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Ausschuss für öffentliche Ordnung, Bürgerservice und Digitalisierung & Betriebsausschuss ESW · nächste Sitzung: Mi, 11.11.2026, 16:00 Uhr

  1. 30.01.2023 · BV Langerfeld-Beyenburg · TOP 7 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Antwort auf Anfragen

    Antwort auf die Anfrage zur Zukunft der Verwaltungsstelle in Langerfeld/Ausbau als Bürgerservicebüro

    Zuvor beraten: BV Langerfeld-Beyenburg (08.03.2022)

  2. 08.03.2022 · BV Langerfeld-Beyenburg · TOP 7.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Antrag B90/Grüne BV

    Zukunft der Verwaltungsstelle in Langerfeld/Ausbau als Bürgerservicebüro

    Antrag Bündnis90 /Die Grünen

  3. 11.05.2026 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 2.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Große Anfrage AfD

    Öffnung des Einwohnermelde- und des Straßenverkehrsamts an Samstagen

    …an Samstagen öffnen können, um den Bürgerservice zu verbessern und Arbeitsrückstände abzubauen.

    Zuvor beraten: Haupt- und Personalausschuss (06.05.2026)

  4. 11.05.2026 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 2.2.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Antwort auf Anfragen

    Öffnung des Einwohnermelde- und des Straßenverkehrsamts an Samstagen Antwort auf die Große Anfrage der AfD-Fraktion vom 17.03.2026

    Die AfD-Fraktion erkundigt sich nach den Erfahrungen mit den Samstagsöffnungen des Einwohnermeldeamts im Februar und März 2026. Zudem…

    zu: Öffnung des Einwohnermelde- und des Straßenverkehrsamts an Samstagen

    Zuvor beraten: Haupt- und Personalausschuss (06.05.2026)

  5. 28.09.2026 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 2.4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Antwort auf Anfragen
    • SPD

    Digitalisierungsstrategie der Stadt Wuppertal – Sachstand und Fortschreibung Antwort auf die Große Anfrage der SPD-Ratsfraktion vom 21.09.2026

    Die SPD-Ratsfraktion erkundigt sich nach dem aktuellen Sachstand und der Fortschreibung der städtischen Digitalisierungsstrategie „digiTal…

    zu: Digitalisierungsstrategie der Stadt Wuppertal – Sachstand und Fortschreibung; Große Anfrage der SPD-Ratsfraktion vom 21.09.2026

  6. 05.02.2025 · Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW · TOP 5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Große Anfrage SPD
    • SPD

    Servicequalität Führerscheinstelle;

    Große Anfrage der SPD-Ratsfraktion

    Die SPD-Ratsfraktion fragt nach Maßnahmen zur Verbesserung der Servicequalität und der Online-Terminvergabe in der Zulassungs- und…

  7. 08.03.2022 · BV Langerfeld-Beyenburg · TOP 7.4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Gemeinsamer Antrag BV ungeändert beschlossen

    Änderungsantrag zu den Drucksachen VO/0249/22 und VO/0250/22 der SPD, FDP, die Linke

    zu: Zukunft der Verwaltungsstelle in Langerfeld/Ausbau als Bürgerservicebüro - Antrag Bündnis90/Die Grünen

  8. 11.11.2026 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Bürgerservice und Digitalisierung & Betriebsausschuss ESW · TOP 1 kommende Sitzung Bericht

    Sachstandsbericht zur Situation im Einwohnermeldeamt und im Straßenverkehrsamt

  9. 11.11.2026 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Bürgerservice und Digitalisierung & Betriebsausschuss ESW · TOP 2 kommende Sitzung Bericht

    Beantwortung der Fragen zum Angstraumbericht „Sicherheit und Konfliktmanagement im öffentlichen Raum“ (VO/0940/26)

    zu: „Sicherheit und Konfliktmanagement im öffentlichen Raum“

  10. 11.11.2026 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Bürgerservice und Digitalisierung & Betriebsausschuss ESW · TOP 3.1 kommende Sitzung Antrag AfD

    Prüfauftrag: Änderung der Abwasserbeseitigungssatzung für private Kraftfahrzeug-Reinigungen

  11. 11.11.2026 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Bürgerservice und Digitalisierung & Betriebsausschuss ESW · TOP 3.2 kommende Sitzung Antrag FDP / WfW Rat AU

    Prüfauftrag eines regelmäßigen Reinigungsangebotes für private Abfallbehälter in Wuppertal unter Ausweisung der Mehrkosten

  12. 11.11.2026 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Bürgerservice und Digitalisierung & Betriebsausschuss ESW · TOP 4.1 kommende Sitzung Große Anfrage CDU
    • CDU

    Häufung von Halskettenrauben und -diebstählen in Wuppertal

    Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 21.09.2026

    Die CDU-Fraktion fragt nach einer Bewertung der jüngsten Häufung von Raubüberfällen und Diebstählen von Halsketten sowie weiterem Schmuck im…

  13. 11.11.2026 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Bürgerservice und Digitalisierung & Betriebsausschuss ESW · TOP 4.2 kommende Sitzung Große Anfrage CDU
    • CDU

    Betteln und Darbietungen im Bereich von Ampelkreuzungen

    Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 21.09.2026

    Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach Vorkommnissen von Betteln, Pfandflaschensammeln und Straßenkunst an Ampelkreuzungen, insbesondere an…

  14. 23.09.2026 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Bürgerservice und Digitalisierung & Betriebsausschuss ESW · TOP 1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen

    Entlastung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW) für das Geschäftsjahr 2025

    Der Betriebsausschuss hat die Betriebsleitung des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW) für das Geschäftsjahr 2025 entlastet.…

  15. 23.09.2026 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Bürgerservice und Digitalisierung & Betriebsausschuss ESW · TOP 2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Bericht

    Sachstandsbericht zur Situation im Einwohnermeldeamt und im Straßenverkehrsamt

  16. 23.09.2026 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Bürgerservice und Digitalisierung & Betriebsausschuss ESW · TOP 3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Bericht

    Vorstellung der Smart City-App "smart.wuppertal" - mdl. Bericht Berichterstattung: Stadt Wuppertal, Frau Simone Jöhren, Projektleiterin Team Smart City (R. 402 Amt für Informationstechnik und Digitalisierung)

  17. 23.09.2026 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Bürgerservice und Digitalisierung & Betriebsausschuss ESW · TOP 4.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Gemeinsamer Antrag Rat ungeändert beschlossen
    • CDU
    • SPD

    Einführung digitaler Abstimmungen in Ratssitzung

    Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und CDU vom 08.09.2026

    Die Stadtverwaltung wurde beauftragt zu prüfen, wie ein digitales Abstimmungssystem für Ratssitzungen eingeführt werden kann, und ein…

  18. 23.09.2026 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Bürgerservice und Digitalisierung & Betriebsausschuss ESW · TOP 5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen

    Beitritt zur K4K eG

    Der Ausschuss empfiehlt dem Rat den Beitritt der Stadt Wuppertal zur Genossenschaft K4K eG. Über diese interkommunale Plattform soll…

  19. 23.09.2026 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Bürgerservice und Digitalisierung & Betriebsausschuss ESW · TOP 6.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Große Anfrage SPD
    • SPD

    Stand des geförderten Glasfaserausbaus in Wuppertal;

    Große Anfrage der SPD-Ratsfraktion vom 01.07.2026

    Die SPD-Ratsfraktion erkundigt sich nach dem aktuellen Stand des geförderten Glasfaserausbaus in Wuppertal sowie nach den Gründen für…

    Zuvor beraten: Ausschuss für öffentliche Ordnung, Bürgerservice und Digitalisierung & Betriebsausschuss ESW (08.07.2026)

  20. 23.09.2026 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Bürgerservice und Digitalisierung & Betriebsausschuss ESW · TOP 6.1.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Antwort auf Anfragen
    • SPD

    Antwort auf die große Anfrage der SPD-Ratsfraktion vom 01.07.2026 zum Stand des geförderten Glasfaserausbaus in Wuppertal

    Die SPD-Ratsfraktion erkundigt sich nach dem aktuellen Stand und den Verzögerungen beim geförderten Glasfaserausbau in Wuppertal.

    zu: Stand des geförderten Glasfaserausbaus in Wuppertal; Große Anfrage der SPD-Ratsfraktion vom 01.07.2026