Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 01.03.2021 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 4.14 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Antrag FDP Rat OB ungeändert beschlossen

   • FDP

   Onlinezugangsgesetz

   Antrag der FDP-Fraktion vom 18.12.2020

   Zuvor beraten: Hauptausschuss (25.02.2021)

2. 05.02.2025 · Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW · TOP 5.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Antwort auf Anfragen

   • SPD

   Servicequalität Führerscheinstelle; Antwort der Verwaltung auf die Große Anfrage der SPD-Ratsfraktion

   Die SPD-Ratsfraktion erkundigt sich nach Maßnahmen zur Verbesserung der Online-Terminvergabe in der Zulassungs- und Führerscheinstelle.…

   zu: Servicequalität Führerscheinstelle; Große Anfrage der SPD-Ratsfraktion

3. 24.08.2022 · Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW · TOP 19.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Antwort auf Anfragen

   • SPD

   Antwort auf die Anfrage der SPD-Ratsfraktion vom 24.05.22 – VO/0629/22

   Die SPD-Ratsfraktion fragt nach der Situation und den Herausforderungen beim Umtausch von alten Führerscheinen in den…

   zu: Führerscheinstelle - Anfrage der SPD-Ratsfraktion vom 24.05.2022

   Zuvor beraten: Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW (02.06.2022)

4. 07.05.2026 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 1.2.15 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Antrag FDP / WfW Rat AU

   • FDP

   Haushaltsplanberatungen

   Antrag der FDP/FW- Fraktion

   Ein Antrag auf zusätzliche 800.000 Euro im Doppelhaushalt 2026/2027 für den Geschäftsbereich Digitalisierung fand im Rat keine Mehrheit. Mit…

5. 18.03.2025 · Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit · TOP 8 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Antwort auf Anfragen

   • SPD

   Antwort auf den Antrag der SPD-Fraktion "Sachstand Förderung Blutspendebereitschaft"

   Die SPD-Fraktion fragt nach dem Sachstand zur Förderung der Blutspendebereitschaft in Wuppertal.

6. 13.12.2023 · Ausschuss für Kultur · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Antwort auf Anfragen

   • CDU
   • SPD
   • Grüne
   • Linke
   • FDP

   Unterstützung der Freien Kulturszene

   Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und DIE LINKE - Antwort auf Anfrage

   Die Fraktionen von CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und DIE LINKE bitten um die Erstellung eines Leerstands-Nutzungsplans städtischer…

7. 21.06.2022 · Rat der Stadt Wuppertal · TOP 2.5.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Antwort auf Anfragen

   Funktionalität von Bürgerbüros (hier exemplarisch bezogen auf die Führerscheinstelle) Antwort auf die Große Anfrage der AfD-Fraktion vom 31.05.2022

   Die AfD-Ratsfraktion erkundigt sich nach den Arbeitsabläufen, der Bearbeitung von Bürgeranfragen sowie der Terminsituation bei der…

   zu: Funktionalität von Bürgerbüros (hier exemplarisch bezogen auf die Führerscheinstelle) Große Anfrage der AfD-Fraktion vom 31.05.2022

   Zuvor beraten: Hauptausschuss (20.06.2022)