Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 13.07.2026 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 6.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen

   Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch von Angeboten der offenen Ganztagsschule im Primarbereich der Stadt Wuppertal (Elternbeitragssatzung OGS)

   Zuvor beraten: Haupt- und Personalausschuss (09.07.2026) · Jugendhilfeausschuss (08.07.2026) · Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Controlling & Betriebsausschuss WAW (07.07.2026) und 1 weitere

2. 08.05.2023 · Rat der Stadt Wuppertal, Arbeitskreis Schulentwicklungsplanung, Aufsichtsrat Bergische Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH · TOP 6.3 Beschlussvorlage

   Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch von Angeboten der offenen Ganztagsschule im Primarbereich der Stadt Wuppertal (Elternbeitragssatzung OGS)

   Zuvor beraten: Hauptausschuss (04.05.2023) · Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW (02.05.2023) · Jugendhilfeausschuss (25.04.2023) und 1 weitere

3. 04.11.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung · TOP 3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. kommende Sitzung Antwort auf Anfragen

   Anregung gemäß § 24 GO NRW - OGS-Elternbeiträge bei Selbstständigen und kleinen Gewerbetreibenden

   …hinterfragt, ob die OGS-Elternbeitragssatzung atypische Verlustsituationen ausreichend berücksichtigt.