Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 12.02.2025 · Ausschuss für Kultur · TOP 3.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage geändert beschlossen

   Ergebnisse der Arbeitsgruppe Anträge Institutionelle Förderung für den Doppelhaushalt 2026/2027

2. 07.05.2026 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 1.2.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Gemeinsamer Antrag Rat ungeändert beschlossen

   • CDU
   • SPD

   Haushaltsplanberatungen; Neufassung Gemeinsamer Antrag zur Tagesordnung der Fraktionen von SPD und CDU

   Der Rat hat zusätzliche Ausgaben für den städtischen Doppelhaushalt 2026/2027 beschlossen. Zusätzliche Gelder fließen unter anderem in…

3. 31.01.2023 · BV Ronsdorf · TOP 4.4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Antwort auf Anfragen

   • CDU

   Schlüsselprojekt - Erneuerung des Stadtgartens und Ausbau in einen Mehrgenerationenpark Antwort auf die Große Anfrage der CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Ronsdorf vom 23.01.2023

   Die CDU-Fraktion erkundigt sich in einer Großen Anfrage nach dem Umsetzungsstand des Schlüsselprojekts zur Erneuerung des Stadtgartens und…

   zu: Schlüsselprojekt - Erneuerung des Stadtgartens und Ausbau in einen Mehrgenerationenpark - Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 23.01.2023

4. 19.12.2022 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 2.2.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Antwort auf Anfragen

   Unrechtmäßige Zahlung der Miet- und Betriebskostenzuschüsse an die Wuppertal Marketing Gesellschaft Antwort auf die Große Anfrgae der Stadtverordneten Frau Rafrafi vom 20.11.2022

   Die Stadtverordnete Rajaa Rafrafi fragt, ob und warum über viele Jahre hinweg Miet- und Betriebskostenzuschüsse als Dauerauftrag an die…

   zu: Unrechtmäßige Zahlung der Miet- und Betriebskostenzuschüsse an die Wuppertal Marketing Gesellschaft Große Anfrage der Stadtverordneten Frau Rafrafi vom 20.11.20...

   Zuvor beraten: Hauptausschuss (15.12.2022)

5. 07.07.2026 · Ausschuss für Kultur · TOP 6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage geändert beschlossen

   Personelle Besetzung der Arbeitsgruppe und Zeitschiene gemäß Durchführungsbeschluss VO/1203/24 vom 06.11.2024

   …die entsprechenden Bedarfe für den Doppelhaushalt 2028/2029 vor.

6. 07.07.2026 · Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Controlling & Betriebsausschuss WAW · TOP 3.28 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen

   Wirtschaftsplan 2026 der Bergischen Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH

   …unter dem Vorbehalt des noch offenen Doppelhaushalts steht. Da in den Vorjahren Mittel angespart wurden, soll zunächst dieser…

7. 11.05.2026 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 11.4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen

   Konzept zur Verbesserung der Infrastruktur öffentlicher Toiletten

   …sind zusätzliche Mittel im nächsten Doppelhaushalt veranschlagt.

8. 07.05.2026 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 1.2.12 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Antrag die Linke

   • Linke

   Änderungsantrag Haushaltsplan 2026/2027 Antrag Fraktion DIE Linke vom 06.05.2026

   Der Rat lehnte einen Änderungsantrag der Fraktion Die Linke zum Haushaltsplan für die Jahre 2026 und 2027 ab. Inhaltliche Details zu den…

9. 07.05.2026 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 1.2.15 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Antrag FDP / WfW Rat AU

   • FDP

   Haushaltsplanberatungen

   Antrag der FDP/FW- Fraktion

   Ein Antrag auf zusätzliche 800.000 Euro im Doppelhaushalt 2026/2027 für den Geschäftsbereich Digitalisierung fand im Rat keine Mehrheit. Mit…

10. 07.05.2026 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 1.10 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen

    Haushaltssatzung 2026/2027 und Haushaltssicherungskonzept

    Der Rat der Stadt hat die Haushaltssatzung für die Jahre 2026 und 2027 samt den gesetzlichen Anlagen und dem Haushaltssicherungskonzept…

11. 06.02.2024 · Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit · TOP 9 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Antwort auf Anfragen

    • Grüne

    Antwort auf Anfrage (VO/161/23) - Gesundheitskiosk in Wuppertal

    Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bat um die Prüfung, ob in Wuppertal ein Gesundheitskiosk eingerichtet werden kann. Ziel ist es, den…

12. 13.12.2023 · Ausschuss für Kultur · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Antwort auf Anfragen

    • CDU
    • SPD
    • Grüne
    • Linke
    • FDP

    Unterstützung der Freien Kulturszene

    Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und DIE LINKE - Antwort auf Anfrage

    Die Fraktionen von CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und DIE LINKE bitten um die Erstellung eines Leerstands-Nutzungsplans städtischer…