Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 10.02.2026 · Ausschuss für Verkehr · TOP 9 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Antrag CDU ungeändert beschlossen

   Verkehrsführung Berliner Straße / Ecke Schwarzbach - BV Oberbarmen

   Der Ausschuss für Verkehr hat einen Prüfauftrag zur Verkehrsführung an der Kreuzung Berliner Straße und Schwarzbach beschlossen. Die…

   Zuvor beraten: BV Oberbarmen (27.01.2026)

2. 28.04.2026 · Ausschuss für Verkehr · TOP 15 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen

   Temporäre Aufstellung eines Wetterschutzhauses im Bereich Berliner Straße/Höhe Rückseite P+R-Parkplatz Höfen

   Der Verkehrsausschuss hat dem befristeten Aufbau eines Wetterschutzhauses an der Berliner Straße nahe dem P+R-Parkplatz Oberbarmen…

   Zuvor beraten: BV Oberbarmen (14.04.2026)

3. 13.06.2024 · Betriebsausschuss Gebäudemanagement · TOP 9 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Bericht

   Erweiterung Färberei - Ankauf Immobilie Berliner Straße 112

   Zuvor beraten: Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit (11.06.2024) · Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen (06.06.2024) · BV Oberbarmen (21.05.2024)

4. 31.01.2023 · BV Oberbarmen · TOP 6.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Antrag CDU ungeändert beschlossen

   Baumfällung Berliner Straße / Pfälzer Steg

5. 23.08.2022 · Ausschuss für Verkehr · TOP 12 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen

   Errichtung eines Fahrgastunterstandes der Firma Flix-Bus - Berliner Straße gegenüber Hausnummer 209

6. 01.09.2026 · BV Oberbarmen · TOP 4.6.1 Antwort auf Anfragen

   • Grüne
   • Linke
   • BSW

   Entfernung von Spielhallen

   Gemeinsame Große Anfrage des BSW, B90/G und Die Linke - Antwort

   Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW), Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke fragen nach Spielhallen in Oberbarmen, die den gesetzlichen…

   zu: Entfernung von Spielhallen - Gemeinsame Große Anfrage des BSW, B90/G und Die Linke

7. 17.10.2023 · BV Oberbarmen · TOP 12.1.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Antwort auf Anfragen

   • CDU

   Aufstellen von Waren im öffentlichen Raum – Bereich Wupperfelder Markt

   Die CDU-Fraktion fragt nach den genehmigten Flächen für das Aufstellen von Waren im öffentlichen Raum im Bereich des Wupperfelder Marktes.…

   zu: Aufstellen von Waren im öffentlichen Raum – Bereich Wupperfelder Markt

8. 28.04.2026 · Ausschuss für Verkehr · TOP 6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Antrag CDU ungeändert beschlossen

   • CDU

   Sicherheit auf Gehwegen

   Antrag der CDU-Fraktion vom 15.04.2026

   Der Ausschuss für Verkehr hat beschlossen, an den Einmündungen der Berliner Straße zur Langobardenstraße und zum Schwarzbach…

9. 18.04.2023 · BV Oberbarmen · TOP 5.2 Große Anfrage CDU

   • CDU

   Geruchsbelästigung in der Sternstraße

   Große Anfrage CDU-Fraktion

   …durch Gastronomiebetriebe an der Berliner Straße, unter denen Anwohnende der Sternstraße leiden. Sie fragt, ob der Sachverhalt bereits…