Frisch Auf!
Stadt wählen, aktuell: Wuppertal

Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen

Donnerstag, 15. Februar 2024, 16:02-20:00 Uhr
Barmen, Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Information zum Planungsstand Islamisches Gemeindezentrum an der Gathe

  2. 2

    Anfragen

  3. 2.1

    Sachstand Wasserspeicher Linderhauser Straße Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 30.01.2024

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  4. 2.1.1

    Sachstand Wasserspeicher Linderhauser Straße Antwort auf die Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 30.01.2024

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  5. 2.2

    Öffentlich geförderter Wohnungsbau in Wuppertal (Bericht und Empfehlung)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  6. 3

    Anträge und Anregungen

  7. 3.1

    Antrag gemäß § 24 GO NRW - Grenze der Stadtbezirke Heckinghausen und Oberbarmen

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  8. 3.2

    Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW - Nutzung von Kalksteinhalden für wohnbauliche oder gewerbliche Zwecke

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  9. 4

    Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2024/2025

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  10. 5

    Informationen zur gemeinsamen Baumaßnahme der WSW und der Stadt - Elberfeld 2030

  11. 5.1

    Informationen der WSW zur laufenden Baumaßnahme, Ausblick auf die weiteren Baumaßnahmen und zum bauzeitlichen Verkehrskonzept

  12. 5.2

    Umsetzung der Pragmatismus-Vereinbarung zum Bodendenkmalschutz

  13. 5.3

    Umsetzung der Beschlüsse zur Baustellenkommunikation

  14. 6

    Sachstandsbericht zur Standortsuche für die #Peacebell

  15. 7

    Quartalsbericht IV/2023 zum Handlungsprogramm Gewerbeflächen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  16. 8

    Quartalsbericht IV/2023 zur Wohnraumentwicklung

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  17. 9

    Aktuell praktizierte Handlungsansätze und potentielle Handlungsmöglichkeiten zur Reduzierung von Wohnungsleerständen i. V. m. dem Quartalsbericht III/2023 zur Wohnraumentwicklung

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  18. 10

    3. Zwischenbericht InnenBandStadt Wuppertal

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  19. 11

    Planfeststellungsbeschluss für den Ausbau der L 419 von Lichtscheid bis Erbschlö (1. Bauabschnitt)

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt.
  20. 12

    Bebauungsplan 1293 - Hofkamp / Georg-Abeler-Treppe - (mit Flächennutzungsplanberichtigung 162B) - erneuter Aufstellungsbeschluss - Bebauungsplan 50 - Am Wunderbau - erneuter Aufstellungsbeschluss zur Teilaufhebung - Fluchtlinienpläne 564, 783, 10006 - erneuter Aufstellungsbeschluss zur Teilaufhebung -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  21. 13

    Bebauungsplan 827A - Hofaue / Morianstraße - 1. Änderung des Bebauungsplanes - Aufstellungs- und Offenlegungsbeschluss -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  22. 14

    Fluchtlinienplan 591 - Verbindungsstraße vom Dorrenberg nach Mirke nördlich der Staatseisenbahn - - Satzungsbeschluss zur Teilaufhebung -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  23. 15

    Durchführungsplanes 62A Fluchtlinien für das Gebiet Kleeblatt-Bundesbahngelände-Diestelbeck-Gerstenstraße-Hospitalstraße-Weststraße-Malzstraße-Gambrinusstraße - Satzungsbeschluss zur Teilaufhebung -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  24. 16

    Obsoleszenzverfahren Rauental (Durchführungsplan 75)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.