserung der Verkehrssicherheit für den Radverkehr in der Westkotter Straße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  16. 9

    Genehmigung von Pedelec- und Elektrokleinstfahrzeug-Verleihsystemen in Wuppertal

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen
  17. 9.1

    Änderungsamtrag SPD-Fraktion

  18. 10

    Loher Straße - Tempo 30 aus Lärmschutzgründen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  19. 11

    Nachhaltigkeitsstrategie für Wuppertal

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  20. 12

    Beschluss für Teilleistungen der Gesamtsanierung des Ganztagsgymnasiums Johannes Rau

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  21. 13

    Grundschule Peterstraße und Förderschule Bartholomäusstraße - Kostenneufestsetzung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  22. 14

    Bericht zu VO/01512/21 - Hatzfelder Straße - Radverkehr

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  23. 15

    ÖPNV Liebigstraße - Prüfauftrag der Bezirksvertretung Barmen (VO/0264/23)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  24. 16

    Sachstandsbericht Barmer Schlüsselprojekt „Umgestaltung des Platzes am Schwebebahnhof Alter Markt“

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  25. 17

    Sachstand zum Bebauungsplan 1252 - Hatzfelder Str. / Carnaper Str. / Schützenstr. -

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  26. 18

    Sachstand Bebauungsplan 1273 - Chistbusch -

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.