34 Tagesordnungspunkte RSS-Feed Suche …

Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

  1. 14.10.2026 · BV Elberfeld · TOP 15.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Gemeinsamer Antrag BV ungeändert beschlossen
    • CDU
    • SPD
    • Grüne
    • Linke

    Abstimmung von Veranstaltungen auf dem Laurentiusplatz mit der Laurentiuskirche

    Gemeinsamer Antrag von SPD, Die Linke, Bündnis90/ Die Grünen und CDU

    Die Bezirksvertretung Elberfeld hat beschlossen, dass sich die Stadtverwaltung künftig wieder regelmäßig mit der Kirchengemeinde St.…

  2. 23.09.2026 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Bürgerservice und Digitalisierung & Betriebsausschuss ESW · TOP 4.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Gemeinsamer Antrag Rat ungeändert beschlossen
    • CDU
    • SPD

    Einführung digitaler Abstimmungen in Ratssitzung

    Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und CDU vom 08.09.2026

    Die Stadtverwaltung wurde beauftragt zu prüfen, wie ein digitales Abstimmungssystem für Ratssitzungen eingeführt werden kann, und ein…

  3. 21.04.2021 · BV Elberfeld-West · TOP 7 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Antrag die Linke

    BUGA 2031 - Verschiebung der Abstimmung im Rat

    Antrag DIE LINKE vom 07.04.2021

  4. 09.10.2024 · BV Elberfeld · TOP 15.2.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Antwort auf Anfragen
    • SPD

    Antwort der Verwaltung auf die Große Anfrage zum denkmalgeschützten Gebäude der ehemaligen Bundesbahndirektion

    Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach dem Denkmalschutzstatus und den baulichen Veränderungen am Gebäude der ehemaligen…

    zu: Große Anfrage zum denkmalgeschützten Gebäude der ehemaligen Bundesbahndirektion - Große Anfrage der SPD Fraktion

  5. 14.10.2026 · BV Elberfeld · TOP 14.1.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Antwort auf Anfragen
    • SPD

    Antwort auf die Große Anfrage der SPD-Fraktion zur Außenbeleuchtung des Verwaltungsgebäudes Elberfeld

    Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach dem Zustand der Außenbeleuchtung des Verwaltungsgebäudes Elberfeld. Sie fragt, wie viele Leuchten…

    zu: Außenbeleuchtung des Verwaltungsgebäudes Elberfeld - Große Anfrage der SPD Fraktion

  6. 28.09.2026 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 8.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen

    Entlastung der Mitglieder der Organe der Stadtsparkasse Wuppertal für das Geschäftsjahr 2025

    …Interessenkonflikte nicht an der Abstimmung teilnehmen.

  7. 08.07.2026 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Bürgerservice und Digitalisierung & Betriebsausschuss ESW · TOP 7.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Gemeinsamer Antrag Rat ungeändert beschlossen
    • CDU
    • SPD

    Katastrophenschutzlager – Alternativen zur vorgesehenen Anmietung prüfen;

    Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und CDU

    Es wurde beschlossen, dass die städtische Verwaltung in Abstimmung mit der Feuerwehr Alternativen zur bisher geplanten Anmietung eines…

  8. 07.07.2026 · Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Controlling & Betriebsausschuss WAW · TOP 3.26 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen

    Jahresabschluss der Neue Effizienz gemeinnützige GmbH für das Geschäftsjahr 2025 und Ermächtigung der Geschäftsführung für Beschlüsse in der Gesellschafterversammlung der Realer Wandel GmbH

    …und deren Geschäftsführung für Abstimmungen bei der Realer Wandel GmbH zu ermächtigen. Der Fehlbetrag der Neuen Effizienz von rund 222.848…

  9. 30.06.2026 · Ausschuss für Verkehr · TOP 6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Antrag B90/Gr Rat geändert beschlossen
    • Grüne

    Geh- und Radverkehrsführung im Bereich der Autobahn A 46 an der Ausfahrt Katernberg

    Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 23.06.2026

    Die Verwaltung soll in Abstimmung mit der Autobahn GmbH ein Konzept für eine sichere und barrierefreie Verkehrsführung im Bereich der…

  10. 30.06.2026 · Ausschuss für Verkehr · TOP 25.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Antwort auf Anfragen
    • SPD

    Sachstand zur Umsetzung des Ratsbeschlusses zur Regulierung von E-Scootern in Wuppertal; Antwort auf die Große Anfrage der SPD-Fraktion v. 11.06.2026

    Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach dem Sachstand zur Umsetzung des Ratsbeschlusses zur Regulierung von E-Scootern in Wuppertal. Sie…

    zu: Sachstand zur Umsetzung des Ratsbeschlusses zur Regulierung von E-Scootern in Wuppertal; Große Anfrage der SPD-Fraktion

  11. 18.06.2026 · BV Uellendahl-Katernberg · TOP 12.4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Antwort auf Anfragen
    • CDU

    Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion zum aktuellen Sachstand wegen Aufstellung einer Sitzbank an der Grünfläche am Katernberger Schulweg

    Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach dem Sachstand zur Aufstellung einer Sitzbank an der Grünfläche am Katernberger Schulweg. Sie fragt nach…

    zu: Sachstand zur Aufstellung einer Sitzbank an der Grünfläche am Katernberger Schulweg (Beschluss VO/1171/21 vom 19.08.2021) - Große Anfrage der CDU-Fraktion

  12. 03.02.2026 · Ausschuss für Soziales, Gleichstellung und Inklusion · TOP 7.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Antwort auf Anfragen
    • Grüne

    Förderung von beruflicher Weiterbildung nach SGB II –Förderungen / Qualifizierungsmaßnahmen seitens der Bundesagentur für Arbeit Antwort auf die Große Anfrage B90/DIE GRÜNEN

    Die Fraktion B90/DIE GRÜNEN erkundigt sich nach den Auswirkungen veränderter Rahmenbedingungen auf die Förderung beruflicher Weiterbildungen…

    zu: Förderung von beruflicher Weiterbildung nach SGB II –Förderungen / Qualifizierungsmaßnahmen seitens der Bundesagentur für Arbeit Große Anfrage B90/DIE GRÜNEN

  13. 08.07.2025 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 2.8.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Antwort auf Anfragen
    • Grüne

    Umbau des Sonnborner Kreuzes ab 2026 Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 01.07.2025

    Die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN erkundigt sich nach den Planungen und Umleitungskonzepten für den geplanten Umbau des Sonnborner Kreuzes.…

    zu: Umbau des Sonnborner Kreuzes ab 2026 Große Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 01.07.2025

  14. 04.06.2025 · Ausschuss für Schule und Bildung · TOP 14.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Antwort auf Anfragen
    • CDU

    Antwort auf die Große Anfrage der CDU bezüglich Treuhandkonten für Schulen

    Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach der Nutzung und Beantragung von Treuhandkonten an Wuppertaler Schulen. Zudem möchte sie wissen, wie…

    zu: Treuhandkonten für Schulen Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 08.05.2025

  15. 17.02.2025 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 2.4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Antwort auf Anfragen

    Aufrechterhaltung von Angeboten im sozialen Bereich Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion Linkes Bündnis Wuppertal vom 24.01.2025

    Die Fraktion Linkes Bündnis Wuppertal erkundigt sich nach den von Kürzungen betroffenen Projekten und Angeboten im sozialen Bereich sowie…

    zu: Aufrechterhaltung von Angeboten im sozialen Bereich Große Anfrage der Fraktion Linkes Bündnis Wuppertal vom 24.01.2025

    Zuvor beraten: Hauptausschuss (13.02.2025)

  16. 11.12.2024 · Ausschuss für Kultur · TOP 4.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Antwort auf Anfragen
    • Grüne

    Antwort auf die Anfrage zur Koordinierungsstelle Kulturelle Bildung

    Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich nach dem Sachstand zur Einrichtung einer Koordinierungsstelle für Kulturelle Bildung.…

  17. 29.10.2024 · BV Oberbarmen · TOP 13 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Antwort auf Anfragen
    • CDU

    Sachstand Wasserspeicher Linderhauser Straße sowie Bestandsanalyse zum Rahmenplan Linderhauser Straße / Wittener Straße

    Die CDU-Ratsfraktion erkundigt sich nach dem aktuellen Sachstand zum denkmalgeschützten Wasserspeicher an der Linderhauser Straße sowie nach…

    Zuvor beraten: Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen (05.09.2024)

  18. 09.10.2024 · BV Elberfeld · TOP 15.3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Antwort auf Anfragen

    Abwahl von Bezirksbürgermeister:innen Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion Linkes Bündnis Wuppertal in der Bezirksvertretung Elberfeld vom 17.09.2024

    Die Fraktion Linkes Bündnis Wuppertal fragt, welche rechtlichen Möglichkeiten und Verfahrensschritte für die Abwahl eines…

    zu: Abwahl von Bezirksbürgermeister:innen - Große Anfrage der Fraktion Linkes Bündnis Wuppertal

  19. 20.06.2024 · Integrationsausschuss · TOP 13.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Antwort auf Anfragen

    Workshop Gestaltung des Platzes Ost mit Integration des NSU-Denkmals (10+1 Bäume) - Antwort der Verwaltung

    Die Gruppe POWER OF COLOR erkundigt sich nach dem weiteren Zeitplan für die Gestaltung des Platzes Ost und die Integration des…

    zu: Workshop Gestaltung des Platzes Ost mit Integration des NSU-Denkmals (10+1 Bäume)

  20. 18.04.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen · TOP 8.2.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Antwort auf Anfragen
    • SPD

    Bebauungsplan 1241 - Bahnhof Heubruch - südlicher Teil Antwort auf die Große Anfrage der SPD-Fraktion

    Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach dem aktuellen Sachstand zum Bebauungsplanverfahren „Bahnhof Heubruch - südlicher Teil“. Sie möchte…

    zu: Bebauungsplan 1241 - Bahnhof Heubruch – hier: südlicher Teil Anfrage der SPD-Fraktion vom 19.03.2024