Hauptausschuss
Donnerstag, 13. Februar 2025, 16:03-16:20 Uhr
Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal
Öffentliche Tagesordnung
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1
Übergeordnete Angelegenheiten
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1.1
Festsetzung der Pflegesätze für die Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal für die Zeit vom 01.04.2023 bis 31.03.2025
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2
Fragestunde (nur Rat)
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2.1
Kostenvergleich von „Clean-Air-Asphalt“ versus „Tempo-30“-Zonen Große Anfrage der Fraktion Linkes Bündnis Wuppertal vom 20.01.2025
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2.1.1
Kostenvergleich von Clean-Air-Asphalt versus Tempo-30-Zonen Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion Linkes Bündnis Wuppertal vom 20.01.2025
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2.2
Kulturbüro: Kürzungen im Kulturbereich Große Anfrage der Fraktion Linkes Bündnis Wuppertal vom 24.01.2025
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2.2.1
Kulturbüro: Kürzungen im Kulturbereich Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion Linkes Bündnis Wuppertal vom 24.01.2025
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2.3
BUGA31: Soziale und ökologische Vergabekriterien Große Anfrage der Fraktion Linkes Bündnis Wuppertal vom 24.01.2025
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2.3.1
BUGA31: Soziale und ökologische Vergabekriterien Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion Linkes Bündnis Wuppertal vom 24.01.2025
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2.4
Aufrechterhaltung von Angeboten im sozialen Bereich Große Anfrage der Fraktion Linkes Bündnis Wuppertal vom 24.01.2025
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2.4.1
Aufrechterhaltung von Angeboten im sozialen Bereich Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion Linkes Bündnis Wuppertal vom 24.01.2025
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2.5
Busbeschleunigung an Lichtsignalanlagen (LSA) Große Anfrage der Fraktion Linkes Bündnis Wuppertal vom 31.01.2025
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2.6
Budget der nicht eingeplanten Lohnerhöhungen Große Anfrage der FDP-Fraktion vom 10.02.2025
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2.6.1
Budget der nicht eingeplanten Lohnerhöhungen Antwort auf die Große Anfrage der FDP-Fraktion vom 10.02.2025
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3
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
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4
Anträge
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4.1
Ersetzungsantrag zur Drucksache VO/0817/24 „Gründung einer stadteigenen Schul- und Sonderbau Gesellschaft“, Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und LINKES BÜNDNIS vom 22.01.2025
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
4.2
„Mehr Sauberkeit durch Mehrweg“ Gemeinsamer Ersetzungsantrag der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Linkes Bündnis Wuppertal vom 29.01.2025 an Stelle von VO/1309/23/Neuf.
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
4.3
Erstellung eines erweiterten / ergänzenden Personalberichtes; Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Linkes Bündnis Wuppertal vom 04.02.2025
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen -
4.3.1
Ergänzungsantrag zu VO/0137/25 - Erstellung eines erweiterten / ergänzenden Personalberichtes Antrag der FDP-Fraktion vom 10.02.2025
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
4.4
Bezahlkarte für Leistungen aus dem Asylbewerberleistungsgesetz Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Linkes Bündnis Wuppertal vom 30.01.2025
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Beratung und Entscheidung verwiesen -
4.5
Umbenennung des Platzes an der Hubertusallee in Friedhelm-Runge-Platz Antrag der AfD-Fraktion vom 07.02.2025
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Beratung und Entscheidung verwiesen -
4.6
Einstellung des Bebauungsplanverfahrens für die Moschee an der Gathe (VO/0637/13) Antrag der FDP-Fraktion vom 10.02.2025
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. -
4.7
Entschließungsantrag der FDP zum Haushalt Antrag vom 10.02.2025
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Beratung und Entscheidung verwiesen -
4.8
Grundsatzantrag zum Haushalt Antrag der Fraktion Freie Wähler/WfW vom 10.02.2025
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Beratung und Entscheidung verwiesen -
4.9
Ergänzungsantrag zur Drucksache VO/0086/25 - Haushalts-Nachtragssatzung für das Haushaltsjahr 2025: Position der CDU-Fraktion zum Nachtragshaushalt Antrag der CDU-Fraktion vom 12.02.2025
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Beratung und Entscheidung verwiesen -
5
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 12 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
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5.1
Einführung einer Bezahlkarte für Flüchtlinge Antrag der FDP-Fraktion vom 20.02.2024
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Beratung und Entscheidung verwiesen -
5.1.1
Ersetzungsantrag zu TOP 5.1, VO/0200/24, „Einführung einer Bezahlkarte für Flüchtlinge“, Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, FDP und Freie Wähler vom 13.02.2025
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Beratung und Entscheidung verwiesen -
5.2
Prüfauftrag Bevorzugung ÖPNV vor Motorisiertem Individualverkehr Antrag der Fraktion Linkes Bündnis Wuppertal vom 02.12.2024
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. -
6
Ortsrecht
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6.1
Satzungsänderung der Dr. Alfred-Springorum-Stiftung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
7
Haushaltsangelegenheiten
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7.1
Zusammenstellung der unerheblichen über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen gemäß § 83 GO NRW für den Zeitraum 30.11.2024-24.01.2025
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
7.2
Überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln für die Brücke Brändströmstraße
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
7.3
Nachtragsplan 2025 - Veränderung der Anlage 11 - Entwicklung des Eigenkapitals
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
7.4
Empfehlungen der Bezirksvertretungen und Ratsgremien zum Entwurf des Haushalts-Nachtragsplans 2025 (nur Rat)
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7.5
Empfehlungen der Bezirksvertretungen und Ratsgremien zum Entwurf des Haushalts-Nachtragsplans 2025 (nur Rat)
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7.6
Haushalts-Nachtragssatzung für das Haushaltsjahr 2025
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8
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
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8.1
Jahresabschluss des Eigenbetriebs Gebäudemanagement Wuppertal (GMW) für das Geschäftsjahr 2023
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
8.2
Jahresabschluss des Eigenbetriebs Gebäudemanagement Wuppertal (GMW) für das Geschäftsjahr 2023 - Entlastung des Betriebsausschusses
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
8.3
Ergänzungsvereinbarung für die Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal zur bestehenden Vergütungsvereinbarung vom 28.12.2022
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
8.4
Betrauung der Gemeinnnützigen Wohnungsbaugesellschaft mbH Wuppertal (gwg) hier: Höhe des Betrauungszuschusses für 2024 ff.
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
8.5
Errichtung einer unselbstständigen Stiftung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
9
Planverfahren
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9.1
Bebauungsplan 1137 - Hans-Böckler-Straße / Am Deckershäuschen - - Satzungsbeschluss - Bebauungsplan 1137V - Hans-Böckler-Straße / Am Deckershäuschen - - Satzungsbeschluss zur Teilaufhebung -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
9.2
Bebauungsplanes 774 - westlich Spitzenstraße – - Satzungsbeschluss zur Teilaufhebung des Bebauungsplanes - Bebauungsplan 1246 Süd - Langerfelder Straße / ehemalige Henkels Fabrik - (mit Flächennutzungsplanberichtigung 160B) - Satzungsbeschluss -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
9.3
Bebauungsplan 398 - Erbschlöer Straße - 4. Änderung (mit Flächennutzungsplanberichtigung 123B) - Satzungsbeschluss -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
9.4
Bebauungsplan 1241/2A - Bahnhof Heubruch-Süd - Satzungsbeschluss -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
9.5
Bebauungsplan Nr. 295 - Herstellung von Erschließungsanlagen durch einen Dritten
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
10
Baumaßnahmen
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11
Allgemeine Vorlagen
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11.1
Umnutzung der Galeria Kaufhof Immobilie mit kommunalen Nutzungen Zentralbibliothek und Erwachsenenbildung
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Beratung und Entscheidung verwiesen -
11.2
ISEK Elberfeld - Durchführungsbeschluss Ausschreibung Innenstadtmanagement
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
11.3
Ausschreibung zur Fortführung des Innenstadtmanagements Barmen – „BarmenUrban“
an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Beratung und Entscheidung verwiesen -
11.4
Zustimmung des von der Bezirksregierung Münster beschiedenen Ausgleichsfonds gem. Pflegeberufe-Ausbildungsfinanzierungsverordnung für die Zeit vom 01.01.2025 bis 31.12.2025
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
11.5
Fortführung des Ausbaus von OGS-Plätzen zum Schuljahr 2025/2026
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
11.6
Zuschüsse zur Förderung der Jugendverbandsarbeit 2025
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
11.7
Straßen- und Wegekonzept für den Stadtbezirk Uellendahl-Katernberg
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
11.8
Gestaltung des Platz Ost mit Integration des Mahnmals für die Opfer des NSU (10+1 Bäume) – Platz Ost
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
11.9
Anmietung des Gebäudes Hoeftstraße 35/41 42103 Wuppertal für das WupperTalentZentrum (WTZ)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
11.10
Gremientätigkeiten von Herrn Oberbürgermeister Prof. Dr. Uwe Schneidewind
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
11.11
Steigerung der Aufenthaltsqualität in der Innenstadt - Zwischenbericht
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
11.12
Unterstützung des Nichtverbreitungsvertrags für fossile Energien (nur Rat)
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12
Gremienbesetzung / Benennung
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12.1
Nachwahl von Mitgliedern / Vertreter/innen für den Beirat bei der unteren Naturschutzbehörde
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
12.2
Abberufung und Bestellung der stellvertretenden Vertretung in der Gesellschafterversammlung der Wendepunkt - Wuppertaler Krisendienst gGmbH
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
12.3
Benennung des Vertreters der Gemeinde in den Aufsichtsräten GWG GmbH und GWG-SPE GmbH
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
12.4
Bestellung der Vorsitzenden des Verwaltungsrates der Jobcenter Wuppertal AöR
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
12.5
Gremienumbesetzung Jugendhilfeausschuss
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
12.6
Verwaltungsausschuss der Agentur für Arbeit Solingen-Wuppertal - Nachfolgeregelung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
12.7
Gremienumbesetzungen Antrag der AfD-Fraktion vom 07.02.2025
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
12.8
Anmeldung zum Deutschen Städtetag 2025 Antrag der Ratsgruppe Die PARTEI vom 29.01.2025
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
12.9
Besetzung des Beirats Bürgerbeteiligung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen -
12.10
Gremienumbesetzung Antrag der SPD-Fraktion vom 11.02.2025
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.