Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW

Dienstag, 2. Mai 2023, 16:00-17:07 Uhr
Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal

• Im Ratsinformationssystem (SI/0651/23)

Öffentliche Tagesordnung

1. Teil A - Angelegenheiten der Beteiligungssteuerung

2. 1

   Jahresabschlüsse

3. 1.1

   Jahresabschluss 2020 des Eigenbetriebs GMW Gebäudemanagement Wuppertal

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/0103/23/1-Neuf.
   • Beschlussvorlage
   • VO 0103 Anlage 1
4. 1.1.1

   Jahresabschluss 2020 - Entlastung des Betriebsausschusses GMW

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/0170/23
   • Beschlussvorlage
5. 1.2

   Jahresabschluss der Wuppertaler Bühnen und Sinfonieorchester GmbH für das Geschäftsjahr 2021/2022

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/0245/23
   • Beschlussvorlage
   • Anlage 01 - Bilanz, GuV, Anhang, Lagebericht
6. 1.2.1

   Entlastung des Aufsichtsrates der Wuppertaler Bühnen und Sinfonieorchester GmbH für das Geschäftsjahr 2021/2022

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/0246/23
   • Beschlussvorlage
7. 1.3

   Jahresabschluss 2021 der Delphin Verwaltungs GmbH

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/1794/23
   • Beschlussvorlage
   • Anlage 1: Bilanz, GuV, Anhang
8. 1.4

   Jahresabschluss 2021 der Delphin Vermögensverwaltung GmbH & Co. KG

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/1795/23
   • Beschlussvorlage
   • Anlage 1: Bilanz, GuV, Anhang, Lagebericht
9. 1.5

   Jahresabschluss 2022 der AWG Abfallwirtschaftsgesellschaft mbH

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/0201/23
   • Beschlussvorlage
   • Anlage 1: Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung, Anhang und Lagebericht
10. 1.5.1

    Entlastung des Aufsichtsrats der AWG Abfallwirtschaftsgesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2022

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0202/23
    • Beschlussvorlage
11. 2

    Wirtschaftspläne

12. 2.1

    Wirtschaftsplan 2023 der Jobcenter Wuppertal AöR

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0119/23
    • Beschlussvorlage
    • Anlage 1: Wirtschaftsplan 2023 Jobcenter Wuppertal AöR
13. 3

    Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen

14. 3.1

    Neubauvorhaben Klingelholl

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Bericht VO/0225/23
    • Bericht
15. 3.2

    QUARTALSREPORT für Q1/2023 zum Investitionscontrolling GMW

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Bericht VO/0261/23
    • Bericht
    • Anlage 1 - Investitionscontrolling GMW Q1-2023
16. 3.3

    Weiterentwicklung der Organisationsform des GMW

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Beschlussvorlage VO/0257/23
    • Beschlussvorlage
17. 3.4

    Gesellschaftsvertrag der Bundesgartenschau Wuppertal 2031 gGmbH

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Bericht VO/0247/23
    • Bericht
    • Anlage 01 - Synopse Änderungen Gesellschaftsvertrag
18. 3.5

    Abberufung eines Geschäftsführers der Bliggit GmbH

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0126/23
    • Beschlussvorlage
19. 3.6

    Abberufung eines Geschäftsführers bei der BSW Bergische Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0075/23
    • Beschlussvorlage
20. 4

    Berichte und Mitteilungen

21. Teil B - Allgemeine Angelegenheiten

22. 5

    Berichtsvorlagen

23. 5.1

    Jahresbericht 2022 zur Personal- und Organisationsentwicklung

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Bericht VO/0151/23
    • Bericht
    • Anlage 01 - Personalbericht
24. 5.2

    Sachstandsbericht zum Umsetzungsstand des Stärkungspakts NRW - gemeinsam gegen Armut

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Bericht VO/0210/23
    • Bericht
25. 6

    Allgemeine Vorlagen / Anträge und Anfragen

26. 6.1

    Fortschreibung der Planung im Projekt Anmietung der ehemaligen Bundesbahndirektion

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0165/23
    • Beschlussvorlage
27. 6.2

    Satzungsbeschluss 1. Änderung der „Vorkaufssatzung BUGA“

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/1666/23
    • Beschlussvorlage
    • Vorkaufssatzung BUGA Begründung
    • 25 01 2023 Vorkaufssatzung BUGA
28. 6.3

    Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch von Angeboten der offenen Ganztagsschule im Primarbereich der Stadt Wuppertal (Elternbeitragssatzung OGS)

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/1762/23
    • Änderungssatzung OGS
    • Beschlussvorlage
29. 6.4

    Zuschuss an den Wuppertaler SV als Kompensationszahlung für entstehende Mehrkosten während des umbaubedingten Wegfalls der Spielstätte im Stadion am Zoo

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0180/23
    • Beschlussvorlage
30. 6.5

    Fahrbahnerneuerung Schöneberger Ufer

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0072/23
    • Beschlussvorlage
    • Anlage 1 - Lageplan
31. 6.6

    Digitalisierung der ÖPNV-Bevorrechtigung im Rahmen des adaptiven Verkehrsmanagements der Stadt Wuppertal (digiOEPNV) - Förderprogramm "Digitalisierung kommunaler Verkehrssystems" des BMDV

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0268/23
    • Beschlussvorlage
32. 6.7

    Umgestaltung Außengelände der Station Natur und Umwelt, Mehrkosten/Bauzeitenverlängerung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0184/23
    • Beschlussvorlage
33. 6.8

    Erhalt Schulsozialarbeit in bisherigem Umfang

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0212/23
    • Beschlussvorlage
34. 6.9

    Prüfung des Verkaufs der ehemaligen Zoofestsäle

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt.

    • Antrag Freie Wähler VO/0015/23-Neuf.
    • Antrag FW
35. 6.10

    Sachstand zur erneuten Ausschreibung "Neugestaltung Werth" – Anfrage der CDU-Fraktion vom 21.04.2023

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Große Anfrage CDU VO/0304/23
    • Große Anfrage CDU
36. 6.10.1

    Antwort auf Große Anfrage zum Sachstand der erneuten Ausschreibung "Neugestaltung Werth" vom 21.04.2023

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Antwort auf Anfragen VO/0304/23/1-A
    • Antwort auf Anfragen
    • 2023-04-21 GrAnfrageCDU-Sachstand-Ausschreibung-Werth
37. 7

    Berichte und Mitteilungen

38. Teil C - Haushaltsangelegenheiten

39. 8

    Berichtsvorlagen

40. 8.1

    Stand der Investitions- und Kassenkredite zum 31.03.2023

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    • Bericht VO/0272/23
    • Bericht
    • Anlage 1 Stand der Investitionskredite zum 31.03.2023
    • Anlage 2 Stand der Kassenkredite zum 31.03.2023
41. 9

    Allgemeine Vorlagen / Anträge und Anfragen

42. 9.1

    Bereitstellung außerplanmäßiger Haushaltsmittel für einen Baukostenzuschuss zur Herrichtung eines Bibliothekstandortes am Rott, Rödiger Str. 69

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/0262/23
    • Beschlussvorlage
43. 10

    Berichte und Mitteilungen

44. Teil D – Angelegenheiten des Eigenbetriebes WAW

45. 11

    Berichtsvorlagen

46. 12

    Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen

47. 13

    Berichte und Mitteilungen

Hier stehen nur die öffentlichen Tagesordnungspunkte. Nicht öffentliche Punkte und Unterlagen sind im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal zu finden – nur nach Anmeldung und nur für gewählte Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen: zur Anmeldung.