Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 28.09.2026 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 6.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen

   Zweite Satzung zur Änderung der Satzung zur Erhebung einer Infrastrukturförderabgabe in der Stadt Wuppertal vom 16.12.2019

   Der Rat hat eine Anpassung der Satzung zur bisherigen Infrastrukturförderabgabe beschlossen. Die Abgabe wird künftig einheitlich als…

   Zuvor beraten: Haupt- und Personalausschuss (24.09.2026) · Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Controlling & Betriebsausschuss WAW (22.09.2026)

2. 01.07.2025 · Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW · TOP 8.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Bericht

   Aktueller Sachstand zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Finanzierung von Infrastrukturinvestitionen von Ländern und Kommunen (Länder- und Kommunal-Infrastrukturfinanzierungsgesetz – LuKIFG)

3. 17.04.2024 · Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW · TOP 8 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Große Anfrage CDU

   • CDU

   KRITIS – Kritische Infrastrukturen: Wie sicher sind unsere Umspannwerke?

   Große Anfrage der CDU-Fraktion

   Die CDU-Fraktion fragt nach den Hintergründen eines großflächigen Stromausfalls im Wuppertaler Osten am 5. April 2024, der Medienberichten…

4. 17.04.2024 · Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW · TOP 8.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Antwort auf Anfragen

   Große Anfrage KRITIS – Kritische Infrastrukturen: Wie sicher sind unsere Umspannwerke?

   Eine Anfrage befasst sich mit der Sicherheit von Umspannwerken und fragt, ob ein Folienballon den Stromausfall im Wuppertaler Osten am 5.…

   zu: KRITIS – Kritische Infrastrukturen: Wie sicher sind unsere Umspannwerke? - Große Anfrage der CDU-Fraktion

5. 19.12.2022 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 6.10 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage geändert beschlossen

   Weiterführung der Infrastrukturabgabe ab dem Jahr 2023

   Zuvor beraten: Hauptausschuss (15.12.2022) · Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW (02.11.2022) · Rat der Stadt Wuppertal (21.09.2022) und 1 weitere

6. 07.12.2020 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 11.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen

   Antrag auf Fördermittel für einen Platz der Begegnung sowie für Wege und Infrastruktur auf dem Friedhof Krummacher Str.

7. 07.07.2026 · Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Controlling & Betriebsausschuss WAW · TOP 3.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen

   Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft

   …Wohnungsbau, Gewerbeflächen und Infrastruktur koordinieren und umsetzen. Die Verwaltung wurde beauftragt, den Gesellschaftsvertrag und ein…

8. 11.05.2026 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 11.4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen

   Konzept zur Verbesserung der Infrastruktur öffentlicher Toiletten

   Der Rat hat dem Konzept zur Verbesserung des öffentlichen Toilettenangebots in Wuppertal zugestimmt. Das Gebäudemanagement wurde beauftragt,…

   Zuvor beraten: Haupt- und Personalausschuss (06.05.2026) · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft, Bauen und Standortmarketing (30.04.2026) · BV Elberfeld (22.04.2026) und 9 weitere

9. 13.07.2026 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 2.2.1 Antwort auf Anfragen

   Unfall-Statistik im Zusammenhang mit E-Scootern Antwort auf die Große Anfrage der AfD-Fraktion vom 30.06.2026

   Die AfD-Fraktion fragt nach der Zahl der Unfälle mit E-Scootern in den Jahren 2023 bis 2025 in Wuppertal, aufgeschlüsselt nach dem…

   zu: Unfall-Statistik im Zusammenhang mit E-Scootern Große Anfrage der AfD-Fraktion vom 30.06.2026

   Zuvor beraten: Haupt- und Personalausschuss (09.07.2026)

10. 13.07.2026 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 8.10 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen

    Grundsatzbeschluss zur Finanzierung der Investitionen in den Neubau der Wagenhalle Vohwinkel und den Neubau des Betriebshofs Varresbeck

    Der Rat hat einem Pachtmodell zur Finanzierung des neuen Betriebshofs Varresbeck und der Wagenhalle Vohwinkel für die WSW mobil GmbH…

    Zuvor beraten: Haupt- und Personalausschuss (09.07.2026) · Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Controlling & Betriebsausschuss WAW (07.07.2026)

11. 13.07.2026 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 11.4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen

    Stadtentwässerung - Maßnahmenkatalog 2027/Katalogentwurf 2028

    Der Maßnahmenkatalog der WSW Energie & Wasser AG für das Jahr 2027 zur städtischen Abwasserbeseitigung wurde vom Rat beschlossen. Zudem nahm…

    Zuvor beraten: Haupt- und Personalausschuss (09.07.2026) · Ausschuss für Umwelt, Gesundheit, Klima, Verbraucherschutz und Nachhaltigkeit (01.07.2026) · BV Elberfeld (24.06.2026) und 9 weitere

12. 07.07.2026 · Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Controlling & Betriebsausschuss WAW · TOP 2.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen

    Brücke Fischertal Provisorium Stahlüberbauteil - Kostenneufestsetzung sowie überplanmäßige Mittelbereitstellung

    Die Gesamtkosten für das Bauprovisorium an der Brücke Fischertal wurden um 300.000 Euro auf insgesamt 1,5 Millionen Euro erhöht. Die…

13. 07.07.2026 · Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Controlling & Betriebsausschuss WAW · TOP 4.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen

    6. Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes (ABK 2027-2032)

    Der Ausschuss hat die sechste Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzepts für die Jahre 2027 bis 2032 zustimmend an die nachfolgenden…

14. 07.05.2026 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 1.2.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Gemeinsamer Antrag Rat ungeändert beschlossen

    • CDU
    • SPD

    Haushaltsplanberatungen; Neufassung Gemeinsamer Antrag zur Tagesordnung der Fraktionen von SPD und CDU

    …und einer gestärkten sozialen Infrastruktur.

15. 07.05.2026 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 1.2.15 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Antrag FDP / WfW Rat AU

    • FDP

    Haushaltsplanberatungen

    Antrag der FDP/FW- Fraktion

    Ein Antrag auf zusätzliche 800.000 Euro im Doppelhaushalt 2026/2027 für den Geschäftsbereich Digitalisierung fand im Rat keine Mehrheit. Mit…

16. 07.05.2026 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 1.4.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen

    Umsetzung des Länder-und-Kommunal-Infrastrukturfinanzierungsgesetz – LuKIFG sowie des NRW-Infrastrukturgesetzes 2025 bis 2036

    Die Stadt Wuppertal wird die ihr nach dem NRW-Infrastrukturgesetz zugewiesenen Fördermittel von über 201 Millionen Euro größtenteils für…

    Zuvor beraten: Haupt- und Personalausschuss (06.05.2026) · Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Controlling & Betriebsausschuss WAW (05.05.2026)

17. 06.05.2026 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Bürgerservice und Digitalisierung & Betriebsausschuss ESW · TOP 10.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Große Anfrage B90/Grüne

    • Grüne

    Software-Strategie in der Wuppertaler Stadtverwaltung

    Große Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 28.04.2026

    Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt nach der Software-Strategie der Stadtverwaltung vor dem Hintergrund digitaler Souveränität und…

18. 06.05.2026 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Bürgerservice und Digitalisierung & Betriebsausschuss ESW · TOP 10.2.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Antwort auf Anfragen

    • Grüne

    Antwort auf die große Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 28.04.2026 zur Software-Strategie in der Wuppertaler Stadtverwaltung

    Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt nach der Software-Strategie der Stadtverwaltung, insbesondere zu den Ausgaben für…

    zu: Software-Strategie in der Wuppertaler Stadtverwaltung Große Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 28.04.2026

19. 25.06.2025 · Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW · TOP 15 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Große Anfrage SPD

    • SPD

    Ausstattung der Stadt Wuppertal mit Notstromaggregaten

    Anfrage der SPD-Fraktion

    …Notstromaggregate für kritische Infrastrukturen in Wuppertal. Zudem fragt sie nach eventuellen Verzögerungsgründen, Zeitplänen und Konzepten…

20. 24.06.2025 · Ausschuss für Verkehr · TOP 7 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Große Anfrage B90/Grüne

    • Grüne

    Große

    Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 14.05.2025 - Aktuelle Situation und Weiterentwicklung der Nordbahntrasse

    Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN erkundigt sich anlässlich des zehnjährigen Bestehens der Nordbahntrasse nach deren aktueller Situation…