Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 13.07.2026 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 6.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen

   Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch von Angeboten der offenen Ganztagsschule im Primarbereich der Stadt Wuppertal (Elternbeitragssatzung OGS)

   Der Rat hat die Änderung der Elternbeitragssatzung für den Offenen Ganztag an Grundschulen beschlossen, die zum 1. August 2026 in Kraft…

   Zuvor beraten: Haupt- und Personalausschuss (09.07.2026) · Jugendhilfeausschuss (08.07.2026) · Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Controlling & Betriebsausschuss WAW (07.07.2026) und 1 weitere

2. 04.11.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung · TOP 3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Antwort auf Anfragen

   Anregung gemäß § 24 GO NRW - OGS-Elternbeiträge bei Selbstständigen und kleinen Gewerbetreibenden

   …zu unangemessen hohen OGS-Elternbeiträgen führt. Die Antragstellerin hinterfragt, ob die OGS-Elternbeitragssatzung atypische…

3. 11.05.2026 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 4.5 zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr. Antrag die Linke

   Antrag zurückgezogen. Anpassung der Beitragsbemessungsgrenze von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen und in Kindertagespflege Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 29.04.2026

   Zuvor beraten: Haupt- und Personalausschuss (06.05.2026)

4. 13.11.2023 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 6.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen

   Satzung über die Einrichtung, den Betrieb und die Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch von außerunterrichtlichen Ganztags- und Betreuungsangeboten der Stadt Wuppertal

   Zuvor beraten: Hauptausschuss (09.11.2023) · Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW (07.11.2023) · Jugendhilfeausschuss (31.10.2023) und 1 weitere

5. 08.05.2023 · Rat der Stadt Wuppertal, Arbeitskreis Schulentwicklungsplanung, Aufsichtsrat Bergische Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH · TOP 6.3 Beschlussvorlage

   Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch von Angeboten der offenen Ganztagsschule im Primarbereich der Stadt Wuppertal (Elternbeitragssatzung OGS)

   Zuvor beraten: Hauptausschuss (04.05.2023) · Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW (02.05.2023) · Jugendhilfeausschuss (25.04.2023) und 1 weitere

6. 04.06.2025 · Ausschuss für Schule und Bildung · TOP 14 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Große Anfrage CDU

   • CDU

   Treuhandkonten für Schulen

   Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 08.05.2025

   …Wuppertaler Schulen zur Abwicklung von Elternbeiträgen, beispielsweise für Klassenfahrten. Sie möchte unter anderem wissen, wie viele…