Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 28.09.2026 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 7.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen

   Mietkostenzuschuss für die Wuppertaler Initiative für Demokratie und Toleranz e.V.

   Für die Wuppertaler Initiative für Demokratie und Toleranz e.V. hat der Rat einen jährlichen freiwilligen Mietkostenzuschuss von maximal…

   Zuvor beraten: Haupt- und Personalausschuss (24.09.2026) · Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Controlling & Betriebsausschuss WAW (22.09.2026)

2. 07.07.2026 · Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Controlling & Betriebsausschuss WAW · TOP 2.19 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen

   Einführung eines gesamtstädtischen Verfahrens zur Aufgaben-,Produkt- und Prozesskritik"; Umsetzung der HSK-Maßnahme und des Begleitantrages zum Drei-Säulen-Modell

   Der Ausschuss hat die Einführung eines stadtweiten Prüfverfahrens zur Aufgaben-, Produkt- und Prozesskritik beschlossen. In mehreren…

3. 07.05.2026 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 1.2.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Gemeinsamer Antrag Rat geändert beschlossen

   • CDU
   • SPD
   • Linke
   • FDP
   • WfW

   Organisations- und Personalsteuerung der Stadt Wuppertal

   Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Die Linke und FDP/WfW vom 06.05.2026

   Der Rat hat in geänderter Fassung ein neues Modell zur Organisations- und Personalsteuerung in der Wuppertaler Verwaltung beschlossen.…

4. 07.05.2026 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 1.2.6 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Antrag FDP / WfW Rat AU

   • FDP

   Digitalisierung und Einsatz von Künstlicher Intelligenz Änderungsantrag der FDP/WFW-Fraktion vom 04.05.2026 zu Maßnahme 8 (HSK)

   Der Rat hat einen Änderungsantrag zum Haushaltssicherungskonzept abgelehnt, der finanzielle und personelle Vorab-Investitionen in IT und…

5. 07.05.2026 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 1.2.11 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Antrag BSW BV

   • BSW

   Änderungsantrag der Ratsgruppe BSW zum Haushaltssicherungskonzept (HSK): Maßnahmen I demografiebedingte Personalfluktuation und III strategische Organisationsentwicklung

   Der Antrag sah vor, dessen Aufgaben zur Haushaltskonsolidierung auf andere bestehende Geschäftsbereiche aufzuteilen. Der Geschäftsbereich…

6. 06.05.2026 · Haupt- und Personalausschuss · TOP 4.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Antrag AfD

   Limitierung der Auszahlung von Sitzungsgeldern bei Teilnahmen von sachkundigen Bürgern an Fraktionssitzungen

   Antrag der AfD-Fraktion vom 18.02.2026

   …damit einen Beitrag zur städtischen Haushaltskonsolidierung leisten. Durch die Ablehnung bleibt die bisherige Entschädigungspraxis für die…

7. 05.05.2026 · Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Controlling & Betriebsausschuss WAW · TOP 2.11 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen

   Ausbuchung der Bilanzierungshilfe nach dem NKF-COVID-19-Ukraine-Isolierungsgesetz (NKF-CUIG)

   Zur Umsetzung des Haushaltssicherungskonzepts wurde die vollständige Ausbuchung einer Bilanzierungshilfe in Höhe von 99,2 Millionen Euro…