Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 28.09.2026 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 6.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen

   Zweite Satzung zur Änderung der Satzung zur Erhebung einer Infrastrukturförderabgabe in der Stadt Wuppertal vom 16.12.2019

   Der Rat hat eine Anpassung der Satzung zur bisherigen Infrastrukturförderabgabe beschlossen. Die Abgabe wird künftig einheitlich als…

   Zuvor beraten: Haupt- und Personalausschuss (24.09.2026) · Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Controlling & Betriebsausschuss WAW (22.09.2026)

2. 11.05.2026 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 11.4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen

   Konzept zur Verbesserung der Infrastruktur öffentlicher Toiletten

   Der Rat hat dem Konzept zur Verbesserung des öffentlichen Toilettenangebots in Wuppertal zugestimmt. Das Gebäudemanagement wurde beauftragt,…

   Zuvor beraten: Haupt- und Personalausschuss (06.05.2026) · Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft, Bauen und Standortmarketing (30.04.2026) · BV Elberfeld (22.04.2026) und 9 weitere

3. 07.05.2026 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 1.4.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen

   Umsetzung des Länder-und-Kommunal-Infrastrukturfinanzierungsgesetz – LuKIFG sowie des NRW-Infrastrukturgesetzes 2025 bis 2036

   Die Stadt Wuppertal wird die ihr nach dem NRW-Infrastrukturgesetz zugewiesenen Fördermittel von über 201 Millionen Euro größtenteils für…

   Zuvor beraten: Haupt- und Personalausschuss (06.05.2026) · Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Controlling & Betriebsausschuss WAW (05.05.2026)

4. 09.12.2025 · Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Controlling & Betriebsausschuss WAW · TOP 2.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Bericht

   Länder-und-Kommunal-Infrastrukturfinanzierungsgesetz – LuKIFG sowie Entwurf eines NRW-Infrastrukturgesetzes 2025 bis 2036

5. 08.07.2025 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 5.1 von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen. Antrag FDP / WfW Rat AU

   • FDP

   Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Sondervermögen Infrastruktur

   Antrag der FDP-Fraktion vom 25.03.2025

   Zuvor beraten: Hauptausschuss (07.07.2025) · Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW (01.07.2025) · Rat der Stadt Wuppertal (07.04.2025) und 1 weitere

6. 01.07.2025 · Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW · TOP 8.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Bericht

   Aktueller Sachstand zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Finanzierung von Infrastrukturinvestitionen von Ländern und Kommunen (Länder- und Kommunal-Infrastrukturfinanzierungsgesetz – LuKIFG)

7. 17.04.2024 · Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW · TOP 8 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Große Anfrage CDU

   • CDU

   KRITIS – Kritische Infrastrukturen: Wie sicher sind unsere Umspannwerke?

   Große Anfrage der CDU-Fraktion

   Die CDU-Fraktion fragt nach den Hintergründen eines großflächigen Stromausfalls im Wuppertaler Osten am 5. April 2024, der Medienberichten…

8. 17.04.2024 · Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW · TOP 8.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Antwort auf Anfragen

   Große Anfrage KRITIS – Kritische Infrastrukturen: Wie sicher sind unsere Umspannwerke?

   Eine Anfrage befasst sich mit der Sicherheit von Umspannwerken und fragt, ob ein Folienballon den Stromausfall im Wuppertaler Osten am 5.…

   zu: KRITIS – Kritische Infrastrukturen: Wie sicher sind unsere Umspannwerke? - Große Anfrage der CDU-Fraktion

9. 19.12.2022 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 6.10 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage geändert beschlossen

   Weiterführung der Infrastrukturabgabe ab dem Jahr 2023

   Zuvor beraten: Hauptausschuss (15.12.2022) · Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW (02.11.2022) · Rat der Stadt Wuppertal (21.09.2022) und 1 weitere

10. 05.04.2022 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 7.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen

    Verlängerung der Aussetzung der Erhebung von Sondernutzungsgebühren für die Außengastronomie sowie der Erhebung einer Infrastrukturabgabe

    Zuvor beraten: Hauptausschuss (31.03.2022) · Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW (29.03.2022)

11. 21.12.2021 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 7.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen

    Verlängerung der Aussetzung der Erhebung von Sondernutzungsgebühren für die Außengastronomie sowie der Erhebung einer Infrastrukturabgabe

    Zuvor beraten: Hauptausschuss (16.12.2021) · Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW (14.12.2021)

12. 16.11.2021 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 11.4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen

    Verlängerung der Aussetzung der Erhebung von Sondernutzungsgebühren für die Außengastronomie sowie der Erhebung einer Infrastrukturförderabgabe

    Zuvor beraten: Hauptausschuss (11.11.2021) · Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW (09.11.2021)

13. 16.11.2021 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 11.4.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen

    Aussetzung der Erhebung von Sondernutzungsgebühren für die Wuppertaler Weihnachtsmärkte

    zu: Verlängerung der Aussetzung der Erhebung von Sondernutzungsgebühren für die Außengastronomie sowie der Erhebung einer Infrastrukturförderabgabe

    Zuvor beraten: Hauptausschuss (11.11.2021)

14. 31.08.2021 · Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW · TOP 3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Beschlussvorlage

    Finanzierungsbedarf notwendiger Infrastrukturmaßnahmen bei WSW

15. 26.05.2021 · BV Cronenberg · TOP 16 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen

    Förderprogramm zum beschleunigten Infrastrukturausbau der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder

    Zuvor beraten: Rat der Stadt Wuppertal (10.05.2021) · Hauptausschuss (06.05.2021) · BV Cronenberg (28.04.2021) und 11 weitere

16. 18.05.2021 · BV Oberbarmen · TOP 5.4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Antrag CDU ungeändert beschlossen

    • CDU

    Maßnahmen und Finanzierung nach dem GfG und dem Infrastrukturvermögen in 2021 /

    Antrag der CDU-Fraktion

17. 11.03.2021 · BV Uellendahl-Katernberg · TOP 5.10 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Gemeinsamer Antrag BV ungeändert beschlossen

    • SPD
    • Linke

    E-Infrastruktur

    Antrag der SPD-Fraktion, Linke und Freie Wähler

18. 09.02.2021 · BV Langerfeld-Beyenburg · TOP 20 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Gemeinsamer Antrag BV ungeändert beschlossen

    Infrastruktur zum Haushalt

19. 07.12.2020 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 11.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen

    Antrag auf Fördermittel für einen Platz der Begegnung sowie für Wege und Infrastruktur auf dem Friedhof Krummacher Str.

20. 07.12.2020 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 11.5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen

    Verlängerung der Aussetzung der Erhebung von Sondernutzungsgebühren für die Außengastronomie sowie der Erhebung einer Infrastrukturförderabgabe

    Zuvor beraten: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW (01.12.2020)