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Stadt wählen, aktuell: Wuppertal

Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen

Donnerstag, 7. Dezember 2023, 16:04-19:16 Uhr
Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Bestellung eines stellvertretenden Schriftführers für den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  2. 2

    Vorstellung des GWG-Projektes „Wohnpark Schellenbeck“ (Agnes-Miegel-Straße) durch Herrn Oliver Zier

  3. 3

    Anfragen

  4. 3.1

    Mittel und Wege in der Baustellenkommunikation – Anfrage der Fraktionen von SPD, CDU und FDP vom 28.11.2023

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  5. 3.1.1

    Mittel und Wege in der Baustellenkommunikation Beantwortung der Anfrage der Fraktionen von SPD, CDU und FDP vom 28.11.2023

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  6. 3.2

    Antwort auf die Große Anfrage der Initiative POWER OF COLOR vom 16.10.2023 zur Gedenkstätte für die Opfer des NSU (10+1 Bäume)

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  7. 3.3

    Umsetzung Ratsbeschluss zu: Innenstadtentwicklung Elberfeld, VO/0498/23 Anfrage der Fraktionen von SPD, CDU und FDP vom 29.11.2023

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  8. 3.3.1

    Umsetzung Ratsbeschluss zu: Innenstadtentwicklung Elberfeld, VO/0498/23 Beantwortung der Anfrage der Fraktionen von SPD, CDU und FDP vom 29.11.2023

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  9. 4

    Anträge

  10. 4.1

    Antrag gemäß § 24 GO NRW - Grenze der Stadtbezirke Heckinghausen und Oberbarmen

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  11. 4.2

    Bürgerbeschwerde gemäß § 24 GO NRW zur VO/1589/23 - Änderung der Vertragswerke zur Aldi-Zaunanlage Unterdörnen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  12. 4.3

    Resolution zu Park&Ride-Parkplätzen am Bahnhof in W.-Ronsdorf

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt.
  13. 5

    Sachstandsbericht Döppersberg

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  14. 6

    Kommunale Wärmeplanung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  15. 7

    Überleitung und Anpassung der bestehenden Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzepte (ISEKs) hinsichtlich der neuen Städtebauförderrichtlinie NRW 2023

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen
  16. 8

    Standortkonzept für Freiflächen-Solarenergieanlagen (FFSA) in Wuppertal

    verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.
  17. 9

    Quartalsbericht III/2023 zum Handlungsprogramm Gewerbeflächen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  18. 10

    Quartalsbericht III/2023 zur Wohnraumentwicklung

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  19. 11

    Durchführung von vorbereitenden Untersuchungen nach § 141 Baugesetzbuch (BauGB) im Stadtbezirk Vohwinkel (BUGA- Gelände)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  20. 12

    Flächennutzungsplanänderung 161 (Parallelverfahren zum Bebauungsplan 1292 - Buga 1 / Tesche -) - Einleitungsbeschluss -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  21. 13

    Bebauungsplan 1292 - BUGA 1 / Tesche - (Parallelverfahren zur Änderung des Flächennutzungsplanes 161) - Aufstellungsbeschluss -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  22. 14

    Bebauungsplan 1293 - Hofkamp / Georg-Abeler-Treppe - - Aufstellungsbeschluss - Bebauungsplan 50 - Am Wunderbau - Aufstellungsbeschluss zur Teilaufhebung - Fluchtlinienpläne 601-26.1.93-564, 783-30.12.1904, 10000-24.7.1951 - Aufstellungsbeschluss zur Teilaufhebung -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  23. 15

    Gestaltungssatzung - Vohwinkeler Straße - - Aufstellungsbeschluss -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  24. 16

    Bebauungsplan 834 - Hans-Böckler-Str. - 2. Änderung des Bebauungsplanes (mit Flächennutzungsplanberichtigung 159 B) - Aufstellungsbeschluss -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  25. 17

    Bebauungsplan 1247 - Rather Straße/ Kohlfurther Straße - (mit Flächennutzungsplanberichtigung 138B) - Offenlegungsbeschluss -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  26. 18

    Bebauungsplan 1286 - Elias-Eller-Straße - (mit Flächennutzungsplanberichtigung 156B) - Satzungsbeschluss -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  27. 19

    Bebauungsplan 1066 - Engineering Park Wuppertal (GOH-Kaserne) - 4. Änderung - Satzungsbeschluss -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  28. 20

    Obsoleszensverfahren Jägerhofstraße 301 (Bebauungsplan 144A - Jägerhofstraße/Theishahner Straße

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.