39 Tagesordnungspunkte RSS-Feed Suche …

Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

  1. 15.12.2025 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 2.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Große Anfrage AfD

    „Bedrohungs“ -Narrativ der Oberbürgermeisterin sowie des Stadtdirektors

    Große Anfrage der AfD-Fraktion vom 28.11.2025

    …sind öffentliche Äußerungen der Oberbürgermeisterin und des Stadtdirektors, wonach Bedrohungen gegenüber Bürgern aus der Kommunalpolitik…

    Zuvor beraten: Haupt- und Personalausschuss (11.12.2025)

  2. 15.12.2025 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 2.2.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Antwort auf Anfragen

    "Bedrohungs"-Narrativ der Oberbürgermeisterin sowie des Stadtdirektors Antwort auf die Große Anfrage der AfD-Fraktion vom 28.11.2025

    …sie öffentliche Äußerungen der Oberbürgermeisterin und des Stadtdirektors bezüglich Bedrohungen gegenüber Bürgern.

    zu: „Bedrohungs“ -Narrativ der Oberbürgermeisterin sowie des Stadtdirektors Große Anfrage der AfD-Fraktion vom 28.11.2025

    Zuvor beraten: Haupt- und Personalausschuss (11.12.2025)

  3. 08.05.2023 · Rat der Stadt Wuppertal, Arbeitskreis Schulentwicklungsplanung, Aufsichtsrat Bergische Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH · TOP 2.6 Große Anfrage Freie Wähler
    • WfW

    Personalausstattung und Zuständigkeiten im Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters

    Große Anfrage der Ratsgruppe Freie Wähler/WfW vom 21.03.2023

    …Personalkosten im Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters. Hintergrund ist eine von der Wählergemeinschaft wahrgenommene Zunahme von…

    Zuvor beraten: Hauptausschuss (04.05.2023)

  4. 08.05.2023 · Rat der Stadt Wuppertal, Arbeitskreis Schulentwicklungsplanung, Aufsichtsrat Bergische Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH · TOP 2.6.1 Antwort auf Anfragen
    • WfW

    Personalausstattung und Zuständigkeiten im Büro des Oberbürgermeisters Antwort auf die Große Anfrage der Ratsgruppe Freie Wähler/WfW vom 21.03.2023

    …Entwicklung der Stellen im Büro des Oberbürgermeisters sowie den angegliederten Abteilungen seit Oktober 2020. Hintergrund ist die von der…

    zu: Personalausstattung und Zuständigkeiten im Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters Große Anfrage der Ratsgruppe Freie Wähler/WfW vom 21.03.2023

    Zuvor beraten: Hauptausschuss (04.05.2023)

  5. 05.09.2022 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 2.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Große Anfrage CDU
    • CDU

    Schlüsselprojekte des Oberbürgermeisters

    Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 05.08.2022

    Zuvor beraten: Hauptausschuss (01.09.2022)

  6. 05.09.2022 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 2.1.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Antwort auf Anfragen
    • CDU

    Schlüsselprojekte des Oberbürgermeisters Antwort auf die Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 05.08.2022

    zu: Schlüsselprojekte des Oberbürgermeisters Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 05.08.2022

    Zuvor beraten: Hauptausschuss (01.09.2022) · BV Barmen (23.08.2022)

  7. 23.02.2026 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 11.12 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Bericht

    Gremientätigkeiten von Herrn Oberbürgermeister Prof. Dr. Uwe Schneidewind 2025 (bis 31.10.2025)

    Zuvor beraten: Haupt- und Personalausschuss (19.02.2026)

  8. 23.02.2026 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 11.13 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Bericht

    Gremientätigkeiten von Frau Oberbürgermeisterin Miriam Scherff 2025 (ab 01.11.2025)

    Zuvor beraten: Haupt- und Personalausschuss (19.02.2026)

  9. 15.12.2025 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 11.15 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen

    Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl der Oberbürgermeisterin bzw. des Oberbürgermeisters am 14. September 2025 sowie der Stichwahl am 28. September 2025 (nur Rat)

    Zuvor beraten: Haupt- und Personalausschuss (11.12.2025)

  10. 17.02.2025 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 11.10 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Bericht

    Gremientätigkeiten von Herrn Oberbürgermeister Prof. Dr. Uwe Schneidewind

    Zuvor beraten: Hauptausschuss (13.02.2025)

  11. 21.01.2025 · BV Barmen · TOP 10 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Beschlussvorlage

    Einbahnstraßenöffnung für den gegenläufigen Radverkehr - Barmen Mitte

    siehe Beanstandung durch den Oberbürgermeister vom 18.10.24

  12. 01.07.2024 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 1.5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen

    Bestellung der allgemeinen Vertretung des Oberbürgermeisters

    Zuvor beraten: Hauptausschuss (27.06.2024)

  13. 19.03.2024 · BV Heckinghausen · TOP 4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage ungeändert beschlossen

    Freigabe von Einbahnstraßen für den gegenläufigen Radverkehr in Heckinghausen 2/2 Beanstandung durch den Oberbürgermeister

  14. 26.02.2024 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 11.7 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Bericht

    Gremientätigkeiten von Herrn Oberbürgermeister Prof. Dr. Uwe Schneidewind

    Zuvor beraten: Hauptausschuss (22.02.2024)

  15. 26.02.2024 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 11.9 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Bericht

    Sachstandsbericht „Schlüsselprojekte des Oberbürgermeisters“

    Zuvor beraten: Hauptausschuss (22.02.2024) · BV Uellendahl-Katernberg (01.02.2024) · BV Elberfeld (31.01.2024) und 8 weitere

  16. 06.03.2023 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 11.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Bericht

    Gremientätigkeiten von Herrn Oberbürgermeister Prof. Dr. Uwe Schneidewind

    Zuvor beraten: Hauptausschuss (02.03.2023)

  17. 23.01.2023 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 1 Beschlussvorlage

    Einbringung des Haushaltsplanes 2023 - Reden von Herrn Oberbürgermeister Schneidewind und Herrn Stadtdirektor Dr. Kühn -

  18. 25.05.2022 · BV Elberfeld · TOP 22 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Große Anfrage SPD
    • SPD

    Sachstand Programm des Oberbürgermeisters „Fokus Wuppertal“

    Anfrage der SPD

    Zuvor beraten: BV Elberfeld (09.03.2022) · BV Elberfeld (19.01.2022)

  19. 10.02.2022 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 11.13 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Bericht

    Gremientätigkeiten von Herrn Oberbürgermeister Prof. Dr. Uwe Schneidewind

    Zuvor beraten: Hauptausschuss (09.02.2022)

  20. 18.01.2022 · BV Barmen · TOP 8.12 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Antrag SPD
    • SPD

    Sachstand Programm des Oberbürgermeisters "Fokus Wuppertal"

    Antrag der SPD-Fraktion

    Zuvor beraten: BV Barmen (07.12.2021)