Ausschuss für öffentliche Ordnung, Bürgerservice und Digitalisierung & Betriebsausschuss ESW · 23. September 2026 · TOP 4.1

Einführung digitaler Abstimmungen in Ratssitzung

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und CDU vom 08.09.2026

beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Gemeinsamer Antrag Rat ungeändert beschlossen

Worum es geht

Die Stadtverwaltung wurde beauftragt zu prüfen, wie ein digitales Abstimmungssystem für Ratssitzungen eingeführt werden kann, und ein Konzept vorzulegen. Das System soll offene Abstimmungen transparent dokumentieren, geheime Wahlen absichern und die Einbindung in Anzeigen sowie das Rats-TV ermöglichen.

Der Wochenbericht folgt.

Von einer KI zusammengefasst – maßgeblich sind die verlinkten Originaldokumente.