Frisch Auf!
Stadt wählen, aktuell: Wuppertal

Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen

Donnerstag, 18. April 2024, 16:02-17:43 Uhr
Barmen, Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal

Öffentliche Tagesordnung

  1. 1

    Informationen zur gemeinsamen Baumaßnahme der WSW und der Stadt - Elberfeld 2030

  2. 2

    Gestaltung des Platzes Ost mit Integration des NSU-Denkmals (10+1 Bäume) - Platz Ost

    an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. zur Beratung und Entscheidung verwiesen
  3. 3

    Anpassung der Nutzungsverträge für städtische Landwirtschaftsflächen bei Neuverpachtung

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt.
  4. 4.1

    Projektmanagementleistungen "ELBERFELD 2030" Finanzierungs- und Durchführungsbeschluss

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  5. 5

    Sachstandsbericht Döppersberg

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  6. 6

    Vorkaufssatzung für das Gebiet Vogelsaue in Wuppertal Elberfeld-West

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  7. 7

    Anträge

  8. 7.1

    Konsequente Umsetzung des §49 Abs.1 der Landesbauordnung in Wuppertal, sowie die Forderung einer Mindestquote für barrierefreien bezahlbaren Wohnraum

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. geändert beschlossen
  9. 7.1.1

    Bericht zum Antrag des Beirates für Menschen mit Behinderung

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  10. 7.2

    Änderung des Regionalplans Düsseldorf für die Fläche W_17 (Adolf-Vorwerk-Straße) im Gebiet der Stadt Wuppertal

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  11. 7.2.1

    Baulandentwicklung Adolf-Vorwerk-Straße "Marpe" Bericht der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  12. 7.2.2

    Baulandentwicklung Am Freudenberg "Böhler Hof" Bericht der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  13. 8

    Anfragen

  14. 8.1

    Nachnutzung des Gebäudes der Galeria Kaufhof Anfrage der SPD-Fraktion vom 19.03.2024

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  15. 8.1.1

    Nachnutzung des Gebäudes der Galeria Kaufhof - Antwort zur Anfrage der SPD-Fraktion vom 19.03.2024

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  16. 8.2

    Bebauungsplan 1241 - Bahnhof Heubruch – hier: südlicher Teil Anfrage der SPD-Fraktion vom 19.03.2024

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  17. 8.2.1

    Bebauungsplan 1241 - Bahnhof Heubruch - südlicher Teil Antwort auf die Große Anfrage der SPD-Fraktion

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  18. 9

    Quartalsbericht I/2024 zur Wohnraumentwicklung

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  19. 10

    Bebauungsplan 214 - Georg-Arends-Weg - 3. Änderung des Bebauungsplanes - Aufstellungs- und Offenlegungsbeschluss -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  20. 11

    Bebauungsplan 278 - In der Lohrenbeck - 3. Änderung des Bebauungsplanes - Aufstellungs- und Offenlegungsbeschluss -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  21. 12

    Bebauungsplan 782 - Gustav-Heinemann-Straße/Westfalenweg - 4. Änderung des Bebauungsplanes - Offenlegungsbeschluss -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  22. 13

    Bebauungsplan 1247 - Rather Straße/ Kohlfurther Straße - (mit Flächennutzungsplanberichtigung 138B) - Satzungsbeschluss -

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  23. 14

    Bebauungsplan 1021/1 - Uellendahler Straße/Am Haken - Anordnung einer Veränderungssperre

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  24. 15

    Obsoleszenzverfahren Korzerter Straße (Bebauungsplan 818 - Taunusweg/Korzerter Straße)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen
  25. 16

    Stellungnahme zum Neubau einer Maßregelvollzugsklinik an der Parkstraße hier: Vorverfahren / Beteiligung der Gemeinde nach § 79 BauO NRW

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  26. 17

    Sachstandsbericht zur den aktuellen Entwicklungen Smart Tec Campus Wuppertal

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.