Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 20.06.2024 · Integrationsausschuss · TOP 4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Große Anfrage SPD

   • SPD

   Sachstand Online-Terminvergabeverfahren für die Ausländerbehörde (ABH) und Verkürzung der Bearbeitungszeit

   Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach dem Sachstand zur Wiederaufnahme der Online-Terminvergabe bei der Ausländerbehörde. Zudem fragt sie, ob…

2. 20.06.2024 · Integrationsausschuss · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Antwort auf Anfragen

   • SPD

   Antwort auf die Große Anfrage der SPD Fraktion vom 05.06.24 - Sachstand Online-Terminvergabeverfahren für die Ausländerbehörde (ABH) und Verkürzung der Bearbeitungszeit

   Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach dem aktuellen Stand zur Wiederaufnahme der Online-Terminvergabe bei der Ausländerbehörde. Zudem…

   zu: Sachstand Online-Terminvergabeverfahren für die Ausländerbehörde (ABH) und Verkürzung der Bearbeitungszeit

3. 15.02.2024 · Integrationsausschuss · TOP 4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Bericht

   Bericht der Verwaltung zum Vorgehen zum Beschluss des Ausschusses "kürzere Bearbeitungsdauer und online- Terminvergabe"

4. 05.02.2025 · Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW · TOP 5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Große Anfrage SPD

   • SPD

   Servicequalität Führerscheinstelle;

   Große Anfrage der SPD-Ratsfraktion

   Die SPD-Ratsfraktion fragt nach Maßnahmen zur Verbesserung der Servicequalität und der Online-Terminvergabe in der Zulassungs- und…

5. 05.02.2025 · Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW · TOP 5.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Antwort auf Anfragen

   • SPD

   Servicequalität Führerscheinstelle; Antwort der Verwaltung auf die Große Anfrage der SPD-Ratsfraktion

   Die SPD-Ratsfraktion erkundigt sich nach Maßnahmen zur Verbesserung der Online-Terminvergabe in der Zulassungs- und Führerscheinstelle.…

   zu: Servicequalität Führerscheinstelle; Große Anfrage der SPD-Ratsfraktion